Genau das ist das Ziel:
Dass die #Linke in Konfrontation geht mit allen #Plantir einführenden, #Mercosur-Handelsabkommen durchdrückenden, #Genozid in #Gaza / #Westbank und den Angriffkrieg gegen den #Iran mit Waffenexporten unterstützenden Parteien, die weitermachen möchten mit der kolonialen Ausbeutung der Menschen im Globalen Süden und co..
Eine bessere Welt ist möglich und die #Grüne'n wollen den Status Quo beibehalten.
Die @Bundesregierung hat zwei Wochen vor Fristablauf bekanntgegeben, dass sie #Israel im #Genozid-Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof #IGH doch nicht beispringen wird:
»Nein, eine solche Nebenintervention wird es nicht geben.«
Zum Genozidvorwurf gegenüber Israel, und dem Vorwurf Nicaraguas in einem weiteren Verfahren, Deutschland leiste Beihilfe dazu, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts nur noch ausweichend:
»Wir konzentrieren uns auf ein Verfahren vor dem IGH, in dem Deutschland eben selbst eine Partei ist. Alles Weitere wird vor einem Gericht geklärt. Das heißt, der Vorwurf, den Sie gerade in den Raum stellen, wird vor dem IGH geklärt, und das möchten wir natürlich abwarten.«
Die Vorgängerregierung hatte im Januar 2024 noch verkündet:
»Die Bundesregierung intendiert, in der Hauptverhandlung als Drittpartei zu intervenieren.«
Im Oktober 2025 hatte der "Stern" aufgedeckt, dass Deutschland die eigene Aussage im von Nicaragua angestrengten Verfahren vorab mit Israel abgestimmt hatte, und womöglich nur die unverfänglichen Lieferungen an Israel zugab.
@KaBKaBKa Wenn schon "Entnazifizierung" (allein der Begriff trifft auf #Gaza überhaupt nicht zu, da ihre Verbrechen mit den deutschen überhaupt nicht vergleichbar sind) dann richtig: Mit umfassender humanitärer Hilfe, Wirtschaftshilfe, einem voll anerkannten Staat, demokratischen Wahlen, Reisefreiheit, Handelsfreiheit und allem was dazugehört und für den Erfolg mit entscheidend war. Und mit den zivilen Opfern meinte ich natürlich die deutschen zivilen Opfer im 2. WK, um zu zeigen dass es möglich ist, selbst solch ein Regime zu besiegen, ohne dabei einen Völkermord zu begehen. Die Alliierten haben das geschafft. Warum der Westen heute nicht? Ehrlich gesagt sehe ich ein komplettes "Entfaschisierungsprogramm" für die komplette Region geboten, vor allem aber für #Israel, das hier, wie gesagt, gerade einen #Völkermord begangen hat. (Und ihn weiterhin begeht.) Konkret: Militärembargo gegen Israel und #Palästina, UN-Friedenstruppen an den Grenzen sowie innerhalb der palästinensischen Gebiete zum Schutz aller, Evakuierung der illegalen Siedlungen im #Westjordanland, umfassende Wiederaufbauhilfe aller Art für Palästina, sofortiges Ende seiner Abriegelung, einen internationalen Friedensprozess inklusive Aufarbeitung und Verfolgung aller Verbrechen beider Seiten sowie Wiedergutmachungsfonds, mit internationalem Druck in Form von gleichen Sanktionen gegen beide Seiten. Sorry dass ich viel schreibe, aber ich bin hier ehrlich an einer Lösung interessiert. Und ich würde schon gerne mal von dir hören, dass ein real geschehener Völkermord für dich ein Problem ist, sonst fürchte ich das hier hat keinen Sinn...
RE: https://troet.cafe/@ndaktuell/116244461063372427
"Der mit seiner Partei seit Langem im Streit liegende Antisemitismusbeauftragte Brandenburgs, Andreas Büttner, nahm die Vorgänge in Hannover zum Anlass, seinen Austritt zu erklären."
Endlich!
#Linke #Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Rassismus
"Die #Tagesschau schneidet die Worte #FreePalestine aus der Berichterstattung zu den #Oscars raus. So wird dem deutschen Publikum Kritik an der Unterdrückung der Palästinenser durch Deutschlands Partner #Israel verschwiegen. So etwas nennt man Zensur und Verzerrung."
https://x.com/Tarek_Bae/status/2033870716035088434
#Oscars2026 #Propaganda #Kriegspropaganda #Gaza #Westbank #Palästina #Genozid #Imperialismus #Kolonialismus #Rassismus
@karl #Fakt ist jedenfalls dass die Sache bzgl. #Ukraine eines der eindeutigsten und klarsten Konflikte ist.
Sorry aber alles andere ist realitätsleignende Propaganda…
"Warum die #Tagesschau keinen Journalismus macht (laut der Tagesschau).
'Staatsräsonfunk' gibt's hier: https://manifest-buecher.de/produkt/staatsraesonfunk/"
https://x.com/goldi/status/2033810870594043929
#ÖRR #ARD #ZDF #Ptopaganda #Kriegapropaganda #Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Rassismus
Bloß nicht kritisieren! Sonst kommen sie mit ihrer gammelig-perfiden Antisemitismuskeule um die Ecke. Muahahaha! 🤣
Ich bin eh nicht betroffen. Fand Autos schon als Kind scheiße & hab nicht mal 'nen Führerschein.
In diesem Zusammenhang ziehe ich den Hut vor der niedersächsischen #Linken! Ich wähle zwar nicht mehr, aber zumindest die letzte Stimme ging in die richtige Richtung.
#Israel #Genozid #Landraub #Faschismus #Iran #DieLinke #depol #Satanism #QuantumWitchery #QWP
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-angriff-gasanlagen-100.html
Sui
katzenberger
Lea 💚🧵🛠️📊🥧🇺🇦🇵🇸
HeiDe
Kevin Karhan 
Hassmeister