Show threadTwra SunJan 9, 2025

Wien - stabil.

➡️ https://www.standpunkt.press/tausende-demonstrieren-gegen-blau-schwarz-373/#ilightbox%5Bgallery16386%5D/

Da bekommt eins glatt Lust, sobald das Wetter wieder etwas besser wird, es den stabilen Ösis nachzumachen. Die ersten Anti-AfD Demos fanden ja auch bereits in DE statt. Kurz vor der BTW25 wäre es natürlich sinnvoll, um die AfD-Werte nochmal etwas zu drücken.

We'll see...

#DemokratieAlarm #DemokratieVerteidigen #W0901

Show threadAllianz RechtssicherheitAug 22, 2023

Was #Ampelkoalition zu #PolitischeBildung und #Demokratieförderung vereinbart hat: https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/ampel-koalitionsvertrag-2021-gemeinnuetzigkeit-zivilgesellschaft/#politische_bildung
#DemokratieAlarm

Es ist Kennzeichen einer reifen, liberalen #Demokratie,dass sie #zivilgesellschaft|liche Akteur:innen unterstützt das zu tun, was der Staat nicht tun kann: "Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann."
#BöckenfördeDiktum

Noch vor #Fördermitteln braucht es einen sicheren Rechtsrahmen. Hier gibt es weiterhin Lücken im #Gemeinnützigkeitsrecht - die zu schließen kostet übrigens fast nichts, aber kann Spenden aktivieren.
https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/forderungen/

(Muss leider immer wieder gesagt werden: Für #Fördermittel ist #Gemeinnützigkeit (meist) notwendig, aber nie hinreichend. Der Status führt nicht automatisch zu staatlicher Förderung.)
#FaktenGegenMythen

Was im Koalitionsvertrag zu Zivilgesellschaft und Gemeinnützigkeit steht – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig

Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung

Allianz RechtssicherheitAug 22, 2023

#DemokratieAlarm: Eine rechtsradikale Partei gewinnt Zustimmung, Menschen zweifeln an gutem Regierungshandeln, Krisen verunsichern. Die #Ampelkoalition hatte das bereits erkannt und deshalb vereinbart, #politischeBildung und #Demokratieförderung zu stärken. Doch nun drohen massive Kürzungen mit dem Haushalt 2024! Darüber berichten u.a. #Monitor #wdr https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/kuerzungsplaene-100.html

...und @spiegel im Podcast #Stimmenfang: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sparkurs-trifft-politische-bildung-ein-geschenk-fuer-antidemokraten-a-5fb44bac-b4e2-41ba-90e9-5fec4580847d

Kürzungen bei Demokratie-Projekten: Fatales Signal?

Ausgerechnet in Zeiten, in denen der Rechtsextremismus sich in der Gesellschaft wieder breit macht, plant die Bundesregierung deutliche Einsparungen bei Bildungs- und Demokratieprojekten; auch bei solchen, die Opfer von rechter Hetze im Netz unterstützen oder die über Rechtsextremismus aufklären. Ein fatales Signal, sagen Kritiker, zumal der Spareffekt sehr gering sei.