Notwehr im deutschen Recht: Was erlaubt ist – und wo die Grenze verläuft.

Wer angegriffen wird, darf sich verteidigen. Doch welche Mittel sind dabei zulässig? Und wann überschreitet man die Grenze zur Strafbarkeit? In einer akuten Bedrohung bleibt meist keine Zeit für juristische Abwägungen. Umso wichtiger ist es, die grundlegenden Regeln zur Notwehr zu kennen.

https://t1p.de/pabeh

#Notwehr #Selbstverteidigung #Rechtslage #Strafrecht #DeutschesRecht #Rechtsgut #Notwehrexzess #Pfefferspray

Die #Wochenzeitung #Kontext ist in einer #SLAPP Klage unterlegen, weil sie keine Quellen vor Gericht nennen wollte. Ein elementares Recht im Investigativen Journalism, gerade wenn der Klagegegner die #fckAfD
ist.

Helt mit Spenden:
https://www.kontextwochenzeitung.de/ueber-uns/kontextunterstuetzer/einmalig-spenden.html

#Journalismus #Pressefreiheit #Quellenschutz #DeutschesRecht #Grundgesetz #Rechtsextremismus

Einmalig spenden

Trotzdem ist #Urteil des #BGH zu #Dieselgate Trendwende für #DeutschesRecht in Richtung #Unternehmensstrafbarkeit per #Zivilrecht ( #PunitiveDamages ) .

In der Sache ist das wahrscheinlich nötig + #EuGH hat das auch vorgegeben.

Die #Grundsatzfrage sollte aber möglichst bald der #Gesetzgeber regeln. Denn #Gerichte sollen in der Regel Recht nur anwenden, nicht Recht setzen.

https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/2023100.html?nn=10690868

Der Bundesgerichtshof - Presse : Pressemitteilungen - Bundesgerichtshof entscheidet zum Differenzschaden in "Dieselverfahren" nach dem Urteil des EuGH vom 21. März 2023 (C-100/21)

@Bratmaxe78
Jetzt mal unabhängig davon, ob Geld- oder Freiheitsstrafe. Bei der Geldstrafe muss man auf die Tagessätze gucken, die richten sich nämlich nach Verdienst. Die Summe sagt wenig aus, weil der Verdienst der verurteilten Person ja meisten der Allgemeinheit unbekannt ist :) #DeutschesRecht
@mastobikes_de
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"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

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Eine sehr interessante Ansammlung von Beschlüsse, Urteile und Gesetze!

-> Deutsches Recht – Auflistungen

Dieses Dokument beinhaltet verschiedene Auflistungen über Beschlüsse, Urteile
und wichtige Gesetze, die jeder wissen sollte, die den Rechtsbankrott der Bun-
desrepublik Deutschland zeigen soll.

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Deutsches Recht - Auflistungen

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Auflistung einiger Beschlüsse, Urteile
In diesem Schriftstück finden sie eine Auflistung einiger wichtigen Beschlüsse und Urteile. Die Beschlüsse und Urteile können und sollten sogar von jedem selber überprüft werden. Nur so kann ein Rechtsbewusstsein geschaffen werden und dass die Menschheit in Frieden und im Einklang miteinander Leben können.
Auflistung wichtiger Gesetze
In diesem Schriftstück finden sie eine Auflistung wichtiger Gesetze, die JEDER wissen sollte! Die Gesetze können und sollten sogar von jedem selber überprüft werden. Nur so kann ein Rechtsbewusstsein geschaffen werden und dass die Menschheit in Frieden und im Einklang miteinander Leben können. https://loma.ml/display/373ebf56-105e-0935-57f1-6c8910823320

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