Vom Freigeist zum Regulator: Klingbeils neuer Kurs für Social Media

SPD-Chef Lars Klingbeil fordert strengere Regeln für soziale Medien zum Schutz von Kindern.

techUpdate.io

Der neue #DFNInfobriefRecht Januar ist erschienen!

💡Dieses Mal geht es u. a. um:
🔹inhaltliche Warnhinweise öffentlicher #bibliotheken
🔹den risikobasierten Ansatz europäischer #Digitalregulierung,
🔹Dritte als Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen nach der KI-VO
🔹die europäische Strategie für #KI in der Wissenschaft

➡️Hier geht es zum Infobrief Recht: https://www.dfn.de/dfn-infobrief-recht-ist-erschienen/
@HumboldtUni

Wenn wir über die Umsetzung der #EU #Digitalregulierung sprechen, geht es oft um die #Verhältnismäßigkeit umzusetzender Maßnahmen als zentrales Kriterium zur Bewertung der #Compliance-Konformität von #NIS2 und Co.

Wie aber bemessen sich die betrieblichen Risiken konkret und was kann ich daraus für die #Angemessenheit meiner digitalen #Resilienz-Maßnahmen schlussfolgern?

Dazu hat das #BMWE jetzt eine Studie veröffentlicht, in der Risiken und Aufwände analysiert werden:

https://www.mittelstand-digital.de/MD/Redaktion/DE/Publikationen/kurzstudie-ki-verordnung.pdf

#Digitalregulierung tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 5. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 16.05.2025 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Jeanne Dillschneider (GRÜNE) gesagt.

Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0210005054?q=Digitalregulierung

Jeanne Dillschneider, DIE GRÜNEN | 16.05.2025 | Digitales und Staatsmodernisierung | Open Parliament TV

Speech on the subject Digitales und Staatsmodernisierung by Jeanne Dillschneider (Deutscher Bundestag, 16.05.2025)

innovativere Modelle schaffen. Einnahmen könnten lokale #Forschung und #Qualitätsjournalismus stärken. #DigitalRegulierung #Steuer #Innovation
Bluesky

Bluesky Social
Zwei MIT-Ökonomen schlagen eine 50%-Steuer auf digitale Werbeeinnahmen von Großunternehmen vor, um das Geschäftsmodell der digitalen #Aufmerksamkeitsökonomie zu entkräften. Ziel: Nutzer von endlosem Scrollen befreien & Anreize für innovativere Modelle schaffen. Einnahmen könnten lokale #Forschung und #Qualitätsjournalismus stärken. #DigitalRegulierung #Steuer #Innovation

„KI-Verordnung, #DSA, #DataAct, #NIS2, #DMA, #DGA & das Europäische Medienfreiheitsgesetz umfassen 507 Seiten, 423 Artikel & 849 Erwägungsgründe“, erinnert die @bfdi und fordert eine abgestimmte #Digitalregulierung mit abgestuften Pflichten je nach Unternehmensgröße.

🔗https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung-und-ki/briefing/warum-europa-es-besser-kann-eine-replik-auf-j-d-vance

@Frederick_Richter:

„Eine asymmetrische Regulierung wäre auch im #Datenschutzrecht denkbar, wie bereits 2024 im Entwurf von Christiane Wendehorst diskutiert.“

🔗https://zivilrecht.univie.ac.at/team/wendehorst-christiane/workshop-datenschutz-neu-gedacht-herausforderungen-durch-ki-und-globalen-wettbewerb/

#TeamDatenschutz

Wenn man die #Digitalregulierung der EU erst einmal ganz platt betrachtet, geht es zunächst nur darum, IT-Systeme vor digitalen Risiken zu schützen. Eigentlich aber enthält jedes europäische Digitalgesetz zugleich den Wertekanon unserer europäischen Grundfreiheiten mit höchsten Standards. Das bedeutet im Umkehrschluss: Wenn wir uns für mehr digitale Resilienz entscheiden, entscheiden wir uns gleichzeitig bewusst oder unbewusst auch für die Wahrung europäischer #Grundwerte im digitalen Raum.
Mit dem gestern im #EU-Amtsblatt veröffentlichten EU Cyber Resilience Act (#CRA) hat die Europäische Union in Sachen #Digitalregulierung erneut das ganze Gewicht ihres milliardenschweren Binnenmarktes in die Waagschale gelegt. Was bedeutet das? Die Auswirkungen werden ähnlich wie bei der #DSGVO in 2018 sein, da zahllose Konzerne weltweit nun gefordert sind, #Cybersicherheit über #Lebenslauf und #Lieferkette in ihre Produkte zu integrieren. Meine Einschätzung für die #SZ: https://intrapol.org/2024/11/21/der-eu-cyber-resilience-act-cra-ist-da-auswirkungen-auf-die-europaeische-und-internationale-cybersicherheit/
Der EU Cyber Resilience Act (CRA) ist da: Auswirkungen auf die europäische und internationale Cybersicherheit – intrapol.org

intrapol.org ist eine Website zur Förderung des interdisziplinären wissenschaftlichen Austauschs für den Bereich der Datenverarbeitung durch staatliche Einrichtungen.