hskzoomOha, ein Blog-Beitrag/Bericht von 2017 nimmt plötzlich wieder an Fahrt auf. Ich frage mich, woran das liegt.
"Hat die SPD die Warnsignale gehört? Fehlersuche auf Wahlkonferenz in Bestwig."
Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidär Schutzberechtigten
Ein Brief an den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und seine Antwort
"Sehr geehrter Herr Wiese,
heute hat Ihre Partei im Bundestag gemeinsam mit AfD und CDU/CSU für die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidär Schutzberechtigten gestimmt. Aus Ihrer gesamten Fraktion haben zwei Personen gegen die Aussetzung gestimmt, Sie stimmten dafür."
DER SPIEGEL | inoffiziellAb Donnerstag verhandeln Unionsparteien und SPD über die künftige Bundespolitik. Nun haben die Parteien die Namen ihrer Verhandlungsteams veröffentlicht. Ein Ergebnis soll es in zehn Tagen geben.#CDU #SPD #CSU #CarstenLinnemann #DirkWiese #GünterKrings #JensSpahn #SvenjaSchulze #PhilippAmthor #KatarinaBarley #KlaraGeywitz #AlexanderDobrindt #DorotheeBär #Bundestag #Deutschland
256 Abgeordnete: Diese Frauen und Männer verhandeln über Schwarz-Rot
256 Abgeordnete: Diese Frauen und Männer verhandeln über Schwarz-Rot
AtoroSo. Das Urteil ist jetzt da. Habe #DirkWiese dann wie angekündigt direkt nochmal angeschrieben. Mal sehen ob es da jetzt weiter geht in Richtung #noafd Verbotsverfahren.
Habe heute morgen mit #DirkWiese telefoniert. War ein gutes Gespräch, kann ich jedem empfehlen, das auch mit seiner*m Abgeordneten zu machen.
Wir waren uns natürlich nicht in allem einig. Vor einem etwaigen Verbotsverfahren gegen die #noafd steht aus seiner Sicht noch das Urteil des OVG Münster, ob der Verdachtsfall des Verfassungsschutzes gerechtfertigt ist. https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/streit-zwischen-afd-und-verfassungsschutz-im-februar-vor-ovg-muenster
Wenn das Urteil durch ist, schreibe ich ihn dann eben nochmal an. 😎
Wir waren uns natürlich nicht in allem einig. Vor einem etwaigen Verbotsverfahren gegen die #noafd steht aus seiner Sicht noch das Urteil des OVG Münster, ob der Verdachtsfall des Verfassungsschutzes gerechtfertigt ist. https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/streit-zwischen-afd-und-verfassungsschutz-im-februar-vor-ovg-muenster
Wenn das Urteil durch ist, schreibe ich ihn dann eben nochmal an. 😎
FLASH UPWiese: Müssen friedliche pro-palästinensische Demos aushalten | #DirkWiese #SPD #Demo #Palästina
https://flash-up.com/2023/10/wiese-muessen-friedliche-pro-palaestinensische-demos-aushalten/123484/
Nürnberger BlattWiese: Müssen friedliche pro-palästinensische Demos aushalten | #DirkWiese #SPD #Demo #Palästina
.& Daniel Tietze ;😱 Es ist erschreckend, dass ein Vize-Parteivorsitzender des SPD wie #DirkWiese ein so gestörtes Verhältnis zu demokratischen Prozessgindungs-Verfahren hat.
Wenn er nicht intern von den Gremienmitgliedern entfernt wird, die ihn auf seine Position gebracht haben, sagt das viel über das Demokratieverständnis innerhalb der SPD. #ArmesDeutschland
शून्यता| Hat das #Bundesverwaltungsgericht die #Vorratsdatenspeicherung gekippt? Der #SPD-Fraktionsvize sieht im Urteil keine Absage. Er will an dem Vorhaben festhalten.
SPIEGEL Online (inoffiziell)Bei den Sozialdemokraten bröckeln die alten Verhältnisse: In der Bundestagsfraktion wird der Seeheimer Kreis immer stärker. Das könnte Folgen haben – auch für den Kanzler.
Zulauf für konservativen Flügel: In der SPD kippt die Macht
#SPD #RolfMützenich #DirkWiese #MatthiasMiersch #OlafScholz #Deutschland
Zulauf für konservativen Flügel: In der SPD kippt die Macht
#SPD #RolfMützenich #DirkWiese #MatthiasMiersch #OlafScholz #Deutschland
