Nordrhein-Westfalen: Friedrich Merz will Lehren aus NRW-Kommunalwahl ziehen | DIE ZEIT https://share.google/tLOhotWte71B4jhDL

#FriedrichMerzCDU wollte ja auch einen #politikwechsel Seit er #bundeskanzlerfriedrichmerz ist hört man nicht mehr viel davon, sehen tut man übrigens auch nichts 🤔 Auch hat er in der #oposition groß getönt was er als #bundeskanzler alles machen würde, auch im Zusammenhang mit dem #russiaukrainewar 🤔

Nordrhein-Westfalen: Friedrich Merz will Lehren aus NRW-Kommunalwahl ziehen

Die Kommunalwahl in NRW ist die erste größere Wahl seit Amtsantritt von Schwarz-Rot. Kanzler Merz will insbesondere mit der AfD "um die richtigen Themen" streiten.

DIE ZEIT

Krankenkassen drängen auf Bürgergeld-Finanzierung: Merz verweigert klare Zusagen https://share.google/gAHQFlgXalJP93h4s

Was heißt hier "die Krankenkassen drängen..." Jeder versicherte muss darauf drängen 🤔 Die #sozialleistungen werden von den #erwerbstatige finanziert und dann müssen die Erwerbstätigen noch #zusatzbeiträge zahlen weil das Geld nicht reicht 🤔 So kann man das Volk auch spalten 🤔 Von einem #politikwechsel ist jedenfalls nichts zu sehen. #FriedrichMerzCDU deckt #JensSpahnCDU 🤔 #klüngel #politik

Krankenkassen drängen auf Bürgergeld-Finanzierung: Merz verweigert klare Zusagen

Die Krankenkassen verzeichnen weiterhin Verluste. Der Druck steigt, die Kosten für Bürgergeld-Empfänger anders zu verteilen. Merz hat nun seine Haltung dargelegt.

Putin sieht Ukraine im Fall: Warum er an
den Sieg glaubt https://share.google/qoKXC1ne6jwPjQcZS

Nun ja, kein Wunder. #derWesten tut auch alles dafür. #FriedrichMerzCDU kündigt groß #sanktionen an und was ist passiert 🤔 Okay, schon lange vorbereitete sind in Kraft getreten. In der #opposition hat Merz groß getönt er werde den #taurus nach einem Ultimatum liefern........ Das nennt Herr Merz dann wohl #politikwechsel 🫣 #russiaukrainewar

Trump zum Trotz: Warum Putin in der Ukraine jetzt die Entscheidung sucht

Die Fronten verschieben sich zunehmend in Richtung Westen, Kiew steht unter Dauerbeschuss. Wladimir Putin ist daher offenbar sicher: Die Ukraine wird zusammenbrechen.

t-online
#cducsu will unbedingt eine #untersuchungsausschuss zum #maskenskandal #maskenspahn verhindern. Das nennt #FriedrichMerzCDU dann wohl #politikwechsel 🫣
Bundesrechnungshof: Spahn verpulvert Milliarden

Planlos, unwirtschaftlich, ohne nachhaltige Wirkung: Der Bundesrechnungshof kritisiert Spahns Gesundheitspolitik massiv. Wir veröffentlichen den Bericht.

FragDenStaat

https://www.welt.de/politik/ausland/article256102350/Waffenlieferungen-Melnyk-kritisiert-Merz-fuer-sehr-merkwuerdige-Linie-der-Geheimhaltung.html

Merz hatte das damals als Oppositionsführer scharf kritisiert ... -> ja, das ist der große Unterschied zwischen #opposition und #regierung 🤔 Gleiches gilt, wenn es Mal dazu kommen sollte für die #afd 🤔 #FriedrichMerzCDU

Waffenlieferungen: Melnyk kritisiert Merz für „sehr merkwürdige Linie der Geheimhaltung“

Als Oppositionsführer hat Friedrich Merz die Geheimhaltung von Waffenlieferungen an die Ukraine scharf kritisiert – als Bundeskanzler führte er sie direkt wieder ein. Der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland hat dafür einen Verdacht, der mit Taurus zusammenhängt.

WELT

https://youtube.com/watch?v=MNRAap4aWfY&si=FSNNNB185w6Ielid

„Die AfD ist das Produkt einer wirklich inkompetenten Politik – und zwar der regierenden Parteien.“ -> dem stimme ich uneingeschränkt zu #PolitikversagenDeutschland #cducsu #spd #FriedrichMerzCDU #OlafScholzSPD ...

KANZLER-DRAMA: Kurioses AfD-Verhalten zur Abstimmung "Da hätte man Merz in Schwierigkeiten gebracht"

YouTube
Die Schuldfrage: Wer hat Merz, die Koalition und Deutschland blamiert?

Unabhängig davon, dass es doch noch geklappt hat, ist das Nein zu einem Kanzler Merz im ersten Wahlgang eine schwere Belastung für Schwarz-Rot. Über mögliche Abweichler kann nur spekuliert werden.

Der Tagesspiegel

https://taz.de/Ungerechtes-Kindergeld/!6079342/

Kinder reicher Eltern bekommen mehr Geld vom Staat -> und das soll wohl auch so bleiben. Das ist wohl der #politikwechsel den #FriedrichMerzCDU immer wieder erwähnt 🤔
#politikversagen

Ungerechtes Kindergeld: Kinder reicher Eltern bekommen mehr Geld vom Staat

Kinder reicher Eltern bekommen vom Staat mehr Geld als Kinder von Normalverdienern. Und zwar viel mehr. Geht das gerechter? Unser Autor hat da eine Idee.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

https://www.merkur.de/wirtschaft/heizungsgesetz-wird-abgeschafft-neue-oel-heizungen-sind-dennoch-bald-passe-zr-93690716.html

Heizungsgesetz wird abgeschafft: Neue Öl-Heizungen sind dennoch bald passé -> das heißt im Politiker-Deutsch dann wohl #politikwechsel Gib dem Kind einen neuen Namen und schon ist es ein Wechsel 🤔 #FriedrichMerzCDU

Heizungsgesetz wird abgeschafft: Neue Öl-Heizungen sind dennoch bald passé

Im Koalitionsvertrag der frischen Bundesregierung ist es festgehalten: Das Heizungsgesetz wird eliminiert. Das heißt jedoch nicht, dass Eigentümer nun fossile Heizsysteme einbauen sollten.