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Wo kann Mensch in Leipzig bzw. Umland am 20.April Gesicht zeigen?
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Das KCanG wird von der CSU angegriffen und auf die SPD ist kein Verlass.
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fyi zu 420
https://www.sfgate.com/news/article/Bay-Area-originators-of-420-term-marijuana-7255771.php

#KCanG #SPD #CSU #dobridt #warken #CDU #CanG #Cannabis

Client Challenge

Innenminister #Dobridt ist nicht politisch blind. Er treibt offensichtlich absichtlich den Umbau der Bundesrepublik Deutschland in einen extrem rechten autoritÀren Staat voran.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:t5ubddwbagcq2txkdehmqrup/post/3me3vctjs6nl5

@Trojaner @bmi

Das ist schlimmer als ein Todesurteil. Herr Dobridt soll sich bitte nur einmal vorstellen, was es fĂŒr ihn bedeuten wĂŒrde, wenn man ihn und seine Familie den Taliban ausgeliefern wĂŒrde.

"Ich habe kontinuierlich mit den StreitkrĂ€ften zusammengearbeitet, die gegen die Taliban .. gekĂ€mpft haben. Ich war Ausbilder fĂŒr diese Armee und wurde von .. Deutschland.. unterstĂŒtzt und beschĂ€ftigt"

https://www.fr.de/politik/dobrindt-entzieht-ortskraeften-aufnahmezusage-betroffener-verzweifelt-94077855.html

#dobridt #merz #cdu #spd #abschiebung

Dobrindt entzieht OrtskrĂ€ften Aufnahmezusage – „Warum zerstören Sie mich und meine Familie wissentlich?“

Dobrindt wollte nur noch OrtskrĂ€ften aus Afghanistan ein Visa gewĂ€hren. Man habe eine politische Verantwortung fĂŒr diese Menschen. Es kommt anders.

@dirk_wagner_
Diese Menschen sind Herrn #Dobridt, Herrn #Merz und diversen anderen aus der "C""D"U eben nÀher als die meisten Menschen in Deutschland.
Moral und Anstand spielen heut keine Bratsche mehr. #Spahn hĂ€lt sich trotz aller Skandale, #Dobridt bricht Gesetze und bleibt, in #NRW klebt Bischhof #Wölfi am Stuhl. Wenn Politiker UND Kirche diese Vorbilder liefern, muss man sich ĂŒber moralische Verwahrlosung in der Gesellschaft nicht zu wundern.

WĂ€re ich Außen- oder Vertedigungsminister wĂŒrde es bezĂŒglich #dobridt sehr bald zur "Der oder Ich" Frage eskalieren.

Die Politik des Innenministers lÀuft darauf hinaus, exakt das #putin Drehbuch zu inszeniert:

1) Destabilisierung der EU von Innen : ✅ (*Alle* sind pissed wg Grenzkontrollen)

2) Diffuse Ängste in der Bevölkerung vor diffuser Minderheiten boosten ✅

3) ErzĂ€hlung: Nur ein Law&Order Staat, der sich nicht an die eigenen Regeln halten braucht, ist ein erfolgreicher Staat : ✅

#Merz und #Dobridt könnte man #Hilter auf den Bauch binden, und sie wĂŒrden keinen #Nazi sehen den man verbieten muss...

Bei der #SPD kann man #Putin nehmen...

Äußerungen von #Dobridt machen fassungslos.
In der #LageDerNation (ca. 27:06) wird auf das #DublinVerfahren verwiesen, das dem Innenminister egal ist. Welche Voraussetzungen fĂŒr eine #Notlage vorliegen mĂŒssten - der #Bundesregierung offenbar auch vollkommen wumpe, #Rechtsbruch jetzt NormalitĂ€t bei der #CDU, die sich gern als Partei fĂŒr #RechtUndOrdnung darstellt 🙄.
Die "spielen einfach nur Wilde Sau" ... 😅 - gut beschrieben! 👏
Jenseits von #Demokratie und #Rechtsstaat ...https://lagedernation.org/podcast/ldn434-bundesregierung-ignoriert-gericht-rechtsaussen-neuer-praesident-polens-kornelia-konczal-uni-bielefeld-wie-kommunen-akzeptanz-von-windraedern-steigern-ungleichheit-gefaehrdet-demokratie-m/#ldn
LdN434 Bundesregierung ignoriert Gericht, Rechtsaußen neuer PrĂ€sident Polens (Kornelia KoƄczal, Uni Bielefeld), Wie Kommunen Akzeptanz von WindrĂ€dern steigern, Ungleichheit gefĂ€hrdet Demokratie (Martyna Linartas, Autorin), Korrektur: Bundeswehr und Google-Cloud

Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin
Dass #Merz und #Dobridt wichtige Wahlhelfer fĂŒr den rechtsextremen Kadidaten in Polen waren, ist richtig. Man sollte aber nicht vergessen: Das #Trump-Regime hat auch, hierzulande kaum wahrgenommen, direkt im polnischen Wahlkampf mitgemischt. #USA steht nicht mehr auf Seiten der liberalen Demokratie.

Polen-Wahl als Gradmesser fĂŒr ...
Polen-Wahl als Gradmesser fĂŒr MAGA-Bewegung – Trump setzt auf Nawrocki

Donald Trump hat vor der PrĂ€sidentschaftswahl in Polen einen klaren Favoriten. Die UnterstĂŒtzung des US-PrĂ€sidenten brachte zuletzt auch einigen Kandidaten Pech.

#afd #beamte

"Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sieht der Beamtenbund Folgen fĂŒr angehende LehrkrĂ€fte mit ebenjenem Parteibuch."
#reul und #dobridt und andere sehen die Notwendigleit zur #einzelfallprĂŒfung...
https://www.rnd.de/beruf-und-bildung/lehrkraefte-mit-afd-parteibuch-verbeamtung-deutlich-unwahrscheinlicher-SHCT54NNFNHMLBAD7F54CV3KQA.html

Beamtenbund: Verbeamtung fĂŒr angehende LehrkrĂ€fte mit AfD-Parteibuch „deutlich unwahrscheinlicher“

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sieht der Beamtenbund Folgen fĂŒr angehende LehrkrĂ€fte mit ebenjenem Parteibuch. Das dauerhafte Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung sei fraglich, so der Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach.

RedaktionsNetzwerk Deutschland