Mastodawn

Mario Voigt und KI: „Ich trete in das Vermächtnis eines Anspruchs“ https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/06/ich-trete-in-das-vermachtnis-eines-anspruchs/
#fragdenstaat #fakten #politik #regierung

Mario Voigt und KI: „Ich trete in das Vermächtnis eines Anspruchs“

Thüringens Ministerpräsident ließ einen Zeitungsbeitrag mit KI schreiben. Unsere Recherche zeigt: Auch seine großen Auftritte bei NS-Gedenken, Neujahrsansprache oder Trauerreden klingen verdächtig nach Chat-GPT und Co.

FragDenStaat

Gebrauchskunst 5d ago

CDU und NGO-Förderung: Die Schattenstruktur des Armin Laschet

https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/05/die-schattenstruktur-des-armin-laschet/

> Das Abrahams Accords Institute bekommt Millionen aus öffentlichen Fördermitteln – obwohl es Projekte kaum umsetzt. Subventioniert die #Bundesregierung mit Steuergeldern die politische #Netzwerkarbeit eines prominenten Bundestagsabgeordneten?

#öffentlicheFördermittel #FragDenStaat #CDU #Steuergelder

CDU und NGO-Förderung: Die Schattenstruktur des Armin Laschet

Das Abrahams Accords Institute bekommt Millionen aus öffentlichen Fördermitteln – obwohl es Projekte kaum umsetzt. Subventioniert die Bundesregierung mit Steuergeldern die politische Netzwerkarbeit eines prominenten Bundestagsabgeordneten?

FragDenStaat

Faktenfunde 6d ago

Staatliche Queerfeindlichkeit: Sächsische Landesregierung verliert gegen den CSD Dresden https://fragdenstaat.de/artikel/klagen/2026/06/sachsische-landesregierung-verliert-gegen-den-csd-dresden/
#fragdenstaat #fakten #politik #regierung

Staatliche Queerfeindlichkeit: Sächsische Landesregierung verliert gegen den CSD Dresden

Das Straßenfest des CSD Dresden kann auch in diesem Jahr als Versammlung stattfinden. Die Versammlungsfreiheit muss geschützt bleiben, hat das Oberverwaltungsgericht Dresden jetzt entschieden.

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Lili Elbe 6d ago

"Der #CSD in #Dresden ist seit mehreren Jahren nicht nur ein Demonstrationszug, sondern auch ein mehrtägiges politisches Straßenfest. Das sah lange auch die Stadt Dresden so. Ende März wurde sie jedoch von der Landesdirektion #Sachsen angewiesen, dem dreitägigen Straßenfest die Eigenschaft als Versammlung zu entziehen. Damit wäre sie nicht mehr von der #Versammlungsfreiheit rechtsstaatlich geschützt gewesen. Dagegen wehrte sich der #CSDDresden e.V. nun erfolgreich vor Gericht – mit Unterstützung des Gegenrechtsschutz von #FragDenStaat und der Gesellschaft für #Freiheitsrechte." https://fragdenstaat.de/artikel/klagen/2026/06/sachsische-landesregierung-verliert-gegen-den-csd-dresden/ #Queerfeindlichkeit #Queer #LGBTQ #CSDDD

Staatliche Queerfeindlichkeit: Sächsische Landesregierung verliert gegen den CSD Dresden

Das Straßenfest des CSD Dresden kann auch in diesem Jahr als Versammlung stattfinden. Die Versammlungsfreiheit muss geschützt bleiben, hat das Oberverwaltungsgericht Dresden jetzt entschieden.

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Faktenfunde 6d ago

Projekt „Nachgeliefert”: Über Klima wird gesprochen, wenn es brennt https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/06/uber-klima-wird-gesprochen-wenn-es-brennt/
#fragdenstaat #fakten #politik #regierung

Projekt „Nachgeliefert”: Über Klima wird gesprochen, wenn es brennt

Wir haben die Regierungspressekonferenzen der letzten zwölf Jahre analysiert. Die Daten zeigen: Klimapolitik ist vor allem ein Thema, wenn Bürger*innen demonstrieren oder sich die Koalition darüber streitet.

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Faktenfunde Jun 1

Neues Buch: Gegenmacht: Die Zivilgesellschaft schlägt zurück https://fragdenstaat.de/artikel/eigener-sache/2026/06/gegenmacht-die-zivilgesellschaft-schlagt-zuruck/
#fragdenstaat #fakten #politik #regierung

Neues Buch: Gegenmacht: Die Zivilgesellschaft schlägt zurück

Es ist Zeit für die Gegenmacht! Ein Auszug aus dem neuen Buch des FragDenStaat-Chefredakteurs.

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HeiDe May 31

Kolumnist hat sich verliebt: Ich habe ein Gesetz kennengelernt und bin total verknallt | taz.de #fragdenstaat #IFG
https://taz.de/Kolumnist-hat-sich-verliebt/!6181936/ Anders als Philipp Amthor ist das IFG nicht käuflich. Aber es kostet Geld, mit ihm zu arbeiten. Wenn Sie also können, spenden Sie doch an Frag den staat.de. Denn ohne Transparenz gibt es keine liberale Demokratie.

Kolumnist hat sich verliebt: Ich habe ein Gesetz kennengelernt und bin total verknallt

Was in Behörden passiert, geht grundsätzlich die Öffentlichkeit an. Ist ja kein Selbstzweck, was die da machen. Dafür gibt's ein tolles Gesetz.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

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VerwaltungsTracker Karlsruhe May 31

💬 Die Anfrage bei #FragDenStaat zum Thema Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen in #Karlsruhe https://fragdenstaat.de/anfrage/runder-tisch-versorgungslage-schwangerschaftsabbrueche/

🗞️ Den Artikel von Martina Erhard findet ihr in der BNN Karlsruhe Ausgabe Nr. 114, Seite 22, Mittwoch, 20. Mai 2026

🗒️ Eintrag im Verwaltungstracker https://verwaltungstracker.de/stadt-karlsruhe/plan/schwangerschaftsabbruche-nach-beratungsindikation-am-klinikum

Runder Tisch Versorgungslage Schwangerschaftsabbrüche

Alle Unterlagen zum Runden Tisch der 2022 zum Thema Versorgungslage Schwangerschaftsabbrüche in Karlsruhe eingesetzt wurde. Insbesondere aber nicht nur: Vorlagen, Schriftverkehr, Gesprächsnotizen, Protokolle, Positionspapiere, Abschlussberichte und Liste teilnehmender Mitglieder und Organisationen

anna elbe May 28

Das kam heute von #fragdenstaat :
"Wir brauchen Dich – gemeinsam gegen die Gas-Lobby! Statt sich für mehr Klimaschutz einzusetzen, baut Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in Deutschland die Infrastruktur für fossile Brennstoffe kräftig aus: ...
... aufgedeckt, an welchen Standorten neue Kraftwerke, Pipelines oder Terminals für Flüssiggas entstehen – während die Bundesregierung diese Informationen lieber verschwiegen hätte. .."

HILF MIT

Alles zur Anfrage-Aktion
https://fragdenstaat.de/aktionen/climate-helpdesk/gemeinsam-gegen-gas/?pk_campaign=mailing-202605281436-691

Gemeinsam gegen Gas

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche verfolgt eine klare Expansionsstrategie für fossile Gasinfrastruktur in Deutschland. Wo genau in Deutschland neue fossile Infrastruktur entstehen soll, will die Bundesregierung geheimhalten. Wir schaffen Transparenz und zeigen es mit unserer Karte.

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Faktenfunde May 28

Gesetzgebung transparent: Vermittlungsausschuss folgt dem Beispiel von FragDenStaat https://fragdenstaat.de/artikel/eigener-sache/2026/05/vermittlungsausschuss-folgt-dem-beispiel-von-fragdenstaat/
#fragdenstaat #fakten #politik #regierung

Gesetzgebung transparent: Vermittlungsausschuss folgt dem Beispiel von FragDenStaat

Jahrzehntelang war der Vermittlungsausschuss die Dunkelkammer der Gesetzgebung. Nachdem wir 2023 die Protokolle anfragten und für alle verfügbar machten, veröffentlicht das mächtige Gremium sie nun selbst.

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