@afelia

Gerne würde ich den Satz erweitern um Organisationen (Stiftungen), Behörden und #Unternehmen. Toxische #Männlichkeit ist nicht nur auf Individuen beschränkt. #AfD

#generalbundesanwaltschaft:
»Wer aufgrund eines europäischen Haftbefehls oder einer europäischen Ermittlungsanordnung festgenommen oder untersucht wird, findet dort keinen Rechtsschutz. Er hat sich an das ersuchende Land zu wenden. Und wenn es dort keine unabhängige Justiz gibt, hat er Pech gehabt. So auch Maja T.« 🧵 1/2

@recherche_jena @antifaticker

Gute Recherche zum Prozess gegen 4 Mitglieder der Neonazigruppe Knock Out 51.

Leon Ringl und andere Mitglieder aus #Eisenach mussten wir uns am OLG in Dresden im #AntifaOst Prozess anhören. Nun stehen sie selber vor Gericht. Die Aussagen der #Neonazis als Zeugen waren eine der kleinen Possen in Sachen Rechtstaatlichkeit im AntifaOst Verfahren. Die #Generalbundesanwaltschaft musste zum Zeitpunkt der Aussage in Dresden wissen, dass die als Zeugen vorgeladenen #Nazis sich bei ihren Aussagen zu KO51 um Kopf und Kragen reden würden. Ein Zeugnisverweigerungsrecht wäre sicherlich begründbar gewesen.

Kein Grund für Mitleid, aber wir wissen ja, was gegen Nazis gefordert oder eingesetzt wird, trifft wenig später auch und besonders Antifaschist*innen.

#KO51 #Thüringen #Sachsen #Dresden #Prozess