Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
Über Tyrannenmord und Tyranneiprävention
#Wissenschaftsfreiheit werde so weit #entleert, bis sie zur #Verpflichtung verkommt (! #moralisierung), zu jeder #Position müsse man eine #Gegenposition einladen;
Der #Geltungsanspruch von #Wissenschaft werde damit ad #absurdum geführt;
#Zeit, 18.11.21, #Feuilleton, S.54, #Wissenschaftsfreiheit, die wir #meinen; #Arbeitskreis für #politische #Theorie und #Philosophie #Frankfurt
#Kant: Es gibt #apriori #Begriffe, auch im #Recht, die #festliegen; #Philosophie des #Idealismus
#Savigny: #Erforschung #historisch #gewachsenen #Kulturphänomen #Recht, gilt es #organisch weiter zu #entwickeln
#Geltungsanspruch durch #Weiterentwicklung; #Vergleich mit #Sprache: Nicht #künstlich #erzeugt und in #Kraft #gesetzt. Immer schon da und #ausdifferenziert.
#Schüler #Savignys: Jakob #Grimm; #Sprachforscher
#Verfassungskrise: #Gefährdung des #Geltungsanspruches einer #Verfassung.
#Herstellen von #Verunsicherung über die #Stabilität der #Geltung.
#Phänomen der #Resonanz: #Erwartung auf #Anschlussfähigkeit durch #Abbildung der #Reproduktion der #Selektion von #Information im #Medium für #Massenmedien.
#Staatliches #Handeln ist für eine #Verfassungskrise als #Bild des #Abbildes #geeignet.
#Gläß: #Bundesverfassungsgericht #Hüter der #Verfassung in #Krisenzeiten #DÖV 2020, S. 263
#Fallibilismus - #Erkenntnistheoretische #Position, nach der es keine #absolute #Gewissheit geben #kann und sich ein #Irrtum #niemals #ausschließen lässt.
#Folge der #Ausdifferenzierung #Wissenschaftlicher #Geltungsansprüche und #Produkt der #Reflexivität #wissenschaftlich-#technischer #Entwicklung unter #Risikobedingung.
Ulrich #Beck - #Wissenschaft jenseits von #Wahrheit und #Aufklärung? ... In: #Risikogesellschaft; Auf dem #Weg in eine andere #Moderne, S. 256f.
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