@janboehm @zdfmagazin Gerade hatte ich diesen Beitrag über den #Radikalenerlass von 1972 gehört Angst vor "links". Rechts findet gar nicht statt - oder wird einfach als normal angenommen.
Daran musste ich bei der Sendung von heute denken.
"Der #Erlass sollte verhindern, dass Extremisten, hauptsächlich von links, den Staat unterwandern. Viele verloren durch den Beschluss ihren Job - oder sie wurden erst gar nicht eingestellt."
Vor 50 Jahren führte der "Radikalenerlass" zur Überprüfung von Millionen Menschen im Öffentlichen Dienst. Der Erlass sollte verhindern, dass Extremisten, hauptsächlich von links, den Staat unterwandern. Viele verloren durch den Beschluss ihren Job - oder sie wurden erst gar nicht eingestellt. Ihr hört in Eine Stunde History: - Gerhard Rudolf Baum: https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhart_Baum war Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium und erinnert sich an die Entstehung des Radikalenerlasses - Alexandra Jaeger: https://www.zeitgeschichte-hamburg.de/contao/index.php/jaeger.html von der Hamburger Forschungsstelle für Zeitgeschichte erläutert die politischen Auswirkungen des Beschlusses - Michael Csaszkoczy: https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Csaszk%C3%B3czy gehört zu den letzten Opfern des Radikalenerlasses, ihm wurde 2004 die Übernahme ins Beamtenverhältnis verweigert - Dominik Rigoll: https://zzf-potsdam.de/de/mitarbeiter/dominik-rigoll vom Leibnitz Zentrum für zeithistorische Forschung in Potsdam erklärt, wie in anderen Ländern der Umgang mit Bewerbern für den Öffentlichen Dienst war - Deutschlandfunk-Nova-Geschichtsexperte Matthias von Hellfeld: https://www.geschichtsdoc.de/ erläutert den sogenannten "Adenauer-Erlass" vom September 1950, mit dem ebenfalls Extremisten von rechts und links vom Staatsdienst ferngehalten werden sollten - Deutschlandfunk-Nova-Reporterin Christine Werner: https://www.christinewerner.koeln/radio/ blickt zurück auf die frühen 1970er Jahre, in denen der Radikalenerlass entstand ********** Den Artikel zum Stück findet ihr hier: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/der-radikalenerlass-1972-gesinnungsschnueffelei-nach-verfassungstreue ********** Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: Tiktok: https://www.tiktok.com/@dlfnova Instagram: https://www.instagram.com/dlfnova
22.07.2022 Überwachung von "Ausländervereinen" unrechtmäßig
22.07.2022 Überwachung von "Ausländervereinen" unrechtmäßig Fast 30 Jahre Unrecht ... und keiner hat es gemerkt? Doch, die Betroffenen, die in Vereinen aktiven "Ausländer" in Deutschland haben nur zu oft bemerkt, dass ihre Daten über das Bundesverwaltungsamt (BVA) an BKA und Verfassungsschutz zu anlassloser Speicherung weitergegeben wurden. Die "Rechtsgrundlage" für diese Überwachung war angeblich ein Erlass des damaligen Innenministers Manfred Kanther (CDU) aus dem Jahr 1994. Der Anlass war das ein Jahr zuvor in Deutschland in Kraft getretene Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Über diesen Erlass schreibt netzpolitik.org: _Vereine, deren Mitglieder oder Vorstand sämtlich oder überwiegend keine Bürger:innen von EU-Mitgliedstaaten sind, gelten in Deutschland als „Ausländervereine“. Nach § 19 des deutschen Vereinsgesetzes müssen sie persönliche Daten aller Vorstände oder entsprechend berechtigter Personen innerhalb von zwei Wochen bei den zuständigen Landesvereinsbehörden meld...
Vereine von ausländischen Staatsangehörigen werden in Deutschland in einem zentralen Register geführt. Mitglieder kurdischer Gründungen unterliegen einer besonderen Überwachung. Ein entsprechender Erlass von 1994 ist jedoch unauffindbar.
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