Flashback zur Designierung von Gerhard Karner zum Innenminister im Dezember 2021, durch die das Dollfußmuseum im Texingtal in den Fokus & Kritik der Öffentlichkeit geriet.
Was seitdem geschah: Das Museum wurde 2022 geschlossen, Dollfuß' Nachfahren haben jedoch kritische Auseinandersetzung mit den Exponaten in der Region verhindert.
#FlashbackFriday #Karner #GerhardKarner #Dollfuß #EngelbertDollfuss #Texingtal #Österreich
Diese #Messerverbotszonen sind reine #Symbolpolitik, wann begreift das #Innenminister #GerhardKarner und seine #Menschenhasser - Partei #ÖVP endlich mal? 🤦🏻♂️
#AlkoholAmSteuer, #Rasen, Banküberfälle, #Bankomatsprengungen,... alles verboten. Und trotzdem passiert es. Oft.
Sollte die #Volkspartei vielleicht mal überlegen so was wie "Banküberfallverbotszonen" oder "Bankomatsprengungsverbotszonen" einzuführen? 🤔
Glaub der Erfolg wäre relativ bescheiden. 🤷🏼♂️ Außerdem wären wohl nur "die falschen #Ausländer" betroffen, bei den Bankomatsprengungen waren die letztens gefassten Täter EU-Bürger (Niederländer).
Hauptsache #Ausländerhass schüren und damit noch mehr Menschen zur #Nazipartei treiben (das wäre dann dieses "am rechten Rand fischen"). 🤬
"#Messerattacke in neuer #Waffenverbotszone"
https://wien.orf.at/stories/3316238/
#Ausländerfindlichkeit #Populismus #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten
Und auch gute Nachrichten gibt es:
Erfolge der jüdischen Hochschülerschaft gegen die #Nazipartei und für die #Versammlungsfreiheit.
Auch der #Steigbügelhalter #ÖVP kommt im Bericht nicht sonderlich gut weg. #GerhardKarner als #Innenminister verweigert sich der Auskunft zu einer Anfrage, in der es darum ging, ob ein Mitglied der Nazipartei seine Kontakte spielen ließ um eine angemeldete(!!) Demo unrechterweise auflösen ließ.
#Nazis #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten #Rechtsextremismus #Rechtsextreme #Burschenschaft #Rosenkranz #WalterRosenkranz
🇦🇹, "Konservativer" also #ÖVP #Innenminister 🤬🤬🤬🤬🤬
"... dass der #Rechtsextremismus zahlenmäßig mit 1.486 registrierten Tathandlungen weiter die stärkste Gruppe sei."
"#Karner unterstrich, dass die #rechtsextremen Gruppen eine Affinität zum #Waffenbesitz hätten. Sehr oft seien #Waffen und Munitionen in hoher Zahl sichergestellt worden."
...
"Die laut Innenminister „zweifellos gefährlichste“ Gruppierung sind jedoch weiter radikale #Islamisten."
NEEIN DU HIRNI, #RECHTSEXTREME / #RECHTSRADIKALE SIND DIE GEFÄHRLICHSTE GRUPPE!!!!!!! 🤬
Und gleich wieder die Forderung einer #Messengerüberwachung / #anlassloseMassenüberwachung. 🤬
https://orf.at/stories/3394942/
#Karner #GerhardKarner #ÖVPGameOver #Steigbügelhalter #Nazis #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten
Der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 zeigt einen Anstieg an extremistischen Tathandlungen in allen Bereichen und eine höhere Gewaltbereitschaft. Sowohl beim islamistischen Extremismus als auch bei Rechts- und Linksextremismus wurden mehr Vorkommnisse verzeichnet, ebenso bei Spionage und Bedrohung der kritischen Infrastruktur. Ein großes Problem bleibt die Onlineradikalisierung, vor allem bei Jugendlichen. Weiters problematisch ist, dass rechtsextreme Gruppen eine starke Tendenz zur Bewaffnung zeigen.
Wie sich das Innenministerium Zahlen zu politischen Gunsten schönrechnet:
"Diese Summe umfasst sowohl den bereits tatsächlich entstandenen Schaden als auch jenen Schaden, der durch weiterlaufende unrechtmäßige Bezüge verhindert werden konnte, hieß es."
Aha, da werden plötzlich auch imaginäre zukünftige Schäden mit einberechnet. 🤔 Tut man das bei #Steuerbetrug nun auch?
Kommt man sonst bei #Sozialleistungsbetrug nicht auf eine nennenswerte Summe?
So kommt man auf 135,6 Millionen Euro 7 Jahren.
Wie definiert #GerhardKarner (#ÖVP) eigentlich wieviele Jahre da noch miteinzubeziehen sind? 5, 10, 20, ... ? 🤨
Wieviel kostet der #RenéBenko dem Staat (also uns allen) nochmal? 🤬
Edit: Link vergessen 🤦♂️ , ergänzt.
#Sozialbetrüger #Sozialbetrug #Steuerhinterziehung #TaxTheRich
Wenn du deine Dienstreise in ein bestimmtes Land wegen einer terroristischen Bedrohung abbrechen musst, dann hast du ja gleich die Antwort auf deine Frage, ob das ein sicheres Herkunftsland ist, und musst darüber nicht noch länger nachdenken und bullshitten.
El apuñalamiento en Austria fue un “ataque islamista”, afirma ministro del Interior
(AFP).-El ministro del Interior austriaco, Gerhard Karner, calificó este domingo de “ataque islamista” el apuñalamiento que mató la víspera a un adolescente e hirió a otras cinco personas en el sur del país. “Es un ataque islamista que tiene vínculos con el EI (el grupo yihadista Estado Islámico)”, declaró el ministro en Villach, la [...]
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