"Des Weiteren ist zu beachten, dass sich Israel und auch Deutschland gerade vor dem Internationalen Gerichtshof wegen des plausiblen Vorwurfs des Völkermordes und der Beihilfe zum Völkermord verantworten müssen. Eine Zusammenarbeit mit Rafael würde wohl den Vorwurf der Mittäterschaft bestärken."

https://etosmedia.de/politik/vw-werk-in-osnabrueck-kein-kriegswerkzeug-fuer-israel/

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#Volkswagen #Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Rassismus #Imperialismus #Aufrüstung

VW-Werk in Osnabrück: Kein Kriegswerkzeug für Israel! - etos.media

Der israelische Rüstungskonzern Rafael Advanced Defence Systems will das VW-Werk in Osnabrück übernehmen und dort künftig Militärtechnik produzieren. Dagegen formiert sich Widerstand: Antimilitaristische AktivistInnen stellen sich gegen die Militarisierung ziviler Industrie und prangern die stetig zunehmende deutsche Komplizenschaft bei Israels Kriegen und Menschenrechtsverletzungen an. Im Gespräch erklärt Halime, Sprecherin der…

etos.media

#schweiz #frankreich #polen #spanien #italien #niederlande #brd #israel #palästina : #gaza / #genozid / #blockade / #globalsumudflotilla / #demütigung / #video / #diplomatie

„Der israelische Polizeiminister Itamar Ben-Gvir hat am Mittwoch ein Video veröffentlicht, das die Gaza-Aktivisten nach ihrer Festnahme in demütigender Weise zeigt. Es hat international Empörung ausgelöst. #SRF-Auslandredaktorin Anna Trechsel spricht über die Reaktionen auf den Clip.”

https://www.srf.ch/news/international/nahost/gaza-aktivisten-gedemuetigt-israels-ben-gvir-video-provokation-als-machtdemonstration

Israels Polizeiminister Ben-Gvir sorgt mit Video für Empörung

Der Polizeiminister postete ein Video, das Empörung auslöste. Auslandredaktorin Anna Trechsel ordnet die Kritik ein.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

#brd #israel #palästina : #gaza / #genozid / #globalsumudflotilla / #entführte / #presse / #fr

(Was Ignatz Bubis wohl dazu gesagt hätte?)

Remember this video?
Yeah, the creator is being sued for it now so we should to donate a bit for legal costs

https://www.youtube.com/watch?v=SsPCxoln6fQ

#Genozid #Apartheid #Politik #Apartheid #Genocide #Palestine #FreeGaza #FreePalestine

The YouTubers Who Backed a Genocide

YouTube

Nicht nur Netanjahu und seine rechtsradikalen Minister, auch viele (Deutsche) User im Fediverse oder bei Bluesky ignorieren das, was laut sehr vielen Berichten (UN, Ärzte ohne Grenzen, Amnesty International, IStG, etc) dort passiert.

Da liest man alles von "die haben doch angefangen" bis zu "ach, und denen glaubst du eher als den offiziellen Aussagen vom Militär? Haha."

Westliche Politiker könnten etwas unternehmen, verschließen aber die Augen, und sind letztlich mit verantwortlich für Taten und den Genozid.

https://taz.de/Debatte-um-NYT-Berichterstattung/!6179580/

#Israel #Gaza #Genozid

Debatte um „NYT“-Berichterstattung: Verbrechen, die Israel nicht sehen will

Netanjahu will die „New York Times“ verklagen, weil sie über sexualisierte Gewalt an Palästinensern berichtet. Die Vorwürfe aber wird er so nicht los.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
“El mundo odia a Israel (...) La verdad es que, mientras nos volvíamos locos a nosotros mismos y al mundo con el Holocausto, mientras coreábamos: ‘nunca más’ hasta la saciedad, Netanyahu ha llevado al mundo al borde de una repetición de la historia”. Para colmo, “la gente se engaña creyendo que aún hay una oportunidad: que él y el Estado son entidades separadas”
https://www.jornada.com.mx/2026/05/18/opinion/a04a1cul
#sionazismo #sionazis #israhell #palestina #palestine #gaza #genozid #genocide #genocidio
La Jornada: Israel: la generación envenenada

La Jornada
DIE Kriegsnation muss unbedingt gestoppt werden...
Israel beginnt mit dem Abfangen einer Hilfsflotte für Gaza, Aktivisten festgenommen | de Volkskrant
https://www.volkskrant.nl/buitenland/israel-begint-onderschepping-hulpvloot-voor-gaza-activisten-gearresteerd~b14db753/
#GazaHilfe #FreeGaza #StoppIsrael #stoparmingisrael #GazaGenozid #GENOZID #StopNetanjahu 🍉🏳️‍🌈🍉
Israël begint onderschepping hulpvloot voor Gaza, activisten gearresteerd

de Volkskrant

"Die hessische Landesregierung [(#CDU und #SPD)] bestreitet nicht, gezielt gegen bestimmte Meinungen vorzugehen. Das Grundgesetz verbietet dem Staat genau das.

[...]

In einer Demokratie darf der Staat solche Debatten nicht durch Strafrecht beenden. Wer politische Legitimitätsfragen kriminalisiert, ersetzt Diskussion durch staatlich verordnete Orthodoxie."

https://etosmedia.de/politik/hessens-angriff-auf-die-meinungsfreiheit/

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#Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Faschismus #Rechtsextremismus

Hessens Angriff auf die Meinungsfreiheit - etos.media

Die CDU-SPD-geführte Landesregierung in Hessen will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen - bis zu fünf Jahre Haft drohen. Der Gesetzentwurf ist nicht nur juristisch unhaltbar, sondern ein grundlegender Angriff auf die Meinungsfreiheit. Er versucht, eine von der sogenannten „Staatsräson" abweichende politische Position mit Strafrecht zu bekämpfen und…

etos.media

"Das Strafrecht unterliegt dem Bestimmtheitsgebot: Bürger*innen müssen klar erkennen können, welches Verhalten strafbar ist. Genau das leistet der Entwurf nicht. „Existenzrecht #Israel's“ ist im Völkerrecht keine kodifizierte Kategorie.

[...]

Wer den Holocaust bestreitet, behauptet eine objektiv falsche Tatsache. Wer die Frage stellt, ob Israel als jüdischer Nationalstaat legitim ist, äußert eine politische Meinung [...]."

https://etosmedia.de/politik/hessens-angriff-auf-die-meinungsfreiheit/

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#Gaza #Westbank #Palästina #Genozid

Hessens Angriff auf die Meinungsfreiheit - etos.media

Die CDU-SPD-geführte Landesregierung in Hessen will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen - bis zu fünf Jahre Haft drohen. Der Gesetzentwurf ist nicht nur juristisch unhaltbar, sondern ein grundlegender Angriff auf die Meinungsfreiheit. Er versucht, eine von der sogenannten „Staatsräson" abweichende politische Position mit Strafrecht zu bekämpfen und…

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