Und die #Bäume sind #Geplant #Gepflanzt und #Vergessen - werden sie später denn auch den mittlerweile wichtigen Schatten spenden wie erhofft?
#BaumundNatur im #urbanen Umfeld #Baeume #Baume
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#Russische #Geheimdienste sollen Anfang des Jahres angeblich einen #Mordanschlag auf den #Vorstandsvorsitzenden von #Rheinmetall, Armin #Papperger, #geplant haben. Das berichtet der US-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf fünf Beamte aus den USA und anderen westlichen Ländern.
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat einen Referentenentwurf erarbeitet, der bei Messengern und Clouddiensten in Zukunft die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verpflichtend machen soll. Wir veröffentlichen den Entwurf im Volltext.
Wenn es nach dem BMDV geht, sollen in Zukunft Messenger und Clouddienste standardmäßig verschlüsselt sein. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IlluPicsIm Koalitionsvertrag hatte die Ampel ein „Recht auf Verschlüsselung“ festgeschrieben, nun hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) in der vergangenen Woche einen Referentenentwurf in die Ressortabstimmung gegeben, in welchem Verschlüsselung gestärkt werden soll.
In diesem Entwurf, den wir im Volltext veröffentlichen, wird das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) ergänzt. Mit der Ergänzung sollen einerseits nummernunabhängige interpersonelle Telekommunikationsdienste dazu verpflichtet werden, ihre Telekommunikationsdienste als Standard mit einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung anzubieten. Gemeint sind damit etwa E-Mail, Messenger wie WhatsApp oder Signal und andere Chatdienste.
Ähnliches soll für Cloud-Dienste gelten, bei denen Nutzer:innen ihre Daten speichern können. Sie zählen als Telemediendienste, für die das Fernmeldegeheimnis nicht gilt. Hier müssten, wenn das Gesetz so kommen würde, Dienstleister in Zukunft eine Möglichkeit zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung anbieten.
Nutzer:innen sollen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung überall da nutzen können, „wo es technisch möglich ist“. Das sei derzeit noch nicht der Fall, heißt es in der Begründung: „Obwohl die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung inzwischen Branchenstandard ist, setzen einzelne Messenger-Dienste die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung nicht oder nur bei bestimmten Funktionen ein, ohne dass das mit technischen Restriktionen begründet werden kann.“ Dazu zählt etwa der Messenger Telegram, wo eine Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation in Gruppenchats nicht angeboten wird.
Das Recht auf Verschlüsselung erhöhe die Akzeptanz für eine verbreitete Anwendung von Verschlüsselungstechnologien in der Bevölkerung, Wirtschaft wie auch öffentlichen Institutionen, heißt es im Referentenentwurf: „Es handelt sich um einen essentiellen Beitrag zur Gewährleistung der Grundrechte auf Gewährleistung des Fernmeldegeheimnisses sowie der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und zur Cybersicherheit“.
Schutz des digitalen Briefgeheimnisses
Der digitalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Maximilian Funke-Kaiser, begrüßt das Vorhaben mit Verweis auf die Chatkontrolle als Vorbeugung gegen zukünftige Angriffsversuche auf das digitale Briefgeheimnis. „Nutzern von Messenger-, E-Mail- und Clouddiensten gewähren wir das Recht, ihre Kommunikation und Datenübertragung stets Ende-zu-Ende-verschlüsselt zu übertragen, und verpflichten Anbieter, diese Option anzubieten. Auf diese Weise steigern wir die Akzeptanz für die Nutzung von Verschlüsselungstechnologien und schützen das digitale Briefgeheimnis jedes einzelnen Bürgers“, so Funke-Kaiser gegenüber netzpolitik.org.
Der Jurist Dennis-Kenji Kipker von der Universität Bremen hingegen ist noch nicht überzeugt. Er bezeichnet den Entwurf als „eher PR-Maßnahme als nachhaltige Stärkung der Cybersicherheit für alle“. Der Gesetzentwurf erhalte vor allem „eine Unterstützungsleistung für technische Maßnahmen, die Nutzer:innen eigentlich aber selbst ausführen müssen.“
Inwieweit der Referentenentwurf es auch wirklich in absehbarer Zeit zum Gesetz schafft, ist noch nicht absehbar. Als nächstes muss sich das Bundeskabinett einigen, dann geht der Entwurf in den Bundestag. Gegenwind könnte vor allem aus Faesers Bundesinnenministerium kommen.
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Author: Markus Reuter
https://www.bachhausen.de/referentenentwurf-recht-auf-verschluesselung-geplant/
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat einen Referentenentwurf erarbeitet, der bei Messengern und Clouddiensten in Zukunft die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verpflichtend machen soll. Wir veröffentlichen den Entwurf im Volltext.
#Nordkorea: #KimJongUn ordnet verstärkte #Kriegsvorbereitungen an
Na, auch das ist wohl von #Putin #geplant der hat sich offensichtlich mit #China und #Nordkorea abgesprochen das sie Krieg mit der #USA provozieren, damit Putin ungestört über Europa herfallen kann.
Brüder sollen Anschlag geplant haben: Prozess in Hamburg
Chats deuten auf einen engen Kontakt zum IS hin. Anschlagsziel soll eine Kirche in Schweden gewesen sein.
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Sie sollen einen Sprengstoffanschlag auf Besucherinnen und Besucher einer Kirche in Schweden geplant haben: Vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht hat am Montag ein Prozess gegen zwei syrische Brüder aus Hamburg und dem Allgäu begonnen. Die beiden Angeklagten äußerten sich zunächst nicht zu den Vorwürfen.
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Ende April war ein Syrer festgenommen worden, später auch sein Bruder. Anschlagsziel soll eine Kirche in Schweden gewesen sein.
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Sie sollen einen Sprengstoffanschlag auf Besucherinnen und Besucher einer Kirche in Schweden geplant haben: Vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht hat am Montag ein Prozess gegen zwei syrische Brüder aus Hamburg und dem Allgäu begonnen. Die beiden Angeklagten äußerten sich zunächst nicht zu den Vorwürfen.