https://orf.at/stories/3425571/
Darf man jetzt die #Knesset als rassistisch bezeichnen oder bräuchte es dafür noch etwas mehr?
#Rassismus #Humanismus #Israel #Palästina #Existenzrecht #Recht #Menschenrechte #Todesstrafe
Türk: Israels Todesstrafengesetz „zutiefst diskriminierend“

ORF.at

Israel hat ein durch und durch rassistisches Gesetz beschlossen. Es geht um die Todesstrafe für Palästinenser. Das muss man klar sagen dürfen. Ohne dass sofort Antisemitismus gerufen wird. Denn ein Gesetz, das Religion, Herkunft oder Hautfarbe eines Menschen in den Mittelpunkt stellt, ist und bleibt rassistisch. Rassismus heißt: Menschen werden ungleich behandelt. Genau das passiert hier.

#Israel #Juden #Staatsraison #Antisemitismus #Existenzrecht #EinfacheSprache

@cyberfelidae

#Existenzrecht war doch gar keine Frage, wir waren zuletzt bei der #Zweistaatenlösung

Auch, wenn manchen grade nicht mehr dran glauben wollen: Ausgangslage sind die Menschenrechte, auch wenn das gute alte Völkerrecht ständig in Frage gestellt wird.

Und alle in der #Linken Partei, die sich mehr über ihre Genossis aufregen, als über die rechte #Medienschlacht, sollten sich Gedanken machen, wem sie gerade dienen ...

#NicholasPotter über Büttners Austritt aus der Links­par­tei

Real exis­tie­ren­der #Antisemitismus

Im Bundestag sitzt eine Partei mit einem Landesverband, der das #Existenzrecht #Israel​s ablehnt. Nein, es ist keine rechtsextreme, sondern eine linke Partei: Die Linke @dielinke . Beim Landesparteitag am vergangenen Wochenende verabschiedeten die Ge­nos­s*in­nen in Niedersachsen einen Antrag mit dem ursprünglichen Titel „Ablehnung des #Zionismus“.

https://www.taz.de/!6163068

Wachsender Antisemitismus bei den Linken: Auf dem Weg ins politische Abseits

Der Antisemitismusbeauftragte in Brandenburg, Andreas Büttner, tritt aus der Linkspartei aus. Der Grund: zunehmender Antizionismus.

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#VVNBdA @vvnbda

Stellungnahme der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V. zur Kampagne „#Kufiyas in #Buchenwald

Nachkommen politischer Häftlinge des KZ Buchenwald, lehnen die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ ab
(...)
Die Initiatoren der „Kampagne“ distanzieren sich nicht vom Überfall der #HAMAS vom 7. Oktober 2023
(...)
Die Grenze zum #Antisemitismus ist überschritten, wenn das #Existenzrecht #Israel​s in Frage gestellt wird.

https://vvn-bda.de/stellungnahme-der-lagerarbeitsgemeinschaft-buchenwald-dora-e-v-zur-kampagne-kufiyas-in-buchenwald/

Stellungnahme der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V. zur Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ – VVN-BdA

Stellungnahme der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V. zur Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ – Wir, überwiegend Nachkommen politischer Häftlinge des KZ Buchenwald, lehnen die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ ab: Die im „Statement“ der Kampagne angeführten Argumente wie „Geschichtsrevisionismus und Genozidleugnung“ in der Gedenkstätte Buchenwald entsprechen nicht den Tatsachen. Die Gedenkstätte verbreitet weder „israelische Propaganda“ noch „liefert sie Munition für den andauernden Genozid in Palästina“. Die im „Statement“ kritisierte „interne Handreichung“ wurde ...

Polizeipräsidentin bei #Israel-Verein: From the river to the sea – mit dem Segen der #Polizei

Berlins Polizeipräsidentin sprach als Ehrengast bei einem christlichen Verein. Der spricht #Palästina das #Existenzrecht ab und fördert Siedlungsbau.

https://taz.de/Polizeipraesidentin-bei-Israel-Verein/!6159477/

Polizeipräsidentin bei Israel-Verein: From the river to the sea – mit dem Segen der Polizei

Berlins Polizeipräsidentin sprach als Ehrengast bei einem christlichen Verein. Der spricht Palästina das Existenzrecht ab und fördert Siedlungsbau.

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@BlumeEvolution Jetzt ordnest du mich aber vollkommen falsch ein. "Brauchen uns nicht darüber zu unterhalten" ist etwas ganz Anderes als "darüber schweigen". Es heißt: Da stimme ich voll zu. Übrigens habe ich kürzlich in einer Kirche eine Fürbitte für die Menschen im Iran gesprochen. Und: Bei aller Kritik an Israels aktueller Politik bin ich immer für das #Existenzrecht Israels und #GegenJedenAntisemitismus eingetreten. @Athavariel

@freistern @Heinzel Gibt geeisse Dinge die.sind debattierbar und welche.die sin's nicht.

  • #Menschenrechte sind nicht debattierbar, und die #NSAfD verneint (nicht nur!) mein #Existenzrecht, daher werde ich alles notwendige tun, um nicht von diesen demozidiert zu werden.

Wenn du damit.ein problem hast: Schleich dich und geh' #RasenAnfassen!

Die Bundesregierung täte gut daran, den friedlichen und nicht-extremistischen Demonstrant:innen für #Gaza zuzuhôren und zusammen mit vielen anderen EU-Ländern den gerade sich vollziehenden #Genozid am Palestinensischen Volk zu benennen und auch endlich das #Existenzrecht eines palestinensischen Staates (ohne hamas!) anzuerkennen, neben dem v. Israel. Das ist keine ‘Belohnung für Terror’(ich bin keine Hamas-Sympathisantin) sondern eigentlich seit Jahrzehnten überfällig. 1/
https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/demo-gaza-protest-berlin-100.html
Zehntausende bei Pro-Palästina-Demonstration in Berlin erwartet

Unter dem Motto "All Eyes on Gaza" wird heute in Berlin gegen den Krieg im Gaza-Streifen demonstriert. Die Veranstalter erwarten mehr als 50.000 Teilnehmer.

tagesschau.de
Stellungnahmen | aMensch e.V.

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