NOlympia münchenMünchens CSU-Chef: „Grün-Rot lässt uns im Stau stehen“
Wehe München bekommt die Olympischen Spiele. Was wir dann erstmal im Stau stehen werden.
#nolympia #nolympicsanywhere #München #Verkehrswende #Eisenreich #Ideologe
An: #Bayerischer #Justizminister Georg #Eisenreich, #Bayerischer #Innenminister Joachim #Herrmann, #Oberstaatsanwalt Maximilian #Laubmeier ( #Generalstaatsanwaltschaft #munchen #Bundesministerium der #Justiz
#Kriminalisierung der #LetztenGeneration stoppen.
Kriminalisierung der Letzten Generation stoppen
Staatliche Eingriffe in diese Grundrechte, insbesondere durch Strafverfolgung, sind nur zu rechtfertigen, wenn sie ein legitimes Ziel verfolgen und geeignet, erforderlich und angemessen sind, um dieses Ziel zu erreichen. Besonders strenge Maßstäbe müssen angelegt werden, wenn nicht die konkrete Protesthandlung, sondern das gemeinsame Protestieren als solches bestraft werden soll – genau das bezweckt aber die Anwendung des § 129 StGB auf den Protest der “Letzten Generation”. Es geht nicht um...
Thomas Wystrach#Bayerns Justizminister #Eisenreich hat einen Bericht zur Strafverfolgung von #Missbrauch in der römisch-katholischen #Kirche vorgestellt. #FDP und #Grüne sehen fehlenden Aufklärungswillen, die Behörden hätten »die Augen vor Schandtaten verschlossen«: https://bit.ly/3Au47vt
BR24
BR24
Urs Lesse 🇪🇺🇺🇳Falls irgendjemand anderes sich doch auch dafür interessiert: Bei Qobuz leider bis heute Fehlanzeige. Aber bevor ich heute kurz davor stand, mir die mp3s oder AACs bei amazon oder Apple zu kaufen, habe ich noch ein letztes Mal eine einfache Suche im Netz gestartet – und hatte Glück! 120 Minuten FLAC für €15,99 🙂 bei https://de.7digital.com/artist/martina-eisenreich/release/herrhausen-original-motion-picture-soundtrack-46677076
#Herrhausen #DerHerrDesGeldes #MartinaEisenreich #Eisenreich #Filmmusik #Soundtrack
K. SchrageIn der Justizvollzugsanstalt Augsburg-#Gablingen wurden offenbar Häftlinge misshandelt. Der zuständige Minister #Eisenreich will gerade erst von den Vorwürfen erfahren haben. Auf den so wichtigen Social-Media-Kanälen von Markus #Söder findet sich dazu nichts. Er erklärt dort lieber das Sonnensystem. https://www.br.de/nachrichten/bayern/gablingen-justizministerium-stellt-jva-leiterin-vorlaeufig-frei,USm4XxX
Gablingen: Justizministerium stellt JVA-Leiterin vorläufig frei
Nach schweren Vorwürfen wird die Leitung der JVA Gablingen ausgetauscht. Justizminister Georg Eisenreich betont, dass die bisherige Leiterin nicht als Beschuldigte geführt wird. Dennoch soll der Wechsel einer schnelleren Aufarbeitung dienen.
halIch würde Ja sagen, #Eisenreich sollte zurück treten. Er hat sein Haus überhaupt nicht im Griff.
#Eisenreichrücktritt #JVA #Gablingen
#Justizminister soll von #Foltervorwürfen nichts gewusst haben - via BR24 https://www.br.de/nachrichten/bayern/jva-gablingen-justizminister-eisenreich-soll-von-folter-vorwuerfen-nichts-gewusst-haben,UShWBIu
JVA Gablingen: Justizminister Eisenreich soll von Folter-Vorwürfen nichts gewusst haben
Wann wusste Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) von den Misshandlungs-Vorwürfen in der JVA Gablingen? Wie eine Ministeriumssprecherin mitteilte, soll der Minister erst im Rahmen der Aufklärung der vergangenen Tage informiert worden sein.
Bayerischer LandtagIm Innenausschuss #LTBY: Bericht von Justizminister Georg #Eisenreich über die Zunahme von Hass & Gewalt gegen Politikerinnen & Politiker in Bayern. Allein letztes Jahr wurden mehr als 1.350 Straftaten registriert – die Hälfte davon im Internet.
themadhatterDer Münchner #CSU-Chef und bayerische #Justizminister Georg #Eisenreich sagt auf BR24-Anfrage, er teile die Ziele der Demonstration. "Ich bin am Sonntag leider verhindert, ansonsten wäre ich dabei gewesen."
👉Dann war’s wohl nicht so wichtig.
Allerdings bleibe er dabei: "Für mich ist Fridays for Future als Organisator derart wichtiger Demonstrationen fehl am Platz."
👉Warum genau? Und warum organisiert die #csu dann nicht selbst?
#noafd #lichtermeer #muenchen
https://www.br.de/nachrichten/bayern/debatte-ueber-lichtermeer-minister-gegen-fridays-for-future,U3noAr4
Debatte über "Lichtermeer": Minister gegen Fridays for Future
Unterstützung für die Ziele der Demo, Unbehagen über den Veranstalter Fridays for Future: Bayerns Justizminister Eisenreich blickt mit gemischten Gefühlen auf das "Lichtermeer" am Sonntag. Für den Demo-Aufruf gibt es derweil breite Unterstützung.
dutypo
Steffen Kunze (昆思远) 🇪🇺🇺🇦Das muss man sich erst mal geben.
Fridays for Future hat in München eine Demonstration gegen #Nazis #Rechte und #Rechtsextreme angemeldet.
Und der Chef der #CSU #München Georg #Eisenreich spricht #FridaysforFuture die Legitimation ab, den Protest gegen #Rechtsextremismus zu organisieren. Die Bewegung habe sich nur "halbherzig" von Greta #Thunberg distanziert.
Ihr #Rechtsblinker habt euch gar nicht von #Nazis und den #Rechten in eurer Koalition #FreieWähler distanziert!
