Aktion Freiheit statt AngstMar 5
Ex-Meta-Lobbyistin als EU-Digitalexpertin?
US Techkonzerne in die Schranken weisen
Mehr dazu bei https://www.lobbycontrol.de/macht-der-digitalkonzerne/
a-fsa.de/d/3Np
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9459-20260305-ex-meta-lobbyistin-als-eu-digitalexpertin.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9459-20260305-ex-meta-lobbyistin-als-eu-digitalexpertin.html
Tags: #Korruption #EU #Big5 #GAFAM #Meta #Verbraucherdatenschutz #Digitalgesetze #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Ungleichbehandlung
globalmagazinJan 7
Unter dem Vorwand der #Entbürokratisierung wollen #Tech-Konzerne und Regierungen die EU-#Digitalgesetze verwässern
https://shorturl.at/cxTF1
Q: oekologiepolitik.de F: Pixabay CC
Show threadjoboDec 24

Von den USA verhängte #Einreiseverbote für die #Geschäftsführerinnen der
#Organisation #HateAid ziehen massive #Kritik der #Bundesregierung nach sich. Die #EU verteidigt ihre #Digitalgesetze - und will sich gegen "#ungerechtfertigte #Maßnahmen" wehren.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/reaktionen-einreiseverbot-hateaid-usa-100.html

Scharfe Kritik an "inakzeptablen" US-Sanktionen gegen HateAid-Spitze

Von den USA verhängte Einreiseverbote für die Geschäftsführerinnen der Organisation HateAid ziehen massive Kritik der Bundesregierung nach sich. Die EU verteidigt ihre Digitalgesetze - und will sich gegen "ungerechtfertigte Maßnahmen" wehren.

tagesschau.de
Show threadFalk SteinerDec 18
Die Vizepräsidentin der @[email protected] @[email protected] kündigt an: Sie werde die #Digitalgesetze wie #DMA und #DSA durchsetzen. Was unter anderm @[email protected] und @[email protected] auch deutlich einfordern. Denn bei allem Getöse gilt hier insbesondere für die US-Seite:

a computer screen displays gre...
[email protected]Dec 15

#Reform der #DSGVO: #Datenschutzkonferenz kritisiert Pläne der #EU- #Kommission

Die #deutschen #Datenschutzbehörden gehen auf Distanz zu den #Omnibus-Plänen der #EU-Kommission. Statt Entlastungen für Unternehmen sehen sie neue #Rechtsunsicherheiten und machen alternative Vorschläge zur Reform der #Digitalgesetze.

Eine große Zahl von #Vereinen und #Politiker:innen hat das geplante #Digitalpaket der EU-Kommission bereits scharf kritisiert.

https://netzpolitik.org/2025/reform-der-dsgvo-datenschutzkonferenz-kritisiert-plaene-der-eu-kommission/#netzpolitik-pw

Reform der DSGVO: Datenschutzkonferenz kritisiert Pläne der EU-Kommission

Die deutschen Datenschutzbehörden gehen auf Distanz zu den Omnibus-Plänen der EU-Kommission. Statt Entlastungen für Unternehmen sehen sie neue Rechtsunsicherheiten und machen alternative Vorschläge zur Reform der Digitalgesetze.

netzpolitik.org
Deutscher Journalisten-Verband (DJV)Jul 29, 2025
Wir fordern die @ec.europa.eu auf, in den Verhandlungen mit den USA über das Zoll- und Handelsabkommen an den Kernpunkten ihrer #Digitalgesetze festzuhalten! Europa darf die Regulierung der großen US-amerikanischen Tech-Konzerne nicht unter den Tisch fallen lassen: www.djv.de/news/pressem...
Dirk BachhausenMay 17, 2025

Tiktok muss sich an EU-Digitalgesetze halten

Es ist gut, dass die EU-Kommission jetzt bei der Plattform durchgreift. Nutzerinnen und Nutzer von Tiktok müssen vor manipulativer Werbung geschützt werden.
  • Stand: 15.05.2025
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„Wer in Europa Geschäfte machen will, muss sich an europäische Regeln halten – das gilt auch für große Plattformen aus Drittstaaten wie Tiktok. Das ist nicht verhandelbar. Die EU-Digitalgesetze dienen einem klaren Ziel: Nutzerinnen und Nutzer besser zu schützen und mehr Transparenz auf digitalen Plattformen zu schaffen. Gerade bei personalisierter Werbung ist es essenziell, dass nachvollziehbar ist, wer dahintersteht und welche Inhalte verbreitet werden. Nur so können wir irreführende, betrügerische und manipulative Anzeigen erkennen und bekämpfen. Gut, dass die EU-Kommission jetzt durchgreift.“

  • Empfehlen:
Stand: 15.05.2025 Legislatur: 21. Wahlperiode Abgeordnete/r: Armand Zorn Themen: Digitales/Netzpolitik

Hier weiter lesen…

#digitalgesetze #halten #tiktok

Armand Zorn, MdB | SPD-Bundestagsfraktion

Armand Zorn ist Abgeordneter der SPD im Deutschen Bundestag. Landesliste Hessen zuständig für den Wahlkreis Frankfurt am Main I [181]. Betreute Wahlkreise: Frankfurt am Main II [182], Offenbach [184].

SPD-Bundestagsfraktion
tagesschauApr 11, 2025

EU-Digitalkommissarin kündigt harte Maßnahmen gegen Meta & Co. an

Die EU-Kommission wird auch künftig hart gegen US-Tech-Konzerne vorgehen, wenn diese gegen europäisches Recht verstoßen. Aktuell laufen mehrere Verfahren gegen Meta und Co., die offenbar kurz vor dem Abschluss stehen.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/eu-tech-konzerne-massnahmen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EU #TechBranche #Digitalgesetze

EU-Digitalkommissarin kündigt harte Maßnahmen gegen Meta & Co. an

Die EU-Kommission wird auch künftig hart gegen US-Tech-Konzerne vorgehen, wenn diese gegen europäisches Recht verstoßen. Aktuell laufen mehrere Verfahren gegen Meta und Co., die offenbar kurz vor dem Abschluss stehen.

tagesschau.de
[email protected]Mar 7, 2025

Gezielte #Reform der #DSGVO:

Wenn Axel #Voss und Max #Schrems einer Meinung sind.

Kleine Organisationen entlasten, dafür mehr Regeln für große Plattformen: Auf diese Reformidee für Europas Datenschutzgesetz können sich der Abgeordnete und der Aktivist einigen. Diskussionen um Änderungen an der #DSGVO gibt es schon länger. Bis Ende des Jahres will die #EU-Kommission aber ihre #Digitalgesetze überprüfen – und könnte dabei auch die DSGVO aufbohren.

https://netzpolitik.org/2025/gezielte-reform-der-dsgvo-wenn-axel-voss-und-max-schrems-einer-meinung-sind/#netzpolitik-pw

Gezielte Reform der DSGVO: Wenn Axel Voss und Max Schrems einer Meinung sind

Kleine Organisationen entlasten, dafür mehr Regeln für große Plattformen: Auf diese Reformidee für Europas Datenschutzgesetz können sich der Abgeordnete und der Aktivist einigen. Diskussionen um Änderungen an der DSGVO gibt es schon länger. Bis Ende des Jahres will die EU-Kommission aber ihre Digitalgesetze überprüfen – und könnte dabei auch die DSGVO aufbohren.

netzpolitik.org
[email protected]Jan 31, 2025

#EU-#Digitalgesetze:

#Zivilgesellschaft will Taten sehen

Die #Zivilgesellschaft fordert die #EU-#Kommission auf, ihre Gesetze hart durchzusetzen. Die Schonfrist für Big-Tech-Konzerne soll beendet werden. Die wissen die Trump-Regierung auf ihrer Seite und fahren schwere Geschütze auf. Stattdessen bräuchte es offene Alternativen.

https://netzpolitik.org/2025/eu-digitalgesetze-zivilgesellschaft-will-taten-sehen/#netzpolitik-pw

EU-Digitalgesetze: Zivilgesellschaft will Taten sehen

Die Zivilgesellschaft fordert die EU-Kommission auf, ihre Gesetze hart durchzusetzen. Die Schonfrist für Big-Tech-Konzerne soll beendet werden. Die wissen die Trump-Regierung auf ihrer Seite und fahren schwere Geschütze auf. Stattdessen bräuchte es offene Alternativen.

netzpolitik.org