fishelfeWar da nich was mit 'Entbürokratisierung'?
mokomokai>#Bürgergeld: Jobcenter fordern "komische Bescheinigungen"<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte
#DoppelterStandard
strukturelle #Diskriminierung
Wenn die regelmäßig wiederholte Forderung der Politik nach #Entbuerokratisierung ausgerechnet bei #Menschen mit #Armutserfahrung keine Rolle spielt... 🤔
SE Scherbeck Energywww.pv-magazine.de/2025/12/19/s...
#Stromsteuerrecht #Energiewende #Entbuerokratisierung #Energiepolitik #Politik #Energiewirtschaft
Steuernovelle bringt Vereinfac...
Steuernovelle bringt Vereinfac...
Steuernovelle bringt Vereinfachungen für Betreiber kleiner Photovoltaik-Anlagen, Heimspeicher und Ladesäulen
Der Bundesverband bezeichnet die Novelle des Stromsteuerrechts als einen „erfreulich großen Wurf zur Entbürokratisierung“. Demnach werden Photovoltaik-Volleinspeiseanlagen größer zwei Megawatt künftig nicht mehr als Versorger eingestuft. Auch der Multi-Use-Einsatz von Speichern und bidirektionales Laden sind in dem Gesetz berücksichtigt. Die wieder eingeschränkte baurechtliche Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich hat der Bundesrat ebenfalls noch verabschiedet.
Es gibt bereits jetzt Veränderungen im Bereich Innenpolitik die an die rechtspolitische Trump - Administration erinnern:
- Steuererleichterungen für Konzerne & Reiche
-Schwächung der Rechtsstaatlichkeit zum Beispiel im Bereich der Richter*innenwahl & durch das Ignorieren von Gerichtsurteilen
-Rueckbau v. erfolgreicher Politik im Bereich Oekologie
-Das Stichwort #Entbuerokratisierung hinter dem der Rueckbau an Recht vollzogen wird
-#Armenfeindlichkeit ueber Hetze gegen Menschen im #SGBII
>Dlf App | Die Peter Thiel Story (5/6) – Im Zentrum der Macht<
Die #Denkfigur des #DeepState als Katalysator für die Zerschlagung v. #Staatlichkeit in Gestalt des Narrativs vermeintlicher #Entbuerokratisierung
V.a. den ungeliebten Anteilen an Bevölkerung wird die Verbindung von #Recht & #Buerokratie als erstes bewußt werden wird.
Siehe 2025 die Funktion von #ICE &
#Palantir
#Disruption als "Utopie" aus dem Silicon Valley wird Politik
>Bürgergeld via Bezahlkarte: SPD-Pläne sorgen für Wirbel – Kritiker nennen es „Schikane“<
Rechte #Diskursverschiebung
#Rechtsruck
#Massnahmenstaat #Menschenbild
Überall soll #Entbuerokratisierung realisiert werden!
Ausgerechnet bei der #Menschen im #SGBII ist das Gegenteil geplant❗
Wie sollen so deutsche #Staatsbuerger ihr Konto behalten können, wenn kein Geld mehr darauf ausbezahlt wird❓❗
Die #SPD versteht wirklich nichts mehr ❗
>Kapitalismus Ketzerei<
Die Nachfahren jener Unternehmen die im Nationalsozialismus Profiteure waren o. sogar e.KZ betreiben konnten, stehen in der Gegenwart bezogen auf die #Realpolitik privilegiert da.
#Entbuerokratisierung wird daher immer nur in eine Richtung "verstanden": #Schutzrechte der Arbeitnehmer o. der Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit werden abgebaut, um den Raum für oekonomische Willkür & #Renditemaximierung zu steigern
Kapitalismus Ketzerei
>#Lobbyland Podcast - Folge 75 - "Kettenreaktion"<
#Zielkonflikte in der Zusammensetzung der neuen #Bundesregierung
Vom Zusammenhang der #Lieferketten & dem #Artensterben des Orangutans
Unter dem Stichwort der "#Entbuerokratisierung" soll auf #EU - Ebene das bestehende #Lieferkettengesetz noch weiter geschwächt werden
Lobbyland Podcast - Folge 75 - "Kettenreaktion"
>Whistleblower beweist: Elon klaut Daten ohne Ende!<
Vermeintliche "#Entbuerokratisierung" als Zerstörung von Datenschutz
Whistleblower beweist: Elon klaut Daten ohne Ende!
Dorothea Zwölfer (sie)Mal nicht Cum-Ex, aber auch Tricksereien zu Lasten der Mehreit der Wähler: >>[...]Tesla verfolgt in Deutschland und den Niederlanden offenbar ein ausgeklügeltes Steuersparmodell. Dem will das Magazin Follow the Money auf die Spur gekommen sein. Der E-Auto-Konzern von Elon Musk setzt demnach auf ein komplexes Netz aus Tochtergesellschaften und konzerninternen Verträgen, um Gewinne über Grenzen hinweg zu verschieben und die Steuerlast zu senken. Um hinter die Tricks zu kommen, analysierte [...]<< https://www.heise.de/news/Wie-Tesla-in-Brandenburg-und-den-Niederlanden-offenbar-Steuern-vermeidet-10350272.html
@tagesschau gibt es bereits Ermittlungen gegen Elon Musk deshalb? Wer kümmert sich bei der EU darum, dass hier etwas passiert und nicht am Ende wegen "Entbürokratisierung" und Personalabbau bei Behörden alles so lange verschleppt wird, bis Tesla damit durchkommt?
@SPDde @spdinternational
#musk #tesla #steuerfahndung #gesetzgebung #europa #entbuerokratisierung
@tagesschau gibt es bereits Ermittlungen gegen Elon Musk deshalb? Wer kümmert sich bei der EU darum, dass hier etwas passiert und nicht am Ende wegen "Entbürokratisierung" und Personalabbau bei Behörden alles so lange verschleppt wird, bis Tesla damit durchkommt?
@SPDde @spdinternational
#musk #tesla #steuerfahndung #gesetzgebung #europa #entbuerokratisierung
