#Putin und #Trump würden gerne die Welt unter sich aufteilen.
Aber besser wäre es, sie würden sich eine Zelle teilen,
vor dem Kriegsverbrechertribunal in #Den_Haag!
https://taz.de/US-Angriff-gegen-Venezuela/!6140052&s=wir%2Bteilen%2Buns%2Bdie%2BWelt/
Sicherheitsgarantien für #Putin!
Bei all den "erfolgreichen" Verhandlungen über den russischen Vernichtungskrieg gegen die #Ukraine, sollten die #Sicherheitsinteressen Putins nicht aus dem Blick geraten: Wir sollten ihn daran erinnern, dass in #Den_Haag eine sichere Zelle für ihn bereitsteht. Er wird dort nicht versehentlich aus dem Fenster stürzen, er wird nicht völlig unbeabsichtigt mit #Новичо́к vergiftet und auch nicht von einer verirrten Kugel getroffen werden.
Für #Kriegsverbrecher darf es in Europa nur einen einzigen Platz geben: das Kriegsverbrechertribunal
in #Den_Haag.
#Sicherheitsgarantien_für_die_Ukraine?
Eines ist sicher:
Auf #Sicherheitsgarantien aus Russland kann kann die #Ukraine verzichten, denn #Russland hat bisher alle Garantien und alle Zusagen gebrochen.
Nun fordert auch der Kreml auch #Sicherheitsgarantien_für_Russland.
Warum nicht?
Wir sollten Russland garantieren, dass der Kriegsverbrecher Wladimir Wladimirowitsch #Putin in #Den_Haag #einen_fairen_Prozeß bekommen wird.
#IGH- #Gutachten zum #Klimaschutz:
#Haftbar für #Schäden auf dem ganzen #Planeten.
Der Internationale Gerichtshof ( #IGH ) in #Den_Haag hat ein Gutachten zum #Klimaschutz veröffentlicht, das deutlich radikaler ausfiel als erwartet. Danach sind alle Staaten zu einem anspruchsvollen Klimaschutz verpflichtet, selbst wenn sie (wie die USA) aus dem #Pariser #Klimaschutzabkommen aussteigen. Die Staaten müssen sich am 1,5-Grad-Ziel orientieren.
Gegen einen weiterer russischer Kriegsverbrecher,
#General Michail #Gudkow, kann leider kein fairer Prozess mehr stattfinden.
Er hätte gut daran getan, sich rechtzeitig freiwillig
nach #Den_Haag zu begeben.
"Möglichst schnelle Beendigung des Tötens und Sterbens in der Ukraine."
Das wird in dem "Manifest" von SPD-lern zum Frieden in der Ukraine gefordert;
wer könnte dagegen sein?
Hier gibts einen Link zu dem Text:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-manifest-russland-102.html
Leider haben die Manifest-Leute vergessen zu sagen,
wie man diese "Beendigung des Tötens", erreichen könnte.
Kann man Terroristen mit Worten aufhalten?
Und vor allem: wo sonst sollte man mit Putin sprechen - außer in #Den_Haag ?
Das Positionspapier von mehr als 100 SPD-nahen Personen zu einer anderen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gesprächen mit Russland sorgt für Wirbel. Reaktionen aus der Partei fallen teils sehr scharf aus.
godde
