Show threadmokomokaiFeb 7

Mit anderen Worten:
Es ist ein Unterschied ob man formuliert "die #Vermögenssteuer wieder einführen" o. "die #Vermögenssteuer wieder erheben", denn sie wurde nie abgeschafft, sondern lediglich aufgrund des Urteils des #Bundesverfassungsgericht vom 22. Juni 1995 in der Erhebung ausgesetzt.

Es wäre also tatsächlich darum gegangen, dass die Regierenden aus 1995 die #Vermögenssteuer neu gestalten, damit sie weiter erhoben werden kann, dabei aber dem #Gleichheitsgrundsatz zu entsprechen habe

Karl TheodorJan 8

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/113834634011707612

Sie klagt zusammen mit
anderen in #Bayern für mehr
#Gerechtigkeit #CarmenWegge

#Cannabis #Cannabisklage #CanG #MedCanG #Grundrechte #Gleichheitsgrundsatz #Menschenrechte #Verfassungsgericht #Memschenwürde #UnrechtimRecht #SPD #CSU #CDU #Cannabispflanze #Hanf #hemp #marijuana #Menschenwürde #Demokratie #Minderheitenschutz #Missbrauch #Vertuschung #warondrugs #trump #epstein #geldwäsche #fincenfiles #SystemProhibition #HelenaBarop #FDP #DIELINKE #Hanfgeschichten

Tino EberlAug 31, 2025

Die Begründung, man wolle denjenigen gegenüber fair sein, "die jeden Morgen aufstehen", bedient das Narrativ, #Bürgergeldempfänger seien leistungsunwillig.

Das fördert eine #Stigmatisierung von #Erwerbslosen und widerspricht dem #Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 GG).

Viele Menschen im #Bürgergeldbezug sind arbeitswillig, finden jedoch keine passende oder existenzsichernde Beschäftigung. Andere wiederum können gar nicht arbeiten.

https://www.n-tv.de/politik/Bericht-Regierung-will-Buergergeld-Nullrunde-im-naechsten-Jahr-article25999331.html

Bas kündigt mehr Sanktionen an: Bericht: Regierung will Bürgergeld-Nullrunde im nächsten Jahr

Derzeit erhalten Singles im Bürgergeld 561 Euro pro Monat ausgezahlt. Laut einem Medienbericht soll dies auch im kommenden Jahr so bleiben. Die Arbeitsministerin möchte zudem Verschärfungen bei der Sozialleistung auf den Weg bringen.

n-tv NACHRICHTEN
BerlinFokusFeb 21, 2025

Die gute Nachricht ist:

Der #Gleichheitsgrundsatz besagt, dass ihr alle (auch die nicht-karnevalisierenden) euch ein, zwei Eierlikörchen gönnen dürft, bevor ihr euch ins Wahllokal aufmacht. Solange ihr da nicht stört.

Also falls jemand dat braucht, um sich Mut einzuflößen oder um das alles leichter zu ertragen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100607830/karnevalisten-duerfen-im-kostuem-und-angetrunken-waehlen.html

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Karnevalisten dürfen im Kostüm und angetrunken wählen

Die Bundestagswahl findet wenige Tage vor dem Start des Straßenkarnevals und während zahlreicher närrischer Veranstaltu…

t-online
Show threadBerlinFokusFeb 8, 2025

@dielinke

Natürlich ist das rechtlich Blödsinn nur #Mieter_innen über 75 Jahren vor der #Eigenbedarfskündigung bewahren zu wollen.

Das widerspricht dem #Gleichheitsgrundsatz.

Aber #DieLinke eiert hier so vorsichtig rum, weil

a) sie es sich nicht mit @GrueneBundestag & @SPDde verscherzen will, die ja auch schon ganz jieperig sind, uns möglichst schnell auf die Straße zu setzen

& b) weil se nichma intern ne einheitliche Meinung zu dem Thema haben. Gibt auch da viele die uns kündigen wollen.

Pflege42Dec 3, 2024
"'Wir sind nämlich nicht alle gleich', betont Dr. Marina Grasse, erste und einzige #Gleichstellungsbeauftrage der DDR. Sie wünscht sich im November 2024 'eine #Frauenbewegung mit starker Stimme (…) über alle Unterschiede hinweg'. Grasse ist eine der sechs Protagonistinnen im neuen #DDF-Film, der die Vielfalt von Perspektiven auf den #Gleichheitsgrundsatz feiert und fragt, was Menschen heute mit dem Artikel 3 im #Grundgesetz verbinden."
https://www.digitales-deutsches-frauenarchiv.de/blog/wir-sind-naemlich-nicht-alle-gleich-perspektiven-auf-artikel-3-im-grundgesetz-gestern-heute
„Wir sind nämlich nicht alle gleich“ – Perspektiven auf Artikel 3 im Grundgesetz: Gestern. Heute. Morgen.

„Wir sind nämlich nicht alle gleich“, betont Dr. Marina Grasse, erste und einzige Gleichstellungsbeauftrage der DDR. Sie wünscht sich im November 2024 „eine Frauenbewegung mit starker Stimme (…) über alle Unterschiede hinweg“. Grasse ist eine der sechs Protagonistinnen im neuen DDF-Film, der die Vielfalt von Perspektiven auf den Gleichheitsgrundsatz feiert und fragt, was Menschen heute mit dem Artikel 3 im Grundgesetz verbinden.

Digitales Deutsches Frauenarchiv
Carmen ZedlerNov 2, 2024
Bei der Frage nach: was können wir tun, um #faschismus zu verhindern und #feminismus als ultimative #gleichstellung der #menschen zu retten…müssen wir jede/r für sich selbst tagtäglich kontrollieren, wieweit unser Sprachgebrauch & Denke bereits #patriarchal durchseucht sind und wir unbewusst ideale der #nazi kolportieren! #campact #demokratie #demokratielieben #DemokratieRetten #trump #putin #faschismus #privilegien #frauenhass #sexismus #rassismus #Gleichheitsgrundsatz
Elmar LützAug 6, 2024

Polizei stellt Aktivisten Einsatz in Rechnung

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/bundespolizei-klima-aktivisten-einsaetze-ber-rechnung-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Und wann stellt die Polizei ihre Einsätze bei Fußball spielen in Rechnung 🤔 #politikversagen #politikverdossenheit #gleichheitsgrundsatz

Polizei stellt Klimaaktivisten Einsätze in Rechnung

Mit Protesten an Flughäfen hat die "Letzte Generation" wiederholt für Schlagzeilen gesorgt. Jetzt folgt die Rechnung: Die Polizei des Bundes fordert 6.400 Euro von den Aktivisten.

ZDFheute
Der WahlberlinerMay 25, 2024

Leerstelle #Ostdeutschland: Das #Grundgesetz und Ostdeutschlands fehlende Spuren (#Verfassungsblog + Kommentar) | #Briefing 534 Update | 75 Jahre Grundgesetz, Recht, #DiG #Demokratie in #Gefahr #GG #Brandenburg #Landesverfassungen #Gleichheitsgrundsatz

https://derwahlberliner.com/2024/05/25/leerstelle-ostdeutschland-das-grundgesetz-und-ostdeutschlands-fehlende-spuren-verfassungsblog-kommentar-briefing-534-update-75-jahre-grundgesetz-recht-dig-demokratie-in-gefahr/

Leerstelle Ostdeutschland: Das Grundgesetz und Ostdeutschlands fehlende Spuren (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 534 Update | 75 Jahre Grundgesetz, Recht, DiG Demokratie in Gefahr

Briefing 534-UP DiG, 75 Jahre Grundgesetz, Ostdeutschland, Landesverfassung Brandenburg Liebe Lesesr:innen, der Samstag ist der Tag für etwas tiefergehendere Betrachtungen, überschlägig – betrachte…

DER WAHLBERLINER
Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹Jan 27, 2024

#Tirol lehnt sich wieder mal weit aus dem Fenster was #EURecht und #Gleichheitsgrundsatz betrifft:
als Kompensation zur geplanten #Maut am #Fernpass soll es so was wie Gutscheine für Bewohner des Bezirkes #Reutte geben.
Und Berufspendler? Und die anderen Bezirke?
Für die die gar nicht von der #Fernpassmaut betroffen sind wäre das ein (#Wahl?)Zuckerl. Und die anderen Bezirke gehen dann leer aus?

Das Modell ist nun auch im Gespräch für #Osttirol und dem #Wipptal und #Stubaital (wg. #Brenner).

Gibt es #inTirol wieder mal #GleicheUndGleichere?