Bis zu zwei Jahre #Haft für #Deepfakes - Hubig reagiert auf #Massenproteste

https://www.upday.com/de/news/bis-zu-zwei-jahre-haft-fur-deepfakes-hubig-reagiert-auf-massenproteste/d0jwyh3?utm_campaign=yana

Die anwendbaren #Gesetze dafür gibt es bereits!

Und weiter geht es mit der #Medienkampagne um die bürgerlichen #Freiheiten abzuschaffen und die Bevölkerung für dumm zu verkaufen!

Als #Merz die #Klarnamenpflicht forderte, zuckte jeder zusammen, aber dann kam Frau #Fernandes glücklicherweise, deren einseitige #Darstellung ihre #ExMannes #Ulmen durch die #Medien gepusht wurde!

Heute schreien Sie im Chor "#Klarnamenpflicht und #Vorratsdatenspeicherung , bitte ja!", wie einfach man die #Massen doch über #Medien #manipulieren kann!

Die #NoAfD und andere #extremRechte freuen sich, wenn Sie dank #Klarnamenpflicht bei einem demnächst direkt auftauchen können! Ein Bärendienst der eher #linksmotivierten #Feminismuslobby!

Haben die #Medien bereits 2015/2016 mit der großen #Sexualstafrechtsreform (Nein heißt nein - Gesetz etc.) erfolgreich veranstaltet! Damals ging es um den Prozess gegen das "Model" Gina - Lisa Lohfink aus dem Ammer Halbwelt - Universum. Es ging zwar um eine falsche Beschuldigung ihrerseits und unfreiwillig war in dem, gegen ihren Willen veröffentlichten, Tape mit den zwei Männern nichts, aber das hat die #Medien nicht davon abgehalten, es in ihrer #Kampagne falsch zu #framem!

#medienmanipulation

Bis zu zwei Jahre Haft für Deepfakes - Hubig reagiert auf Massenproteste

Nach Massenprotesten am Wochenende hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig einen Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vorgestellt. Bei der ARD-Talkshow «Caren Miosga» kündigte sie am Sonntagabend an, dass Deepfakes und Cyberstalking künftig härter bestraft werden sollen. Der Entwurf befindet sich bereits in der regierungsinternen Abstimmung.

Aktuelle Nachrichten aus Deutschland und der Welt - upday News

Ganz anders in #usa ,da müssen die Achtklässler schon aktiv #propaganda für das #regime machen, um gute Noten zu bekommen und von Papa #König geliebt zu werden. Manche #Väter #Patriarchen sind schwer zufrieden zu stellen, sie haben Verfolgungswahn, brauchen ständig Bestätigung. Kalkulierte #Freiheiten gewähren sie als Test, ob man sie nicht ausnutzt; man ist frei den #Pascha zu bebauchpinseln... Arme Schweine, die Amis da im Westen; ihr #System ein einziger #fake

https://www.deutschlandfunk.de/minneapolis-der-einfluss-von-rechten-newsfluencern-100.html

Minneapolis: Der Einfluss von rechten Newsfluencern

Minneapolis: Der Einfluss von rechten Newsfluencern auf die Politik in den USA

Deutschlandfunk

Nach der #Trump'schen #Logik sind alle die sich zum #Grundgesetz (und damit zur #Gewaltenteilung, was inhärent #antifaschistisch ist) und der #FDGO bekennen #Terroristen.

Stellen sich daher fundamentale Fragen an die @Bundesregierung:

Das sind ernsthafte Fragen die sich viele Stellen und ich hoffe dass die #Bundesregierung sich endlich mal nen #Rückrat wächst und #konsequent die eigenen #Werte wie #Menschenrechte, #Bürgerrechte und damit einhergehende #Freiheiten aktiv verteidigt!

  • Zumindest eine Kenntnisnahme dieser öffentlichen Fragen wäre sinnvoll.

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https://www.youtube.com/watch?v=s8Tdik5YEo8&t=307s video via @janboehm / @zdfmagazin / @ZDF

#DEpol #USpol #Trump #FerriesNotFrontex #RefugeesWelcome #Faschismus #Rassismus #Flüchtlinge #Deutschland #VereinigteStaaten

Verschwörung, Zensur und fliegende Sandwiches: Die USA im Umbau zur Autokratie | ZDF Magazin Royale

YouTube

@0xD Auch die #Demokratie wird von #Trump und Co. massiv angegriffen, nicht nur beim #Wahlrecht, #VoterSuppresion, #Briefwahl-Verhinderung oder #gerrymandering .
Aber in der Tat ist die Aushöhlung des #Rechtsstaats mindestens ebenso wichtig, weil damit die Chance genommen wird, alle anderen Angriffe auf #Freiheiten und #Grundrechte abzuwehren.
Hier würde ich mir - als Repräsentant und Akteur des Rechtsstaats wie als Bürger - wirklich auf allen Seiten mehr Bewusstsein wünschen: wenn ständig in das Bashing auf demokratische und rechtsstaatliche Institutionen eingestimmt wird, unterminiert das die Bereitschaft der Zivilgesellschaft, gegen die Schwächung dieser wichtigen Einrichtungen zu kämpfen - bis man sie selbst bräuchte, sie aber nicht mehr funktionieren oder zu schwach sind.

Auch wenn das in bestimmten Kreisen nicht gern gehört wird: auch eine demokratisch stabile #Polizei ist für die Wahrung von Freiheit und Recht unerlässlich. Deshalb würde ich mir ggfl. konkrete Kritik wünschen, kein allgemeines vorurteilsbeladenes Bashing, wie es leider oft erfolgt.

In den #USA ist die Ära der #Politikerverhaftungen angebrochen. 🇺🇸🚔

Unter #Trump wurden #Freiheiten nach und nach #beschnitten. #Politiker aus #NewYork wollten, wie es ihnen gesetzlich zusteht, eine ICE-Einrichtung inspizieren und landeten dafür in #Polizeigewahrsam. 🏛️🔒🚔
https://www.crustiandaily.news/p/11-new-york-politicians-arrested

@bahnkundenv "Fahrverbot für willentlich Ungeimpfte"

Bereits da weiß man schon aus welcher Ecke der Wind weht. Bei den ganzen #Freiheiten den der #MIV hat, wundert es schon das nach

"Freie Fahrt für freie Bürger"

gerufen wird. Doch sonst würde das Meme auch nicht glaubwürdig erscheinen. Eigentlich sind die wenigsten #Rechtsextremisten und #Verschwörungstheoretiker in der Lage so ein Bild zu kreieren. War hier eine #KI am Werk?

(Sollte es nicht "Mehr Bildung für Rechte Bürger" heißen?)

@CCC
Wie furchtbar! 🤢
Warum schaut der nicht mal auf die Insel und überlegt sich, warum die Leute da jetzt massenweise gegen sowas protestieren!???

#Kinderschutz ist kein Alibi für #Vorratsdatenspeicherung und #Massenüberwachung ! 😠
Die Täter finden andere Wege, die wird man damit kaum zu fassen kriegen. #Grundrechte und demokratische #Freiheiten aber werden dadurch massiv eingeschränkt. 😧

Grundrechte-Report 2025: Galoppierende Entrechtung

Umfassendere Überwachung, brachialere Repression und eingeschränkte Freiheiten: Um die Grundrechte steht es in der BRD schlecht. Migranten sind besonders betroffen.

junge Welt

Anarchismus und die neue Welle der Militarisierung (Teil 1)

Ein paar Gedanken darüber, wo wir uns befinden, während wir an der Schwelle zu einem Jahrzehnt stehen, das von einem Wandel hin zu einem bewaffneten Nationalismus geprägt sein wird

In der Flut von kapitalen Nachrichten, die wir im letzten Monat hatten, war die Ankündigung einer europaweiten massiven #Aufrüstung bei weitem die folgenreichste für unsere kriegsentfremdeten Inseln.

Nach den schwindelerregenden #Ausgabenplänen Deutschlands und der EU sowie der verspäteten Erkenntnis der lokalen Mächte, dass die #Auslagerung der #Produktion an Konkurrenten vielleicht keine gute #Strategie war, sieht das Versprechen der #Labour-Partei, 2,5–3 % des BIP für die #Verteidigung auszugeben, nicht einmal wie das aggressivste Engagement aus.

Aber es scheint wahrscheinlich, dass das nächste Jahrzehnt auf mehreren Ebenen von Veränderungen geprägt sein wird, wobei der weitere Aufstieg rechtsextremer politischer Gruppen mit einem militärischen #Revival, einer permanenten #Neuausrichtung des „Great Game“ und höchstwahrscheinlich der Aufgabe von #Umweltverpflichtungen einhergeht, selbst wenn die Folgen der #Klimakrise buchstäblich in unser tägliches Leben eindringen.

Während wir auf diese #Katastrophe für die #Arbeiterklasse der Welt zusteuern (die gezwungen sein wird, die Kosten und Folgen zu tragen, während man ihr gleichzeitig sagt, dass sie selbst daran schuld ist), können und sollten die #Anarchisten #Großbritanniens daran arbeiten, sie zu stoppen. Aber wir müssen auch bedenken, dass wir, wie in den meisten der letzten vier Jahrzehnte, nicht über die nötigen Mittel verfügen werden, um dies zu tun oder es auch nur zu verlangsamen. Was sind unsere #Stärken, #Schwächen, #Chancen und #Risiken als Bewegung mit begrenzten Mitteln?

Stärken

Seien wir ehrlich, physisch haben wir im Moment nicht viele. Es gibt viele unverbundene lokale Gruppierungen, eine kleine (wenn auch lebhafte) Szene von #Hausbesetzern, ein paar Orte wie „Freedom“ oder „Star and Shadow“, ein paar Kooperativen wie „Radical Routes“, Verlage wie „Active“, etwas rechtliche Unterstützung, ein soziales #Randnetzwerk und so weiter. Das soll nicht heißen, dass es kein Potenzial gibt – wir haben schon früher ernsthafte Fortschritte gemacht. Die letzten drei Wellen anarchistisch geprägter Aktivitäten, 1999–2003, 20102013 und die Bewegung für gegenseitige Hilfe 2020–2021, sind noch nicht aus dem Gedächtnis verschwunden und haben viele Lehren zu ziehen. Außerdem gibt es eine große Welle von Ehemaligen, die möglicherweise von einem Angebot begeistert werden könnten, das einige Lektionen darüber gelernt hat, wie man Bewegungen nicht nur inspiriert, sondern auch aufrechterhält.

Im Gegensatz zu unseren frenetischen Freunden in der #sozialdemokratischen und #gewerkschaftlichen Szene kämpfen wir nicht am falschen Ende eines Challenge-Fail-Zyklus und tatsächlich wurden viele unserer Vorhersagen über die Mängel des Corbynismus voll und ganz bestätigt. Wir haben ein hervorragendes aktuelles Beispiel für spontane gegenseitige #Massenhilfe (#Covid), auf das wir verweisen können, wenn wir für den (Wieder-)Aufbau dezentraler #Solidaritätsnetzwerke in der Arbeiterklasse plädieren. Obwohl es uns an großen föderalen Organisationen fehlt, die das ganze Land abdecken können, verfügen wir über Räume, die als Knotenpunkte für schnelles Wachstum dienen könnten, sowie zumindest über einige freundschaftliche Kontakte zu Zentren, die von Gleichgesinnten betrieben werden (Friends Meeting Houses, #Arbeitervereine, #Arbeitergenossenschaften und dergleichen).

Und trotz all der vielen Schrecken, die vor uns liegen, wird unsere #Politik wahrscheinlich durch das zunehmend repressive Verhalten der #Regierungen im In- und #Ausland schärfer konturiert werden. Die britische Öffentlichkeit hat sich im letzten Jahrzehnt insgesamt erstaunlich gleichgültig gezeigt, wenn es um den Schutz ihrer eigenen #Freiheiten ging. Sie schaute weg, als Proteste auf von der #Polizei genehmigte Spaziergänge reduziert wurden, während direkte Aktionen kriminalisiert und #Gefängnisstrafen verhängt wurden, während die Innenstädte im ganzen Land unter die ständige Beobachtung der gläsernen Augen von #BigBrother gestellt wurden. Wir können auf jahrelange Warnungen verweisen und Maßnahmen vorschlagen, wenn das eine oder andere Ereignis, das durch die neue Ordnung der Dinge ausgelöst wurde, die Öffentlichkeit dazu bringt, aufmerksam zu werden.

Die übliche linke, respektable Politik hat zu diesen Angriffen wenig Bemerkenswertes zu sagen, außer „das ist schlecht, mkay“, während der Free #Englishman Ruuule #Britannnia, der sogenannte Pro-Freiheits-Mob (Spiked!, rechte Broadsheets usw.) dies entweder ignoriert oder aktiv zu mehr anstachelt. Anarchisten sind eine der wenigen Gruppierungen, die nicht nur konsequent vor einem Problem gewarnt oder vage über #Westminster gejammert haben, das sich absolut nicht darum schert, sondern sich auch dafür eingesetzt und manchmal Maßnahmen ergriffen haben, um es zu bekämpfen. Während der Phase der Anti-Masken-#Pandemie haben einige unserer verschwörerischeren Genossinnen und Genossen alles gegeben. Wenn wir klug vorgehen, gibt es viel Spielraum für Gegenwehr. Wir verfügen über aktuelles und historisches Know-how über den wahren Stand der Gesetze und unsere gepriesenen „Freiheiten“, was uns auf der Straße einen übergroßen Einfluss verschafft, wenn Schocks wie eine Welle des militärischen #Nationalismus über uns hereinbrechen.

(...)

Weiterlesen in meiner Übersetzung des Beitrages Anarchism and the New Military Wave (pt.1) von Rob Ray bei @freedomnews

#Militarisierung #Britain #England #Deutschland #NATO #OTAN #Antimilitarismus #Strategiediskussion #Anarchismus

Germany set for massive rearmament as divide with US widens

Germany is set to ramp up defence spending with the incoming government, saying it wants to invest hundreds of billions of euros to bolster Europe's security as US guarantees look increasingly fragile.

FRANCE 24

Ein später Dank

In meinen jüngeren Jahren habe ich sehr viel über meine Eltern geschimpft. Sie konnten mir aber auch rein gar nichts recht machen. Ihre guten und schönen Seiten konnte und wollte ich seinerzeit nicht wirklich wahrnehmen:

Sie haben mir viele Freiheiten gelassen.
Sie haben mich nicht bevormundet.
Sie haben mir ein sorgenfreies Leben ermöglicht, obwohl sie nicht viel Geld verdient haben.
Ich war zwar ihr Problemkind, aber sie haben immer versucht, uns Geschwister gleich zu behandeln. Das ist ihnen auch gelungen.
Sie haben mir mit meinem Lehrerstudium eine stabile berufliche Grundlage ermöglicht.
Im Vergleich mit vielen anderen Eltern waren sie "Eltern, die ein Kind sich nur wünschen kann".

Darum möchte ich Euch heute sagen (besser spät als nie, aber im Himmel habt ihr bestimmt Internet): "Danke, dass ich Euch als Eltern haben durfte und ihr mich sehr viele Jahre nicht ohne Probleme durchs Leben begleitet habt."

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