Mastodawn

Tango corrupti: Fall Niebler im EU-Parlament zu den Akten gelegt.

Seit letztem Jahr, versucht die EU-Staatsanwaltschaft gegen die CSU-Europaabgeordnete Dr. Angelika Niebler wegen Betrugsverdacht zu ermitteln.

Erst weigerte sich der Rechtsausschuss des EU-Parlaments Nieblers Immunität aufzuheben, in diesem Ausschuss ist sie selbst stv. Mitglied, und nun bestätigte auch das Plenum des EU-Parlaments diese Entscheidung.

CSU, CDU, SPD- Seit' an Seit', um eine der ihren vor einer strafrechtlichen Untersuchung zu beschützen.

Moritz Körner von der FDP, und Mitglied im EU-Parlament hat für die Aufhebung der Immunität gestimmt und gab eben im Interview mit dem DLF zu, dass CDU/CSU/SPD sicher anders abgestimmt hätten, wäre es bspw. um eine AfD-Abgeordnete gegangen. SPD, CSU, CDU wollten dem DLF kein Interview zum Fall Niebler geben.

Interview Körner im DLF:
https://www.deutschlandfunk.de/wie-umgehen-mit-dem-fall-niebler-interview-moritz-koerner-mdep-fdp-100.html

BR zum Fall Niebler

https://www.br.de/nachrichten/bayern/eu-abgeordnete-niebler-dienstfahrten-falsch-abgerechnet,VJxuCJS

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Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘May 16

Auch wenn er dabei vielleicht die Außenwirkung bzw. ein Echo mit kalkuliert hat - einfach sympathisch, wie bodenständig unkompliziert #CemÖzdemir seine erste #Dienstfahrt absolviert ...
https://stuttgart.t-online.de/region/stuttgart/id_101253724/frisch-gewaehlter-oezdemir-faehrt-mit-bahn-hoch-in-die-villa.html#focus-0 #ÖPNVfürAlle #Grundversorgung #Straßenbahn #Tram

Frisch gewählter Özdemir fährt mit Bahn hoch in die Villa

Nahverkehr statt Chauffeurdienst: Auf dem ersten Weg zum Amtssitz überrascht der neue Ministerpräsident Cem Özdemir mit der Wahl des Verkehrsmittels. Diesmal nimmt er aber nicht das Rad.

t-online – Stuttgart

GrajJarg Sep 20, 2025

Gepflegt auf die Schnauze gelegt beim Abbiegen: beim Handzeichengeben durch Fahrbahnunebenheit (tiefliegender Sieldeckel) Lenker verrissen. Hose und Klingel im A****, aber keine spürbaren Verletzungen. Hätte jetzt nicht sein müssen kurz vor Dienstende und Heimfahrt nach 10-Stunden-Tag. #Wegeunfall #Fahrrad #Dienstfahrt

KeyOne Jul 1, 2025

Freut ihr euch auch, wenn ihr das hört?
#keyone #deals #rabatte #dienstfahrt #arbeitsalltag #büromoment #pov

Reisender Raumplaner Sep 10, 2024

Heute bin ich unterwegs auf einer #Dienstfahrt nach #Husum. Dort treffen sich #Radverkehrsplaner aus ganz Schleswig-Holstein zum Austausch über künftige Planung. Natürlich fahre ich per #Bahn dorthin. Selbst wenn ich ein Auto hätte, würde ich viel meiner Dienstfahrten #perZug machen.