Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Bundesweites #Echtzeit-Belegungsregister für stationäre und teilstationäre #Einrichtungen
Mitzeichnungen: 1
Es fehlen noch 29999 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 19.05.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_18/Petition_195339.nc.html
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland erhöhen nach dem Angriff Israels und der USA auf den Iran und dem iranischen Gegenschlag den Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen. Der Schutz wurde "angepasst", sagte ein Sprecher der Berliner Polizei dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Nach dem Terroranschlag auf ein jüdisches Fest in der australischen Metropole Sydney hat die Bundesregierung die hohe Priorität für den Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland betont. "Die Sicherheitslage war und ist angespannt, und das beobachten wir auch schon seit dem 7. Oktober", sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:
Titel: #Einfahrten zu hochfrequentierten #Einrichtungen ( #Parkverbote )
Mitzeichnungen: 30
Es fehlen noch 29970 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 08.09.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_19/Petition_182805.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Einfahrten zu hochfrequentierten #Einrichtungen ( #Parkverbote )
Mitzeichnungen: 1
Es fehlen noch 29999 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 08.09.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_06/_19/Petition_182805.nc.html
Das ist natürlich #keineswegs ein Schritt in Richtung #Frieden, denn die #Bombardierung von #Energieanlagen (auch und besonders von zivilen) ist eh #völkerrechtswidrig. Das einzustellen ist ein absoluter #Minimalkonsens des verbrecherischen Handelns #Russland's und sollte eigentlich #selbstverständlich sein. Gleichzeitig gibt Russland damit erstmalig zu, dass es zivile #Einrichtungen bombardiert. #Strategisch gar nicht clever.
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/putin-trump-telefonat-ukraine-100.html
US-Präsident Trump und Russlands Präsident Putin haben keine allgemeine Waffenruhe im russischen Krieg gegen die Ukraine vereinbart. Allerdings sollen die Angriffe auf Energieinfrastruktur für 30 Tage eingestellt werden - wenn Kiew zustimmt.
#Kirchen #Kirchensteuern #Diakonie
#Pressemitteilung
"Habeck verbreitet #Caritas-Legende zur #Prime-Time in #ARD
Der #Zentralrat der #Konfessionsfrei|en stellt klar: In der gestrigen ARD-Sendung #„Wahlarena” hat Robert #Habeck zur Verbreitung von #falschinformationen zur #Finanzierung sozialer #Einrichtungen in #kirchlich|er #Trägerschaft beigetragen....."
https://konfessionsfrei.de/habeck-verbreitet-caritas-legende-zur-prime-time-in-ard/
In der gestrigen ARD-Sendung „Wahlarena” hat Robert Habeck zur Verbreitung von Falschinformationen zur Finanzierung sozialer Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft beigetragen.
Gleich um 15:00 Uhr beginnt der Livestream des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz (AÖE). 🛡️
📽️ http://www.duesseldorf.de/livestream
#PARTEIKlima #Stadtökologie #Abfallmanagement #Bevoelkerungsschutz #Einrichtungen
Bundestag Petitionen Newsbot
Hubu.de
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aproitz
Graswurzeltyp
Die PARTEI-Klima-Fraktion 🌈