Mastodawn

Zweimal haben wir im #Digitalausschuss darum gebeten, dass Minister Wildberger oder irgendwer aus dem @BMDS über den KI-Gipfel in Indien berichtet, an dem er teilgenommen hat.

Eigentlich ein eher harmloses Thema. CDUCSUSPD haben es zweimal schroff abgelehnt. (Macht neugierig, schon.)

Parlament kontrolliert Regierung, sowas findet normalerweise einfach statt, ohne viel Geräusch.

Aber es hat sich im Ausschuss etwas verändert. Die Mehrheit entscheidet, keinerlei Kompromiss.

Das ..

Anne Roth Jan 28

To whom it may concern:

Heute finden zwei öffentliche Anhörungen im #Digitalausschuss statt. Es geht um den #DataAct und den #DataGovernanceAct und die Umsetzungsgesetze dazu.

Unsere Sachverständigen sind Florian Glatzner vom @vzbv und @alineblankertz von @structural_integrity .

Gemischtwahnladen Jan 22

Oh, hatte ich ja fast vergessen, Wildberger und seine Rentnercrew vorm #Digitalausschuss ...
Erste 24 Sekunden ohne Ton, damit sind MEINE Fragen im Grunde alle beantwortet, aber mal sehen
cc @anneroth

https://www.youtube.com/watch?v=6M0rCfXlys0

14. Sitzung des Digitalausschusses

Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung

YouTube

Anne Roth Jan 16

Mein erstes Vierteljahr mit der neuen #Linksfraktion im Bundestag ist rum und was sehr angenehm ist: Wir haben jetzt drei Abgeordnete im #Digitalausschuss (plus Stellvertretung!). Das sind:

der Analyst Jan 16

Aus dem #Digitalausschuss des #Bundestag finden sich hier:

@Koffeinpiratin
@sonjalemke
@RebeccaLenhard
@annaluehrmann

stellvertretend:
@clarabuenger
@karlbaer
@franziskabrantner
@GrueneVictoria

hab ich wen vergessen?

#followfriday #politik #digital #servicetröt #Deutschland

Anne Roth Jan 15

Wer sich das Wildberger-Elend von gestern selbst angucken möchte: Bitte schön.

Massiver Fall von 'Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern'.

Sehr sehenswert auch das Gestotter auf die Frage von @sonjalemke, ob die Bundesregierung noch Accounts bei 'X' betreiben sollte.

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1136658

Video: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw03-pa-digitales-1135524

#DigitalAusschuss

Wildberger berichtet über Stand bei den Digitalvorhaben

Berlin: (hib/LBR) Mehr Geschwindigkeit in die Umsetzung bringen - das hat Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) am Mittwochnachmittag im Digitalausschuss des Bundestags als Priorität...

Deutscher Bundestag

Anne Roth Jan 14

Meine Güte. Minister werden in Ausschüssen selten konkret, wenn es nicht um Selbstdarstellung geht, aber #Wildberger heute im #Digitalausschuss war schon next level ahnungslos. Ich glaube, er hat nicht eine unserer Fragen tatsächlich beantwortet, selbst die zu seinen eigenen früheren Äußerungen nicht.

Anne Roth Dec 3

Wir haben die #Chatkontrolle im #Digitalausschuss heute auf die Tagesordnung gesetzt. CDU/CSU und SPD verhindern, dass das Thema öffentlich behandelt wird, was natürlich sehr schade ist. Auch für den #DigitalOmnibus.

Öffentlich lassen sie nur die Themen #Digitalgipfel und #Bürokratieabbau zu. Dazu gibt's den üblichen Stream.

Anne Roth Nov 8

Der #DigitalOmnibus wird übrigens nächsten Mittwoch im #Digitalausschuss besprochen.

Seid ihr auch schon ganz gespannt, ob die Koa dazu Öffentlichkeit zulässt?

Anne Roth Nov 4

Morgen geht's im #Digitalausschuss übrigens um den Haushalt des Ministeriums im nächsten Jahr, und um den #DigitalServicesCoordinator #DSC ( =Umsetzung des #DSA, und alles, was auf Plattformen falsch läuft.)

Leider alles ohne Öffentlichkeit. Wen interessiert das schon.