Sichere Abtreibungen solidarisch ermöglichen

Das #EU_Parlament stimmt für die Bür­­ge­r*in­­nen­in­i­tia­ti­­ve #MyVoice_MyChoice: #Abtreibungen sollen auch in anderen Mit­glied­s­taa­ten möglich sein.

Aus Berlin Beritan #Dik

https://www.taz.de/!6139402

EU-Parlament stimmt für sichere und zugängliche Abtreibungen in Mitgliedstaaten

Das EU-Parlament stimmt für die Bür­ge­r*in­nen­in­itia­ti­ve My Voice, My Choice: Abtreibungen sollen auch in anderen Mitgliedstaaten möglich sein.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
FAQ: Wie geht es weiter mit der Chatkontrolle?

https://netzpolitik.org/2025/faq-wie-geht-es-weiter-mit-der-chatkontrolle/

Die verpflichtende Chatkontrolle ist vorerst vom Tisch, doch viele Fragen sind noch offen. Was ist der genaue Stand und welche Gefahren lauern im weiteren Prozess?

#anlasslosemassenüberwachung #chatkontrolle #cryptowars #csam #eu #eu_kommission #eu_parlament #eu_rat #kinder #trilog #netzpolitik

Credits: Public Domain netzpolitik.org / generiert mit Midjourney
#EU_Parlament hat entschieden: Vegetarische #Fleischersatzprodukte dürfen weder Burger, Schnitzel, noch Wurst genannt werden
https://shorturl.at/9hpW4
Q: ndr.de F: Pixabay CC

#Chatkontrolle:

#Schattentreffen unterläuft Position des #EUParlaments.

Der #Chatkontrolle- #Berichterstatter im #EU_Parlament hat ein #Schattentreffen angesetzt, dessen Agenda wir im Volltext veröffentlichen. Fast durchweg Befürworter der #Massenüberwachung sind als Expert:innen geladen. Wollen die Konservativen jetzt die #grundrechtsfreundliche Position des #Parlaments aufweichen?

https://netzpolitik.org/2025/chatkontrolle-schattentreffen-unterlaeuft-position-des-eu-parlaments/#netzpolitik-pw

Chatkontrolle: Schattentreffen unterläuft Position des EU-Parlaments

Der Chatkontrolle-Berichterstatter im EU-Parlament hat ein Schattentreffen angesetzt, dessen Agenda wir im Volltext veröffentlichen. Fast durchweg Befürworter der Massenüberwachung sind als Expert:innen geladen. Wollen die Konservativen jetzt die grundrechtsfreundliche Position des Parlaments aufweichen?

netzpolitik.org

wie geht es uns, herr #küppersbusch?

Eine #Bundestagswahl, die #Populisten stärkt, #rechte Stimmen im #EU_Parlament, #Trump​s Satire-Kabinett und Roberts Buch-Utopie
https://www.taz.de/!6047014

Bundestag, EU-Parlament, Trumps Kabinett: Die Wahl zwischen Scheiße

Die Bundestagswahl könnte AfD und BSW stärken. EU-Christdemokraten schwächen mit rechten Stimmen den Waldschutz. Trump macht Satire. Und Habeck? Schwimmt den Bach rauf.

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Aus der Dlf App | Der Tag |

Die NATO und Joe Biden – In guter Verfassung?

Offiziell geht es auf dem #Nato-Gipfel um die #Ukraine – inoffiziell auch um die Fitness von Joe #Biden und darum, wie das Militärbündnis krisenfest gemacht werden soll.
Außerdem: Wie #rechts ist eigentlich die neue Fraktion der #AfD im #EU_Parlament? (14:36)

Jasper #Barenberg https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?mdm:audio_id=dira_DLF_d13d1ac3

NATO und Biden - in guter Verfassung?

Steht die NATO weiter zur Ukraine? Darum gehts beim Gipfel in Washington - und ebenso um die Fitness des US-Präsidenten

Deutschlandfunk

„Patrioten für Europa“ - Fidesz, FPÖ und ANO wollen neue rechte Fraktion im EU-Parlament gründen

#Rechte und populistische Parteien aus #Österreich, #Ungarn und #Tschechien wollen eine neue #Fraktion im #EU_Parlament gründen. Das teilte der Vorsitzende der österreichischen #FPÖ, #Kickl, gemeinsam mit Ungarns Ministerpräsident und #Fidesz-Chef #Orban sowie dem Vorsitzenden der tschechischen #ANO-Partei, #Babis, in Wien mit.

https://www.deutschlandfunk.de/fidesz-fpoe-und-ano-wollen-neue-rechte-fraktion-im-eu-parlament-gruenden-100.html

Rechtspopulismus - Fidesz, FPÖ und ANO wollen neue rechte Fraktion im EU-Parlament gründen

Rechte und populistische Parteien aus Österreich, Ungarn und Tschechien wollen eine neue Fraktion im EU-Parlament gründen. Das teilte der Vorsitzende der österreichischen FPÖ, Kickl, gemeinsam mit Ungarns Ministerpräsident und Fidesz-Chef Orban sowie dem Vorsitzenden der tschechischen ANO-Partei, Babis, in Wien mit.

Die Nachrichten
#EU_Parlament hat das nach eigenen Angaben weltweit erste, umfassende #KI_Gesetz beschlossen. Es soll den Umgang mit der #Technologie sicherer machen
https://globalmagazin.com/eu-parlament-macht-weg-frei-fuer-ki-gesetz/
Q: tagesschau.de
F: Pixabay CC
EU-Parlament macht Weg frei für KI-Gesetz - globalmagazin

EU-Parlament beschließt weltweit erstes Gesetz zur Regelung von Künstlicher Intelligenz zum schutz der Nutzer

globalmagazin
Und wieder zeigt sich mal bei den Reden im #eu_parlament das #dieLinke einfach nicht mehr wählbar ist... Einfach nur traurig was dort zu hören ist... Europa Kriegstreiberei vorzuwerfen ist entweder dumm oder russische Propaganda...

AI Act schützt Freie Software

Eine Mehrheit des Europäischen Parlaments stimmt für den AI Act.

#EU #EU_Parlament #AI_Act #Linux

https://gnulinux.ch/ai-act-schuetzt-freie-software

AI Act schützt Freie Software

Eine Mehrheit des Europäischen Parlaments stimmt für den AI Act.

GNU/Linux.ch