AuwalDDer #DeutscheBundestag hat durch Beschluss am 19.01.2023 die IS-Verbrechen an #Jesiden als #Völkermord anerkannt.
Diese Familie hat vor Gericht - einen Tag vor der Abschiebung - den notwendigen Schutz zugesprochen bekommen!
Abgeschoben wurde trotzdem! Rechtsstaat? Christliche Nächstenliebe? Es macht so traurig!
Solidarität mit den #Yeziden!
Endlich Abschiebestopp! Und diese unschuldige Familie zurückholen - SOFORT!
dogswithcarrotsdas bedeutet eben auch manchmal, ne Perspektive zu korrigieren. Das is ne moderne Politik […].“
Zur Erinnerung: Der #DeutscheBundestag verabschiedete den #Gesetzentwurf zur #ÄnderungdesGrundgesetzes, durch den die Lockerung der Schuldenbremse und damit das Sondervermögen ermöglicht wurden, am 18. März 2025. Trump verkündete seine neue Zollpolitik am 02. April.
Steile These aus #Thüringen! Der Sauerländer hat also mit dem Feldstecher in den Wald gespickt und im Dickicht eine Wildsau [2/5]
Zur Erinnerung: Der #DeutscheBundestag verabschiedete den #Gesetzentwurf zur #ÄnderungdesGrundgesetzes, durch den die Lockerung der Schuldenbremse und damit das Sondervermögen ermöglicht wurden, am 18. März 2025. Trump verkündete seine neue Zollpolitik am 02. April.
Steile These aus #Thüringen! Der Sauerländer hat also mit dem Feldstecher in den Wald gespickt und im Dickicht eine Wildsau [2/5]
HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴#USpol #DEpol #Faschismus
#BPB #SmithsonianInstitution
*👉Verfassungskrise in den USA- in Zukunft auch in Deutschland? 👈*
(20/n)
...#Wahlkampfthema hatten, immer nur die Rechten hinzugewannen; jüngstes Beispiel: der #DeutscheBundestag.
Ich würde viel geben, falsch zu liegen, bedauerlicherweise hat dieses Wunschdenken seit 2016 bereits wiederholt nicht beim #GrossenAmerikanischenExperiment" funktioniert, wie nan täglich in den Nachrichten verfolgen kann.
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Elmar Lützhttps://youtube.com/watch?v=Ba4kae_zRJg&si=AgTdQuVPU_0ksKKn
Schon seit langem ist der #deutschebundestag nur noch ein Schmierentheater 🤔 Jeder einzelne Abgeordnete ist seinen Wählern verpflichtet, und nicht einem, evtl sogar rechtswidrigen, #fraktionszwang 🤔 #cducsu #FriedrichMerzCDU #MarkusSöderCSU #spd #OlafScholzSPD #fdp #ChristianLindnerFDP #diegruenen #RobertHabeckGrüne #afd #aliceweidel #bsw #sahrawagenknecht
MARKUS SÖDER: Keiner in Deutschland ist uncooler als Scholz – Habeck mitverantwortlich für Desaster
WinFuture.deIm Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2024 hat der #DeutscheBundestag beschlossen, die Faxgeräte in den Liegenschaften des Bundestages abzuschaffen. (*Ja, das ist eine Meldung aus diesem Jahrtausend). https://winfuture.de/news,139655.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia
Willkommen in der Zukunft! Bundestag will bis Juni 2024 Fax abschaffen
Im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2024 hat der Deutsche Bundestag beschlossen, die Faxgeräte in den Liegenschaften des Bundestages abzuschaffen. Das dürfte für viele Politiker eine große Umstellung bedeuten, denn auch der Antrag für die Abschaffung wurde noch per Fax eingereicht.
Controlletti@hib_Nachrichten @linksfraktion Darf der #DeutscheBundestag ein Gesetz beschließen, wenn dieses Gesetz dazu führt, dass ein anderes Gesetz nicht eingehalten werden kann, hier #Klimaschutzgesetz❗️❓🤔