Mastodawn

Ex-Meta-Lobbyistin als EU-Digitalexpertin?
US Techkonzerne in die Schranken weisen
Mehr dazu bei https://www.lobbycontrol.de/macht-der-digitalkonzerne/
a-fsa.de/d/3Np
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9459-20260305-ex-meta-lobbyistin-als-eu-digitalexpertin.html
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Tags: #Korruption #EU #Big5 #GAFAM #Meta #Verbraucherdatenschutz #Digitalgesetze #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Ungleichbehandlung

globalmagazin Jan 7

Unter dem Vorwand der #Entbürokratisierung wollen #Tech-Konzerne und Regierungen die EU-#Digitalgesetze verwässern
https://shorturl.at/cxTF1
Q: oekologiepolitik.de F: Pixabay CC

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Falk Steiner Dec 18, 2025

Die Vizepräsidentin der @[email protected] @[email protected] kündigt an: Sie werde die #Digitalgesetze wie #DMA und #DSA durchsetzen. Was unter anderm @[email protected] und @[email protected] auch deutlich einfordern. Denn bei allem Getöse gilt hier insbesondere für die US-Seite:

a computer screen displays gre...

[email protected]Dec 15, 2025

#Reform der #DSGVO: #Datenschutzkonferenz kritisiert Pläne der #EU- #Kommission

Die #deutschen #Datenschutzbehörden gehen auf Distanz zu den #Omnibus-Plänen der #EU-Kommission. Statt Entlastungen für Unternehmen sehen sie neue #Rechtsunsicherheiten und machen alternative Vorschläge zur Reform der #Digitalgesetze.

Eine große Zahl von #Vereinen und #Politiker:innen hat das geplante #Digitalpaket der EU-Kommission bereits scharf kritisiert.

https://netzpolitik.org/2025/reform-der-dsgvo-datenschutzkonferenz-kritisiert-plaene-der-eu-kommission/#netzpolitik-pw

Reform der DSGVO: Datenschutzkonferenz kritisiert Pläne der EU-Kommission

Die deutschen Datenschutzbehörden gehen auf Distanz zu den Omnibus-Plänen der EU-Kommission. Statt Entlastungen für Unternehmen sehen sie neue Rechtsunsicherheiten und machen alternative Vorschläge zur Reform der Digitalgesetze.

netzpolitik.org

Deutscher Journalisten-Verband (DJV)Jul 29, 2025

Wir fordern die @ec.europa.eu auf, in den Verhandlungen mit den USA über das Zoll- und Handelsabkommen an den Kernpunkten ihrer #Digitalgesetze festzuhalten! Europa darf die Regulierung der großen US-amerikanischen Tech-Konzerne nicht unter den Tisch fallen lassen: www.djv.de/news/pressem...

tagesschau Apr 11, 2025

EU-Digitalkommissarin kündigt harte Maßnahmen gegen Meta & Co. an

Die EU-Kommission wird auch künftig hart gegen US-Tech-Konzerne vorgehen, wenn diese gegen europäisches Recht verstoßen. Aktuell laufen mehrere Verfahren gegen Meta und Co., die offenbar kurz vor dem Abschluss stehen.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/eu-tech-konzerne-massnahmen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EU #TechBranche #Digitalgesetze

EU-Digitalkommissarin kündigt harte Maßnahmen gegen Meta & Co. an

tagesschau.de

[email protected]Mar 7, 2025

Gezielte #Reform der #DSGVO:

Wenn Axel #Voss und Max #Schrems einer Meinung sind.

Kleine Organisationen entlasten, dafür mehr Regeln für große Plattformen: Auf diese Reformidee für Europas Datenschutzgesetz können sich der Abgeordnete und der Aktivist einigen. Diskussionen um Änderungen an der #DSGVO gibt es schon länger. Bis Ende des Jahres will die #EU-Kommission aber ihre #Digitalgesetze überprüfen – und könnte dabei auch die DSGVO aufbohren.

https://netzpolitik.org/2025/gezielte-reform-der-dsgvo-wenn-axel-voss-und-max-schrems-einer-meinung-sind/#netzpolitik-pw

Gezielte Reform der DSGVO: Wenn Axel Voss und Max Schrems einer Meinung sind

Kleine Organisationen entlasten, dafür mehr Regeln für große Plattformen: Auf diese Reformidee für Europas Datenschutzgesetz können sich der Abgeordnete und der Aktivist einigen. Diskussionen um Änderungen an der DSGVO gibt es schon länger. Bis Ende des Jahres will die EU-Kommission aber ihre Digitalgesetze überprüfen – und könnte dabei auch die DSGVO aufbohren.

netzpolitik.org

[email protected]Jan 31, 2025

#EU-#Digitalgesetze:

#Zivilgesellschaft will Taten sehen

Die #Zivilgesellschaft fordert die #EU-#Kommission auf, ihre Gesetze hart durchzusetzen. Die Schonfrist für Big-Tech-Konzerne soll beendet werden. Die wissen die Trump-Regierung auf ihrer Seite und fahren schwere Geschütze auf. Stattdessen bräuchte es offene Alternativen.

https://netzpolitik.org/2025/eu-digitalgesetze-zivilgesellschaft-will-taten-sehen/#netzpolitik-pw

EU-Digitalgesetze: Zivilgesellschaft will Taten sehen

Die Zivilgesellschaft fordert die EU-Kommission auf, ihre Gesetze hart durchzusetzen. Die Schonfrist für Big-Tech-Konzerne soll beendet werden. Die wissen die Trump-Regierung auf ihrer Seite und fahren schwere Geschütze auf. Stattdessen bräuchte es offene Alternativen.

netzpolitik.org

dadamsda Jun 5, 2024

#EU und die #Nationalstaaten

"Vielleicht wird das Beschweren über die EU ja bald zum immateriellen Kulturgut. Dann können wir uns bald Aufführungen von 27 Schauspieler:innen anschauen, die sich in ihren jeweiligen Landessprachen über die EU echauffieren und dabei jeden wirklichen gemeinsamen Fortschritt verhindern."

https://netzpolitik.org/2024/eu-staaten-steht-europa-nicht-im-weg/

#Europa #Digitalgesetze #EUWahl #ChatKontrolle #Europawahl

EU-Staaten: Steht Europa nicht im Weg

Die nationalen Regierungen haben keine Lust mehr auf neue EU-Digitalgesetze. Vielleicht bräuchte es davon ja nicht so viele, wenn sie die bisherigen nicht verwässert hätten. Oder wenn sie der EU genug Geld geben würden, um bestehende durchzusetzen. Ein genervter Kommentar.

netzpolitik.org