Wir brauchen einen neuen Chor

An Alice #Weidel denken heißt an #Plötzensee denken. Sie ist eine #Bedrohung für alles, was die Bun­des­re­pu­blik le­bens­wert macht

Von #ChristinaFriedrich

Sehe ich diesen weißen Rollkragenpullover, verbunden mit diesem eisigen Lächeln, das gleichzeitig eine gewisse #Gefährlichkeit und #Blödigkeit hat, fällt mir Plötzensee ein.
https://www.taz.de/!6068186

"Ein "Zuchtmeister", der den "Stall ausmistet" mit "wohltemperierter Grausamkeit". Die Sprache des Thüringer #AfD-Politikers Björn #Höcke offenbart seine #Gefährlichkeit."

#Rechtsextremismus: Höcke will den #Bürgerkrieg
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/rechtsextremismus-bjoern-hoecke-afd-fluegel-rechte-gewalt-faschismus/komplettansicht

Die Folge von erfolgreichem #ProfitLobbyismus in der #EU könnte ein riesiges #Schlupfloch im #AIAct sein: Die #Selbsteinschätzung ihrer eigenen #Gefährlichkeit durch die Unternehmen soll maßgeblich werden.

Ein riesengroßes Schlupfloch für die Industrie
https://netzpolitik.org/2023/ai-act-ein-riesengrosses-schlupfloch-fuer-die-industrie/

§ 227 #StGB
#Körperverletzung mit #Todesfolge

#Besonderheit bei #Prüfung: #Zurechnung iSv #Spezifischer #Gefahrverwirklichungszusammenhang

#Zusammenhang zwischen #Tod und #besonderer #Gefährlichkeit der #Körperverletzung

#Letalitätslehre: #Realisierung der in einer an sich #tödlichen #Verletzung #angelegten #Todesgefahr; #Restriktive #Auslegung #aufgrund #hohen #Strafrahmens;
a.A.: #Unmittelbarkeitszusammenhang;
a.A.: #grobe #Fahrlässigkeit

#Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 08

#Gefährliche #Körperverletzung § 224 #StGB

Abs. 1 Nr. 5 #StGB #mittels einer das #Leben #gefährdenden #Behandlung

#Problem: #Erforderlichkeit #abstrakter oder #konkreter #Gefahr;

E.A.: #Konkrete #Gefährlichkeit #erforderlich, so dass #Todeseintritt nur noch vom #Zufall #abhängig ist.

H.M.: Nach #konkreten #Umständen #generelle #Eignung zur #Gefährdung des #Lebens.

#Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 08

#Gefährliche #Körperverletzung § 224 #StGB

Abs. 1 Nr. 4 #StGB #Begehung mit einem #anderen #Beteiligten #gemeinschaftlich

#Definitionen

#Beteiligt​e: #Täter und #Teilnehmer: § 28 #StGB #Anstifter oder #Gehilfe
#Täter: § 25 #StgB
#Teilnehmer: §§ 26, 27 #StGB

#Gemeinschaftlich: #Einverständliches #Zusammenwirken

#Abstrakt #erhöhte #Gefährlichkeit #ausreichend zur #Verwirklichung der Tatbestandsvoraussetzungen. (h.M.)

#Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 08