taz (inoffiziell)Jul 10, 2023
„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskom­mis­si­on kommt zum Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.
Volksinitiative „Hamburg enteignet“: Die Verfassungsklage kann kommen
Volksinitiative „Hamburg enteignet“: Die Verfassungsklage kann kommen

„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskom­mis­si­on kommt zum Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.

taz (inoffiziell)Jan 2, 2023
Die Debatte über die Enteignung großer Immobilienfirmen wird auch 2023 prägen. Und vielleicht gibt es am Jahresende schon ein entsprechendes Gesetz.
Das bringt 2023 in Berlin (2): Enteignung? Aber ob!
Das bringt 2023 in Berlin (2): Enteignung? Aber ob!

Die Debatte über die Enteignung großer Immobilienfirmen wird auch 2023 prägen. Und vielleicht gibt es am Jahresende schon ein entsprechendes Gesetz.

phabeNov 19, 2022

Was kostet die Stadt?

Am 🗓️ 17.12. um 19 Uhr dreht es sich im Grünen Salon der #Volksbühne #Berlin auf einer Podiumsdiskussion um die Summe der Entschädigung bei #Enteignung und #Vergesellschaftung von großen Immobilienkonzernen.
Es wird auch einen Stream bei #AlexTV geben.
Auf dem Podium:
Franziska Drohsel (Juristin, sPD), Daniel Wesener (Finanzsenator, GrRrRrüne), Susanne Heeg (#Enteignungskommission), Ralf Hoffrogge (#DWE, #DWEnteignen)

taz (inoffiziell)May 29, 2022
Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission in die Kritik. Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen.
Streit um Ex­per­t*in­nen­kom­mis­si­on: Enteignung des Wählerwillens
Streit um Ex­per­t*in­nen­kom­mis­si­on: Enteignung des Wählerwillens

Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission in die Kritik. Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen.

phabeMay 25, 2022

Wie lächerlich offensichtlich die #niewiedersPD Abstimmungen der #Enteignungskommission gegen den Willen der Wählenden, zu Gunsten des Immokapitalfilzes manipulieren möchte🙄

https://taz.de/Streit-um-Enteignungskommission/!5857149/

Streit um Enteignungskommission: Geisel bleibt hart

Der Stadtentwicklungssenator stellt sich hinter Kommissionchefin Däubler-Gmelin und besteht nicht auf volle Transparenz. Die Jusos widersprechen.

taz (inoffiziell)Mar 29, 2022
Der Auftrag des Senats für die Expertenkommission zur Enteignung steht. Diese soll zunächst die Verfassungskonformität prüfen, dann alles andere.
Expertenkommission DW Enteignen: Erst das Ob, dann das Wie
Expertenkommission DW Enteignen: Erst das Ob, dann das Wie

Der Auftrag des Senats für die Expertenkommission zur Enteignung steht. Diese soll zunächst die Verfassungskonformität prüfen, dann alles andere.