@matthimon

Letzten Monat durfte ich zu Gast sein in der Rigaer 94 und erzählte ein wenig von einem Ort der ähnlich geprägt ist von staatlicher Gewalt, wie die Rigaer Strasse mit ihren Polizeieinsätzen: dem Gefängnisleben.

https://radioaktivberlin.nostate.net/2025/08/13/veranstaltungsmitschnitt-von-thomas-meyer-falk-ueber-haft-und-gefaengnisse-in-deutschland/

Wenn ich hier von dem Verhalten der (Berliner) Polizei lese, fühle ich mich unmittelbar an das Vorgehen der Vollzugsbeamt:innen in den Gefängnissen erinnert.

#berlin #Meinungsfreiheit #knast #warter #wärter #haft #jva #schliesser #schliesseinnen #strafvollzug #menschenrechte #rechts #Feindseligkeit #rigaer94verteidigen #Donnerstag #polizei #razzia #polizeiberlin #rigaer94 #rigaer94bleibt #polizeigewalt #besetzt #besetzung #freiraum #freiraumverteidigen #Deutschland

@matthimon

Die Eilentscheidung des Gerichts war so zu erwarten!

Denn die demonstrationsfeindliche Haltung der Stadt Frankfurt, zumal vorgebenen vom hessischen Innenminister, war offenkundig rechtswidrig. Das bekamen jetzt Stadt und Minister erklärt. Aber sie prüfen weitere Schritte. Einsicht in Unrecht sieht anders aus.

Dieses autoritäre Gebaren, ob nun Demoverbote in Frankfurt. Oder die Schikanen in Jamel, dort hatten Landrat und Gemeinde versucht das Anti-Nazifestival mit bürokratischen Mitteln zu verhindern (was der Landrat bestreitet und er will nun womöglich die Toten Hosen rechtlich verfolgen, weil diese es wagten, bei ihrem gefeierten Auftritt in Jamel, ihn, den Landrat zu kritisieren).

https://www.deutschlandfunk.de/streit-um-musikfestival-jamel-rockt-den-foerster-cdu-landrat-laesst-aeusserungen-von-campino-und-ver-100.html

Oder das Gebaren der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner: sie alle eint, ein gelinde gesagt, rechter politischer Standpunkte, freiheitsfeindlich, kleingeistig und unter Ausnutzung ihres Zugangs zu Repressionsbehörden: allzeit bereit, ihre Maßnahmen mit aller Härte durchzusetzen.

Noch machen ihnen, gelegentlich, Gerichte einen Strich durch die Rechnung.

#Frankfurt #demo #gericht #vg #Meinungsfreiheit #demo #Demonstrationsfreiheit #demonstrationsverbot #Versammlungsfreiheit #menschenrechte #jamel #jamelrocktdenforster #rechts #Feindseligkeit #feindselig #juliaklockner #klockner #bundestag #Bundestagsprasidentin #Donnerstag #mikejosef #poseck #innenministerium #hessen #cdu_hessen