Mastodawn

Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
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Tags: #Grundrechte #Verstoß #Verfahrensdauer #Sicherstellung #Beschlagnahme #Datenträger #Handy #Smartphone #Laptop #PC #Auswertung #Rechtsschutz #Eigentumsrecht #RechtaufinformationelleSelbstbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit

Rechtsanwälte Kotz Oct 14, 2025

📌 Leitungskonflikt gelöst! Das Gericht entschied, dass eine auf dem Grundstück verlaufende Wasserleitung trotz fehlender Grundbucheintragung als fremdes Eigentum gilt – Duldungspflicht statt Stilllegung. #Eigentumsrecht #Verwaltungsrecht #Wasserleitung

https://www.ra-kotz.de/wasserleitung-auf-dem-grundstueck-duldung-statt-stilllegung.htm

Nintendo Connect Jul 31, 2025

Rechtsanwalt Solmecke kritisiert Switch-2-Sperren: „Faktische Zerstörung des Geräts“

Wird eine Nintendo Switch 2 mit eingesteckter Flashcart wie der MIG Flash online verwendet, kann es laut aktuellen Berichten zu drastischen Maßnahmen kommen: Nintendo sperrt betroffene Geräte dauerhaft – inklusive Online-Shop, Spiel-Updates und Zusatzinhalten. Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke (WBS Legal) hält diese Praxis für rechtlich höchst fragwürdig. Sperre nach Flashcart-Nutzung: Was genau passiert? Schon kurz nach dem Online-Zugang mit einer modifizierten Switch 2 […]

https://nintendo-connect.de/heimkonsole/nintendo-switch-2/rechtsanwalt-solmecke-kritisiert-switch-2-sperren-faktische-zerstoerung-des-geraets-148764/

Rechtsanwälte Kotz Jul 19, 2025

📌 Gericht entscheidet: Beschlüsse gekippt! Das Amtsgericht Essen hält den Energieberaterauftrag und neue Duldungspflichten für unwirksam – fehlende Vergleichsangebote bzw. Überschreitung der Kompetenz. Die Verwalterbestellung bleibt wirksam. #WEG #Eigentumsrecht #Beschlusskompetenz

https://www.mietrechtkreuztal.de/weg-beschluss-ungueltig-einstweilige-verfuegung/

Rechtsanwälte Kotz Jun 16, 2025

📌 WEG-Beschluss NICHTIG
Das Amtsgericht Hamburg-St. Georg erklärt den Beschluss für unwirksam, da die WEG nicht über private Rücklagen der Käufer verfügen darf. Dieses Urteil sichert die vertraglichen Rechte einzelner Eigentümer.
#WEG #Eigentumsrecht #Notaranderkonto

https://www.mietrechtsiegen.de/weg-nichtigkeit-eines-beschlusses-gegen-zustimmung-der-kaeufer/

Rechtsanwälte Kotz Apr 13, 2025

📌 KEIN Wegerecht aus Duldung!
Das Gericht stellt klar, dass langjährige, stillschweigende Duldung kein dauerhaftes Nutzungsrecht begründet. Eigentümer können den Zutritt jederzeit untersagen – ein wichtiger Hinweis für Nachbarschaftskonflikte.
#Wegerecht #Nachbarschaft #Eigentumsrecht

https://www.ra-kotz.de/streit-um-wegerecht-vorherige-durchfuehrung-eines-obligatorischen-streitschlichtungsverfahrens.htm

Wegerecht: Duldung schafft kein Recht auf Betreten

Wegerecht Streit? Urteil zum Betreten von Waldgrundstücken: Nachbarin darf trotz Duldung nicht mehr queren. Infos zu Unterlassungsanspruch & Urteil hier.

Rechtsanwälte Kotz

GermanZero Hamburg Mar 1, 2025

#InMemoriam #GerhartBaum

Baum spricht 2021 mit Katharina #Pistor ("Der #CodeDesKapitals") und Tilo #Wesche ("Die #RechteDerNatur") über die Kontinuität des #Eigentumsrechts seit dem #Feudalismus, wachsende #Ungleichheit und Vermögenskonzentration und wie dies die #Freiheit und die #Demokratie bedroht.

https://youtu.be/L0hzjNld56w

Recht auf Recht: Der Code des Kapitals – Wie das Recht Reichtum und Ungleichheit schafft

YouTube

🌳ybaumy 🌳🐈‍⬛Dec 11, 2022

Any (Second) Given Sunday ^^ #Podcast #Futurehistories S02E35 - #CaraRoehner zu #Gemeinwirtschaft und der #Solidaritaet im #Recht

#CaraRöhner, #JanGroos, #Interview,#Solidarität, #Artikel15, #Verfassung, #Privateigentum, #SolidaritätImRecht, #KollektiveFreiheit, #Kollektiv, #Inklusion, #Exklusion, #Kohäsion, #Recht, #Genossenschaft, #Demokratie, #Vergesellschaftung, #GrundundBoden, #Naturschätze, #Produktionsmittel, #Kommunalrecht, #DemokratischerSozialismus, #Eigentumsrecht, #Freiheit, #Enteignung

https://futurehistories.podbean.com/e/s02e35-cara-rohner-zu-gemeinwirtschaft-und-der-solidaritat-im-recht/

S02E35 - Cara Röhner zu Gemeinwirtschaft und der Solidarität im Recht

Wie weit trägt der Artikel 15 des Grundgesetzes auf dem Weg zu einer Gemeinwirtschaft? Kollaborative Podcast-Transkription Wenn ihr Future Histories durch eure Mitarbeit an der kollaborativen Transkription der Episoden unterstützen wollt, dann meldet euch ...

RA Michael Seidlitz Jun 3, 2022

#Urheberrecht vs. #Eigentumsrecht

In Sachen Architektenpaar Doris und Hinrich Baller vs. städtische Immobilienholding Pro Potsdam hat das LG Potsdam entschieden, dass das Terrassenhaus der Nutheschlange am Humboldtring abgerissen werden darf, um Sozialwohnungen zu bauen.

Bericht von Peter Wegener

https://www.maz-online.de/lokales/potsdam/landgericht-potsdam-terrassenhaus-der-nutheschlange-darf-abgerissen-werden-J2LKVAX4ZL3VFYMBDQCTUA643U.html

Landgericht Potsdam: Terrassenhaus der Nutheschlange darf abgerissen werden

Die Architekten Doris und Hinrich Baller haben vor dem Potsdamer Landgericht eine Niederlage erlitten. Das Gericht entschied, dass die Pro Potsdam ihr ungewöhnliches Terrassenhaus für einen Neubau abreißen darf.

Märkische Allgemeine Zeitung