Die große #Legalisierung
Die spanische Regierung legalisiert den #ufenthaltsstatus #Hunderttausender #Migranten
Per #Dekret ermöglicht die spanische Regierung, dass bis zu 500.000 Menschen einen #legalen #Aufenthaltsstatus erhalten können.
Wirtschaftsverbände und linke Parteien begrüßen den Beschluss, Konservative und Rechtsextreme hingegen sprechen sich immer schärfer dagegen aus.
https://jungle.world/artikel/2026/20/spanien-die-grosse-legalisierung
Präsident #Selenskyj "erlaubt" per #Dekret
die #Militärparade in Moskau.
"Ich ordne an, die Parade in der Stadt Moskau am 9. Mai 2026 zu gestatten". Der Rote Platz werde vom Einsatz ukr Waffen ausgenommen
Das Dankschreiben Putins soll bereits unterwegs sein.
#Völkerrechtswidrig #Krieg führen.
Mit #NATOAustritt drohen.
#Wahlen per #Dekret so manipulieren, dass nur er gewinnen kann.
#Gewaltenteilung ignorieren.
WANN HÖREN DEUTSCHE #MEDIEN UND #POLITIK ENDLICH AUF, DIESE SCHEIßE IN DEN #USA NOCH ZU VERHARMLOSEN?
Das ist #Faschismus, #Demokratie- und #Weltzerstörung!
Am 23.3.1776 bestimmt #Kaiser #Joseph II. per #Dekret: Die #Bühnensprache im #Burgtheater ist #Deutsch. Mehr noch - künftig haben ausnahmslos alle #Aufführungen #glücklich_zu_enden.
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/zeitzeichen-teutsches-nationaltheater-100.html
Ich verstehe #Trump und das mit der #Nato nicht.
Soll er doch ein #Dekret unterzeichnen und seinen Anhängern den #Stift zuwerfen.
Dann ist das Problem doch gelöst, hat in seiner Amtszeit doch immer funktioniert.
#Loesung exponentiell wachsendes Kontrollgremium, genau.
Bloss kein Vetorecht, keine Einstimmigkeit nötig.
#Einstimmigkeit ist so wie 'Unendlichkeit' eine rein hypothetische Grösse.
#Vetorecht ist nur die andere Seite von autoritativem #Dekret
#Vermögen #deckeln #mehrStaat #verstaatlichung #Vergemeinschaftung #mehrDemokratie #Demokratie #gemeinnutzigkeit #Gesellschaft #Transparenz #SozialeKontrolle #SozialesKorrektiv #Erdung #geerdet #Volt #eu
...regieren per #Dekret, Quittung für (undemokratischen) #Bundesrat
#Proton "Wer Gesetzgebung der Polizei überlässt, sollte sich nicht wundern, wenn er eines Tages in einem Polizeistaat aufwacht."
Diplomatische Krise: US-Kriegsschiffe mit Kurs auf Karibik – Venezuela will 4,5 Millionen Milizionäre mobilisieren - WELT https://share.google/TqZDcOkB4gI7GGwE4
„jedes Element amerikanischer Macht einzusetzen, um zu verhindern, dass Drogen in unser Land strömen“ -> #donaldtrump kann ja einen Grenzzaun oder auch Mauer um die #usa bauen. Mit bauen kennt er sich ja aus 🤔 Aber er soll gefälligst die Eigenständigkeit anderer Länder respektieren 🤔 Wie wäre es mit einem #dekret gegen #drogenkonsum 🤔
Sieben US-Kriegsschiffe und ein Atom-U-Boot sorgen für Spannungen mit Venezuela. Washington spricht von einem Anti-Drogen-Einsatz – Caracas wirft den USA eine „massive Propaganda-Operation“ vor und mobilisiert Milizionäre.
((**Tiefenkultur**))
Hartmut Zimmer
Andreas Esch 🖖
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