GrauDecke3h ago
Nun erklärt #Dobrindt bei #Maischberger, dass ER Weimer "empohlen" habe, sich diese Läden (genauer: den einen, an dessen Fassade "Dland verrecke bitte" geschrieben war, anzusehn:
https://www.n-tv.de/politik/Buchhandels-Verband-wirft-Weimer-Heuchelei-vor-id30487962.html
"Intransparenz von A bis Z": Buchhandels-Verband wirft Weimer Heuchelei vor

Wolfram Weimer kriegt bei der Buchmesse in Leipzig viel Gegenwind. Nach Buhrufen und Zwischenrufen bei der Rede des Kulturministers konkretisiert der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels seine Kritik. Weimer beschneide den von ihm selbst propagierten breiten Meinungskorridor.

ntv NACHRICHTEN
CiieePiiee6h ago
Weber kontert Merz – rechte Mehrheiten mit der AfD bleiben eine Option https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-parlament-evp-zusammenarbeit-afd-chatgruppe-weber-merz-li.3454843 Die schlichte politische Dummheit scheint Markenkern der #CSU unter der Herrschaft von #soder zu sein. #weber #dobrindt u. all die anderen Kaspers weigern sich belegte Erkenntnisse zu akzeptieren u. leben ihre ewig gestrigen Gesellschaftsvorsrellungen aus. Es sind die #bayern ( also eine kleine Gruppe) die mit ihrer Stimme unser Land vor die #AfD Wand fahren, u das ist erkennbar beabsichtigt
EU-Parlament: Weber: Rechte Mehrheiten mit der AfD bleiben eine Option

Der EVP-Vorsitzende musste sich vom Kanzler streng ermahnen lassen, aber Weber beharrt darauf: Rechte Mehrheiten bleiben eine Option.

Süddeutsche Zeitung
JamesBont9h ago
#Deutschland = #Naziland ?
Wenn eine #Regierung, wie die jetzige, unter einer Führung von #Merz und #Dobrindt, von #Stadtbildern träumt, #Linke automatisch als #Extremisten bezeichnet, #KlimaAktivisten zu #Terroristen erklärt und den #ANTIFAschismus als #Terrororganisation betrachtet aber einer wirklichen Gefahr, wie den #Rechtsextremismus einer #AFD, vollends ignoriert, dann sollte man sich schon einmal fragen wessen Geistes Kind dort im #Kanzleramt Platz genommen hat.🤔
https://netzpolitik.org/2026/tag-x-demonstration-aktivistin-verklagt-verfassungsschutz/
„Tag-X“-Demonstration: Aktivistin verklagt Verfassungsschutz

Nur weil sie an einer Demonstration teilgenommen und eine andere angemeldet hatte, landete eine linke Aktivistin in einer Datenbank des Verfassungsschutzes. Dagegen klagt sie nun mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Es geht darum, ihre Daten zu löschen, aber auch um die Versammlungsfreiheit an sich.

netzpolitik.org
Show threadJamesBont9h ago

@autonomysolidarity

Wenn eine #Regierung, wie die jetzige, unter einer Führung von #Merz und #Dobrindt von #Stadtbildern träumt, #Linke automatisch als #Extremisten bezeichnet, #KlimaAktivisten zu #Terroristen erklärt und den #ANTIFAschismus als #Terrororganisation betrachtet aber einer wirklichen Gefahr, wie den #Rechtsextremismus einer #AFD, vollends ignoriert, dann sollte man sich schon einmal fragen wessen Geistes Kind dort im #Kanzleramt Platz genommen hat !!! 🤔

.11h ago

#cdu_csu_afd_sind_faschisten
#CSU_shit_show
#maischberger
#dobrindt

["Wir arbeiten nicht zusammen mit den Rechtsradikalen im Europäischen Parlament."]

Hetzen, Lügen, Framen, negieren, Menschen überwachen, Menschen in Lagern konzentrieren und abschieben, dass ganze als humanitäre Maßnahme verkaufen.

Wichtig die eigenen Taschen und die der Milliardäre füllen...die CSU ist und war schon immer rechtsradikal.

Troelle18h ago
Maischberger: Mit Verlaub Herr Innenminister sie weichen aus.
So kann man es auch ausdrücken. Ganz früher gab es mal Witze, die immer mit einer konkreten Frage anfingen und dann antwortete Radio Eriwan: "Im Prinzip ja, aber ...Heutzutage sollte es heissen #Dobrindt antwortet aalglatt: "Im Prinzip ja, aber ..."
Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹18h ago

Sorry, aber ich muss das jetzt mit aller deutlichkeit sagen:
Alexander Dobrindt (🇩🇪 Innenminister, CSU) ist ein unmenschliches Arschloch und einem Antichrist weeesentlich näher als einem Christen (das C im Parteinamen steht ja schon länger mehr für corruption als für christlich). 🤮

#Maischberger #CSU #CSUGameOver #Dobrindt #AlexanderDobrindt #Innenminister #Ausländerhass #Asylzentren

Truone1d ago
Unterzeichne: Kein Steuergeld für die #AfDStiftung
Die extrem rechte AfD-Stiftung fordert Millionen an Steuergeld. Innenminister #dobrindt (CSU) muss das verhindern!
https://aktion.campact.de/s/FMGPMDvl
Politik #politics #politician #news #globalnews #conflict #internationalnews #afd #maga #politik #conservative #deutschland #europe #eu #umwelt #democracy #demokratie #freiheit #campact
Unterzeichne: Kein Steuergeld für die AfD-Stiftung

Die extrem rechte AfD-Stiftung fordert Millionen an Steuergeld. Innenminister Dobrindt (CSU) muss das verhindern!

SchreibeEinfach1d ago

Ein Innenminister, der Hackbacks will, hat IT nicht verstanden. Ein Hackback geht nur, wenn man fremde Systeme vorher infiltriert. Also heimlich angreift. Das ist kein Schutz. Das ist staatliches Hacking. Brandgefährlich für Infrastruktur, Grundrechte und Diplomatie. Wer so denkt, gehört nicht ins Innenministerium. Dobrindt muss gehen.

#Hackback #Dobrindt #Cybersicherheit #Grundrechte #Netzpolitik #CCC #ITSecurity #EinfacheSprache

MFH Bochum2d ago

Traumatisierte #Geflüchtete, Überlebende von #Folter, queere Schutzsuchende – sie alle sollen ab 2027 ihre unabhängige Beratung im #Asylverfahren verlieren.

#Dobrindt und das #BMI wollen die unabhängige Asylverfahrensberatung streichen - obwohl diese erst 2023 gesetzlich verankert wurde und nachweislich funktioniert: Das Programm beschleunigt Verfahren, schützt besonders vulnerable Menschen und stärkt den Rechtsstaat. Über ein Viertel aller Asylsuchenden wurde 2024 bereits erreicht, an 225 Standorten bundesweit.

Ohne unabhängige Beratung: Keine fairen Verfahren, keine Früherkennung von Schutzbedarfen, keine Gerechtigkeit. Das ist scheinbar politisch gewollt.

#Asyl #Menschenrechte #Bochum #BAGFW #CSU