Show threadMichael EisenrieglerOct 4, 2023

Wer vertritt eigentlich die #Bundesregierung, wenn die dauerhaft verhindert ist?

#BWB #BvWG #Weisungsrat #Generalprokuratur #Datenschutzbehörde #DSB

Michael EisenrieglerApr 28, 2022

Die österreichische #Justiz ist zwar zur Herstellung von #Transparenz berufen, aber selbst nicht allzu transparent: Außer dem #VfGH wollte keine einzige Stelle unsere Fragen beantworten.

#WKStA #Weisungsrat #Generalprokuratur #OGH #VwGH

https://www.meineabgeordneten.at/News/detail/justiz-wksta-weisungsrat

Neu: Die Spitzen der Justiz

Wir stellen vor: die Lebensläufe der Spitzen der österreichischen Justiz (die Leitung der Höchstgerichte, der WKStA, der Generalprokuratur und des Weisungsrats)

Meine Abgeordneten