VeganAtheistMar 2
#AfD, olé? 7 Fälle, in denen #demokratischeParteien zuletzt die #Brandmauer einrissen
Die #AfD ist auf dem Vormarsch, in Wahlen und Umfragen. Auf Kommunalebene wird es für demokratische Parteien schwierig, Politik ohne die #Rechtspopulist:innen zu machen, wenn diese über die Stimmenmehrheit verfügen. Doch auch im Bundestag und im EU-Parlament wurde die Brandmauer zuletzt eingerissen.
https://politik.watson.de/politik/deutschland/448980131-afd-7-faelle-in-denen-cdu-gruene-und-co-die-brandmauer-einrissen
AfD: 7 Fälle, in denen CDU, Grüne und Co. die Brandmauer einrissen

Die Brandmauer zur AfD sollte ursprünglich standhaft sein, ein Unvereinbarkeitsprinzip, das in jeder Lage gültig sein sollte. Davon ist nicht viel übrig.

watson - Politik
KlimagerechtigkeitjetztJul 1, 2025

Schön auf dem Punkt gebracht von #WolfgangHübner @ndaktuell, v.a. das mit der "ranzig gewordenen Ideologie" der #CDUCSUkorrupt...

#BVerfG #Richter:innen #Besetzung #GebenUndNehmen #Demokratie #Unionkorrupt #DemokratischeParteien #ZusammenLand

🔗 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1192270.union-und-die-linke-zweidrittelmehrheit-im-bundestag-geben-und-nehmen.html

Zweidrittelmehrheit im Bundestag: Geben und nehmen

Friedrich Merz und seine Leute müssen sich entscheiden, meint Wolfgang Hübner: Sprechen sie mit allen Demokraten, oder klammern sie sich weiter an die Ideologie namens Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der Linken?

nd-aktuell.de
KarlEJan 29, 2024
ich war gestern nachmittag in #Ebersberg demonstrieren. Bei angemeldeten 800-1000 kamen 2500-3000. Gute Reden.
Was mir aber fehlt: einerseits gilt es, eine AfD-Regierung zu verhindern, klar. Aber die #demokratischeParteien dürfen auch deren Ziele nicht vorwegnehmen. Integrierte Familien dürfen nicht im Status #Duldung ständig bangen müssen, das ist unwürdig! #Jesiden nach Irak abzuschieben ist ein Verbrechen, Minderheitenschutz fehlt dort. Bayern darf das nicht tun! #antifa