Eine Folge dieser Hochstufung ist, dass die „Verfassungsschutz“-Ämter den Nazis in diesen Organisationen jetzt ganz offiziell ein Grundeinkommen zahlen dürfen. Man nennt sie dann V-Leute.
Unter anderem weil die Geheimdienste uns nicht vor rechtsextremen Verfassungsfeinden schützen, fordert @digitalcourage deren Auflösung: https://digitalcourage.de/blog/2015/geheimdienste-abwickeln
Eine Kontrolle der Geheimdienste ist nicht möglich. In einer Demokratie sind sie gefährliche Fremdkörper. Deshalb fordern wir: Geheimdienste abschaffen!
#GeheimdiensteAbschaffen /c https://twitter.com/MdB_Stroebele/status/1179860971684339712
“Alles Lüge. Jahrelang bestritten Geheimdienste BfV,BND,daß sie im Fall AMRI Infos hatten. Auf Fragen von uns Abgeordneten: Wir haben nix. Jetzt melden Medien SZ,RBB: BND hatte Video,in dem AMRI Nov.2016 Anschlag ankündigt. Wie soll Kontrolle klappen,wenn Geheimdienst-Chefs lügen”
@[email protected] @[email protected] @[email protected] Der #NSU-Untersuchungsausschus ist jetzt in Brandenburg offenbar Beobachtungsobjekt des #Verfassungsschutz. Könnte ja jemand was aus den geschwärzten Stellen des Berichts vorlesen. #Quellenschutz vor Aufklärung. #GeheimdiensteAbschaffen.
https://twitter.com/alx_froehlich/status/1135520549030027265
Eike Rösch
M-x blackbox
padeluun ⁂
अपना ख्याल रखना
Ꮯhristian Ꮲietsch 🍑