Show threadvillonJul 30, 2025
@frankstohl
Wie sehr die #fckgrünen, Software kontrollieren können, haben sie ja neulich gezeigt, als es um die 20 Jahre lang unbesetzten Lehrer*innenstellen im Ländle ging.
Riot Turtle (Klarnamen Era)Oct 9, 2024
#FckSPD und #FckGrünen wollen in #Bremen jetzt effizienter abschieben. Der Björn H. lächelt zufrieden.
https://taz.de/Bremen-richtet-Abschiebezentrale-ein/!6037112/
Bremen richtet Abschiebezentrale ein: Ausländer raus, jetzt mit Effizienz

Kein Bundesland schiebt weniger ab als Bremen. Eine „Zentralstelle für Rückführungen“ soll die Quote erhöhen – das könnte mehr Abschiebehaft bedeuten.

Riot Turtle (Klarnamen Era)Oct 9, 2024
Die " #Fortschrittskoalition" von #FckSPD, #FckGrünen und #FckFDP planen weiter Abschiebungen in die Hände von Klerikalfaschisten und Autokraten... Ob einige dabei immer noch Bauchschmerzen bekommen ist mir nicht bekannt. Für die Migrant*innen die abgeschoben werden macht das eh kein Unterschied. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebung-fluege-afghanistan-tuerkei-100.html
Faeser kündigt "zeitnah" weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan an

Ende August startete der erste und bisher einzige Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan - aber die Bundesregierung hat schon weitere in Planung. Auch in die Türkei sollen Flugzeuge starten.

tagesschau.de
Riot Turtle (Klarnamen Era)Oct 4, 2024
Mit Dank an #FckSPD, #FckGrünen, #FckFDP, #FckCDU & #FckCSU: "Was vor wenigen Jahren undenkbar war, ist nun Realität – Deutschland hat einen Dammbruch in der Migrationspolitik erfahren. Die #FckAfD behauptet nicht zu Unrecht, sie habe ihre Forderung bei der Migrationspolitik durchgesetzt." https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-10/migration-asylpolitik-afd-union-bundesregierung/komplettansicht
Migration: Die sogenannte "Remigration" ist längst Realität

Die AfD hat sich bei der Migrationspolitik im Grunde durchgesetzt: Die verschärfte Migrationspolitik führt dazu, dass viele Deutschland verlassen. Ein riesiger Schaden

ZEIT ONLINE
Riot Turtle (Klarnamen Era)Sep 10, 2024
Die #FckCDU kommt zur Deportationsgipfel. Das Programm der Rassistische Einheitspartei Doitschland ( #RED) wird weiter konkretisiert. Zusammen mit #FckSPD, #FckGrünen und #FckFD rassistische Politik immer weiter verschärfen.
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/migration-gespraeche-union-ampel-koalition-100.html
Migration: Union sagt Teilnahme an Asylgesprächen mit Regierung zu

Nach langem Zögern hat die Unionsfraktion ihre Teilnahme an weiteren Beratungen zur Asylpolitik mit der Bundesregierung zugesagt. Man werde sich dem Gespräch nicht verweigern, sagte Parlamentsgeschäftsführer Frei.

tagesschau.de