Lidl wollte sich aus der #Rücknahmepflicht für #Elektrogeräte stehlen.
Doch Lidl muss alte #Elektrogeräte in größeren Filialen kostenlos zurücknehmen, so das OLG #Koblenz.
Das #Urteil stärkt die #Rücknahmepflicht nach dem #ElektroG, die dem #Umweltschutz und der Erreichung der #Sammelquote für #Elektroschrott dient.
Ein Verstoß gegen das #Grundgesetz liegt laut Gericht nicht vor.
Es gibt ein Gesetz, in dem steht, dass Online-Händler Altgeräte zurücknehmen müssen und dafür eine Option anbieten müssen. Das scheinen einige Händler aber absichtlich nicht anzubieten.
Was tun? Verklagen?
#Waschmaschine #Altgerät #Altgeräte #Elektroschrott #ElektroG
@heiseonline das braucht man nicht zu prüfen – die Einweg-Zigaretten lassen sich nicht recyceln. Unter anderem deswegen sollen sie ja verboten werden.
Durch die verbauten Lithium-Akkus sind die Zigaretten auch nach der Benutzung noch brandgefährlich (Wortspiel beabsichtigt). Und selbst bei korrekter Trennung von anderen Abfällen (was bei derart mülltonnen-gängigen Geräten eh schon sehr unwahrscheinlich ist) gibt es derzeit keine funktionierenden Recyclingprozesse.
#weee #ElektroG #BDE
Neues #ElektroG:
#Prüfpflicht der #Marktplätze auf 1.7.2023 verschoben
von RA Dr. Carsten Föhlisch
Neues #ElektroG:
#Prüfpflicht der #Marktplätze auf 1.7.2023 verschoben
von RA Dr. Carsten Föhlisch
#Änderungen des #ElektroG zum 01.01.2022
#Informationspflichten
Änderung des ElektroG: Neue Pflichten für den Online-Handel
von RA Dr. Carsten Föhlisch
„ #Änderung #ElektroG:
Sämtliche Elektro-und Elektronikgeräte erfasst “
(gilt ab 15.08.2018)
von RA Dr. Carsten Föhlisch
Ab 15. August 2018 tritt die zweite Umsetzungsstufe der WEEE-Richtlinie in Kraft. Dadurch wird im ElektroG der sog. „offene Anwendungsbereich“ eingeführt. Damit werden zukünftig grundsätzlich alle Elektro-und Elektronikgeräte erfasst, z.B. auch beleuchtete Möbel oder beheizte Schuhsohlen. § 2 Abs. 1 S. 1 ElektroG erhält hierzu folgende Fassung: Dieses Gesetz gilt für sämtliche Elektro- und Elektronikgeräte. …
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Axel Riemann 🪪
RA Michael Seidlitz
RA Michael Seidlitz
heise online (inoffiziell)