#Existenzrecht war doch gar keine Frage, wir waren zuletzt bei der #Zweistaatenlösung
Auch, wenn manchen grade nicht mehr dran glauben wollen: Ausgangslage sind die Menschenrechte, auch wenn das gute alte Völkerrecht ständig in Frage gestellt wird.
Und alle in der #Linken Partei, die sich mehr über ihre Genossis aufregen, als über die rechte #Medienschlacht, sollten sich Gedanken machen, wem sie gerade dienen ...
#NicholasPotter über Büttners Austritt aus der Linkspartei
Real existierender #Antisemitismus
Im Bundestag sitzt eine Partei mit einem Landesverband, der das #Existenzrecht #Israels ablehnt. Nein, es ist keine rechtsextreme, sondern eine linke Partei: Die Linke @dielinke . Beim Landesparteitag am vergangenen Wochenende verabschiedeten die Genoss*innen in Niedersachsen einen Antrag mit dem ursprünglichen Titel „Ablehnung des #Zionismus“.
#VVNBdA @vvnbda
Stellungnahme der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V. zur Kampagne „#Kufiyas in #Buchenwald“
Nachkommen politischer Häftlinge des KZ Buchenwald, lehnen die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ ab
(...)
Die Initiatoren der „Kampagne“ distanzieren sich nicht vom Überfall der #HAMAS vom 7. Oktober 2023
(...)
Die Grenze zum #Antisemitismus ist überschritten, wenn das #Existenzrecht #Israels in Frage gestellt wird.
Stellungnahme der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V. zur Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ – Wir, überwiegend Nachkommen politischer Häftlinge des KZ Buchenwald, lehnen die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ ab: Die im „Statement“ der Kampagne angeführten Argumente wie „Geschichtsrevisionismus und Genozidleugnung“ in der Gedenkstätte Buchenwald entsprechen nicht den Tatsachen. Die Gedenkstätte verbreitet weder „israelische Propaganda“ noch „liefert sie Munition für den andauernden Genozid in Palästina“. Die im „Statement“ kritisierte „interne Handreichung“ wurde ...
Polizeipräsidentin bei #Israel-Verein: From the river to the sea – mit dem Segen der #Polizei
Berlins Polizeipräsidentin sprach als Ehrengast bei einem christlichen Verein. Der spricht #Palästina das #Existenzrecht ab und fördert Siedlungsbau.
https://taz.de/Polizeipraesidentin-bei-Israel-Verein/!6159477/
@freistern @Heinzel Gibt geeisse Dinge die.sind debattierbar und welche.die sin's nicht.
Wenn du damit.ein problem hast: Schleich dich und geh' #RasenAnfassen!
Offener Brief an #Bundeskanzler #FriedrichMerz und #Petition zum Mitzeichnen:
Für die #Freilassung aller #Geiseln, für den Schutz #jüdischen Lebens
https://amensch.de/stellungnahmen
#SeiAMensch #Juden #Geisel #DeutschIsraelis #Gaza #Existenzrecht #Israel #Palästina #DIG #DeutschIsraelischeGesellschaft
#Geiselnahme #Folter #Terror #Kriegsverbrechen #Tunnel #Hamas #FreeGazaFromHamas #RapeIsNotResistance
»Existenzrecht« suggeriert einen Begriff, den das internationale Recht nicht kennt. Die Existenz von Staaten kann anerkannt werden. Israel ist Mitglied der UN, Israel existiert. Von uns wird ein Glaubensbekenntnis verlangt. Wenn ich eins ablegen will, geh ich in die Kirche oder in die Moschee. Aber unsere Politiker sollten uns das nicht abverlangen. Meiner [...] Meinung nach sowie den Einschätzungen Hunderter Expertinnen und Experten zufolge verübt Israel gerade einen Völkermord. Da ist die drängende Frage nicht, ob wir glauben, dass Israel ein Recht hat zu existieren.
Es muss den Völkermord beenden. Es muss ihn aufarbeiten. All das geht auf Kosten Israels, aber nichts davon löscht Israel aus. Mir scheint, mit »Existenzrecht« wird gemeint, dass Israel genauso bestehen bleiben darf, wie es jetzt gerade ist. Daran glaube ich nicht. (Lara Krause-Alzaidi, Soziolinguistin und Dozentin für Afrikastudien an der Universität Leipzig)
#gaza #völkermord #israel #existenzrecht #aufarbeitung #zionismus
Oswald J. Klingler
tommis
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Hartmut Neubauer
Kevin Karhan 
Fietsbel
M. Heller
Me-ti