Endspurt für die Kommunalwahl in Hessen 💜💪🇪🇺

#kommunalwahl2026
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📡 Erfolg für die digitale Freiheit: Funkrichtlinie entschärft!
Gute Nachrichten für die Elektronikbranche, Open-Source-Fans und Funkamateure in Europa! Die umstrittenen Verschärfungen der EU-Funkrichtlinie (RED) sind vom Tisch. 🥳

Was war das Problem?
Die geplanten Artikel 3.3i und 4 hätten dazu führen können, dass auf Funkgeräten nur noch herstellerzertifizierte Software laufen darf. Das hätte nicht nur die Innovationsfreiheit massiv eingeschränkt, sondern auch alternative Software-Projekte (Open Source) blockiert.

Das Ergebnis:
Keine Aktivierung: Die Europäische Kommission hat die Initiative offiziell als verworfen markiert.

Sieg der Vernunft: Eine Folgenabschätzung ergab erhebliche wirtschaftliche Nachteile ohne echten Sicherheitsgewinn.

Wettbewerb gesichert: Freie Software und Hardware-Innovationen bleiben in der EU weiterhin möglich.

Die Piratenpartei hat sich intensiv gegen diese Einschränkungen eingesetzt und über den Erfolg berichtet. Den vollen Hintergrund und die detaillierte Analyse findet ihr hier:
👉 https://piratenpartei.de/2026/01/31/piraten-wirken-funkrichtlinie-erfolgreich-entschaerft/

Hinweis: Dieser Beitrag dient der Information über aktuelle politische Entwicklungen im Bereich der Gesetzgebung. Er stellt keine Wahlempfehlung oder Unterstützung für eine Partei dar.

#Europapolitik #Funkrichtlinie #OpenSource #DigitaleFreiheit #Technik #AmateurFunk #Innovation

🇪🇺 Ihr seid für den Digitalen Euro? Dann unterschreibt die paneuropäische Petition hier! 💶 2026 wird das politisch entscheidende Jahr. 👉 https://action.wemove.eu/sign/2026-02-digital-euro-petition-DE

#did #europa #souveränität #bezahlen #CBDC #EZB #EP #europapolitik #euro #bezahlen #wero @EUCommission

Rettet den digitalen Euro

Europa ist bei digitalen Zahlungen von US-Unternehmen abhängig und damit einem großen Risiko ausgesetzt. Ein starker digitaler Euro würde allen einen sicheren, unabhängigen Zugang zu Geld ermöglichen. Aber Banken und Big Tech wollen das verhindern. Fordern wir unsere Abgeordneten auf: Retten Sie den digitalen Euro! Unterschreibe jetzt den Appell:

WeMove Europe

🇪🇺 Europa im Machtwandel.

Berlin und Rom rücken zusammen: Merz & Meloni prägen eine neue europäische Führungsachse.
Meine Analyse zeigt, warum dieses Duo Brüssel verändert – und warum das nicht nur technokratisch, sondern hochpolitisch ist.

👉 https://european.expert/europa-neues-powerpaar-merz-meloni/

#EuropaPolitik #EuropeanExpert

uropa 2025 war kein Jahr der großen Visionen –
sondern eines der konkreten Schritte. 🇪🇺

Energie, Sicherheit, Digitalpolitik, Migration:
Die EU hat begonnen, strategische Autonomie ernst zu nehmen.

Meine Bilanz:
👉 https://european.expert/bilanz-2025-europa-erfolge

#Europa #EU #Europapolitik

📚 Europa spielt für China und die USA eine untergeordnete Rolle.

• Besuch Trumps bei Xi verdeutlicht dies.
• Deutsche Politik erkennt dies zunehmend.
• Koalition spricht nicht einheitlich.

https://www.deutschlandfunk.de/china-usa-trump-xi-chinapolitik-deutschland-100.html

#China #USA #Deutschland #Politik #Europapolitik

Kommentar zu Trumps Besuch bei Xi: Deutsche Politik wacht endlich auf

Europa spielt für China und die USA kaum eine Rolle. Dass weite Teil der Politik das erkannt haben, ist gut. Doch die Koalition spricht nicht mit einer Stimme.

Deutschlandfunk
Gastkommentar von Christian Wolff: Friedliche Revolution – oder doch wieder nur verbrannte Erde? · Leipziger Zeitung

Am Freitag, dem 3. Oktober 2025, dem Tag der Deutschen Einheit, blicken wir zurück auf 35 Jahre vereintes Deutschland in der europäischen Gemeinschaft.

Leipziger Zeitung

«Mit einer grossen Kampagne hätten wir dieses Resultat nicht kippen können»

https://fed.brid.gy/r/https://bajour.ch/a/pascal-messerli-europa-abstimmung-kampagne