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SozialweltenMay 25, 2021

#Entscheidung #Bundesverfassungsgericht
#BVerfGE #Klimaschutzgesetz

#Argumentation für #Schutzpflicht des #Staates / #Schutzrecht gegenüber #Staat aus #Art. 2 Abs. 2 S. 1 auf #körperliche #Unversehrtheit und #Art 14 auf #Schutz des #Eigentums im #Sinn #intertemporaler #Freiheitssicherung i.V.m. #Art. 20a GG: #Schutz #natürlicher #Lebensgrundlagen

#zukünftige #Freiheitssrechte

vgl. #Folgenorientierung

#BVerfG, #Beschluss des Ersten #Senats vom 24.03.21 - 1 BvR 2656/18 -, Rn. 1-270

SozialweltenMay 25, 2021

#Begriff #negativer #Kontingenz

#Kontingenz wird durch #Negation von #Unmöglichkeit und #Notwendigkeit #definiert.

#negative #Kontingenz in #Bezug zu #Folgenorientierung meint deren #Notwendigkeit vor dem #Hintergrund ihrer #Unmöglichkeit.
Es wird #gemacht, #obwohl es nicht geht.

#Arbeiten / #Herstellen / #Handeln
#Möglichkeit #Bedingungen

vgl. #intertemporale #Freiheitssicherung

Niklas #Luhmann, Die #soziologische #Beobachtung des #Rechts, S. 30

SozialweltenMay 25, 2021

#Übergang zur #Interessenjurisprudenz war #Bedingung der #Möglichkeit der #Entwicklung der #Rechtsdogmatik zu #Folgenorientierung

#Gelingen #begründet durch #negative #Kontingenz als #Sicherheitsäquivalent durch #temporale #Asymmetrisierung

#Folgenorientierung muss als #Amtsprivileg, als #ius #eminens #praktiziert werden, damit #strukturelle #Kontrolle des #Rechtssystems nicht auf ein #Kalkül von #Unrecht zu #Lasten von #Recht #umstellen kann

#Luhmann Soz. #Beobachtung des #Recht​s S.28ff

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