#Geschichte des #Verhältnisses der #Gerichtbarkeiten von #BVerfG und #EGMR

#BVerfGE #Görgülü; (14.10.2004)

Zur #Bindung an #Gesetz und #Recht nach Art. 20 Abs. 3 #GG gehört die #Berücksichtigung der #Gewährleistung​en der #Konvention zum #Schutz der #Menschenrecht​e und #Grundfreiheit​en und der #Entscheidung​en des #EGMR im #Rahmen #methodisch #vertretbar​er #Gesetzesauslegung.

#Rechtsstaatsprinzip

Aber: Kein #Verzicht auf #Souveränität

#Vorlesung 7,3
3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Geschichte des #Verhältnisses der #Gerichtbarkeiten von #BVerfG und #EGMR

Zunächst #grundlegende #Rechtsprechung beim #BVerfG
#Konflikt iSv #Entwicklungspotenzial bei #unterschiedlicher #Rechtsprechung

#Falll Caroline v. #Hannover: #Pressefreiheit v. #Persönlichkeitsrechte: #EGMR #urteilte gegen #BVerfG

#Rechtsgrundlage #Völkerrecht
für #BRD Art. 59 Abs. 2 #GG,
#Relevanz #analog bei #DDR #Mauer-#Schießbefehl #DDR hatte #Menschenrechte #ratifiziert;

#Grundrechte #Nußberger 7,3