„Bis zu Abschaffung des #Rundfunkbeitrag die #Bürger bei Zahlung dieser Zwangsabgabe steuerlich entlasten“ lautet der Titel eines Antrags der #AfD-Fraktion (21/6027(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), den der Bundestag am Donnerstag, 21. Mai 2026, erstmals debattiert hat.
Im Anschluss an die halbstündige Aussprache wurde der #Antrag zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der #Finanzausschuss
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,, Ich muss hier, wahrscheinlich nicht sagen, das dies sehr gefährlich ist, die #GEZ nervt mich auch, ja
Aber vom Staat und Wirtschaft unabhängige Medien, sind sicher, eine gute Sache... ,,
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