#Völkerrechtswidrig #Krieg führen.
Mit #NATOAustritt drohen.
#Wahlen per #Dekret so manipulieren, dass nur er gewinnen kann.
#Gewaltenteilung ignorieren.

WANN HĂ–REN DEUTSCHE #MEDIEN UND #POLITIK ENDLICH AUF, DIESE SCHEIĂźE IN DEN #USA NOCH ZU VERHARMLOSEN?

Das ist #Faschismus, #Demokratie- und #Weltzerstörung!

Zeitzeichen - 23.03.1776: Wiener Burgtheater wird "Teutsches Nationaltheater"

Am 23.3.1776 bestimmt Kaiser Joseph II. per Dekret: Die BĂĽhnensprache im Burgtheater ist Deutsch. Mehr noch - kĂĽnftig haben ausnahmslos alle AuffĂĽhrungen glĂĽcklich zu enden.

Ich verstehe #Trump und das mit der #Nato nicht.

Soll er doch ein #Dekret unterzeichnen und seinen Anhängern den #Stift zuwerfen.

Dann ist das Problem doch gelöst, hat in seiner Amtszeit doch immer funktioniert.

@joerg_spengler wollte #DieselDieter ein bisschen Trump sein und per #Dekret regieren ... gut so, dass das Gericht schnell reagiert hat!

@mohs @Pixelschubser @afelia

#Loesung exponentiell wachsendes Kontrollgremium, genau.
Bloss kein Vetorecht, keine Einstimmigkeit nötig.

#Einstimmigkeit ist so wie 'Unendlichkeit' eine rein hypothetische Grösse.
#Vetorecht ist nur die andere Seite von autoritativem #Dekret

#Vermögen #deckeln #mehrStaat #verstaatlichung #Vergemeinschaftung #mehrDemokratie #Demokratie #gemeinnutzigkeit #Gesellschaft #Transparenz #SozialeKontrolle #SozialesKorrektiv #Erdung #geerdet #Volt #eu

...regieren per #Dekret, Quittung fĂĽr (undemokratischen) #Bundesrat

#Proton "Wer Gesetzgebung der Polizei überlässt, sollte sich nicht wundern, wenn er eines Tages in einem Polizeistaat aufwacht."

https://tarnkappe.info/artikel/it-sicherheit/datenschutz/proton-verlaesst-die-schweiz-ceo-warnt-vor-ueberwachungsstaat-324338.html

Proton verlässt die Schweiz: CEO warnt vor Überwachungsstaat

Proton verlässt die Schweiz: CEO Andy Yen rechnet mit der VÜPF ab und warnt vor Massenüberwachung und Hintertüren.

TARNKAPPE.INFO
Wiederaufbau von Blatten: Walliser Regierung drĂĽckt aufs Gas

Um den Aufbau von Blatten voranzutreiben, will die Kantonsregierung demokratische Prozesse aussetzen. Eine Einordnung.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

Diplomatische Krise: US-Kriegsschiffe mit Kurs auf Karibik – Venezuela will 4,5 Millionen Milizionäre mobilisieren - WELT https://share.google/TqZDcOkB4gI7GGwE4

„jedes Element amerikanischer Macht einzusetzen, um zu verhindern, dass Drogen in unser Land strömen“ -> #donaldtrump kann ja einen Grenzzaun oder auch Mauer um die #usa bauen. Mit bauen kennt er sich ja aus 🤔 Aber er soll gefälligst die Eigenständigkeit anderer Länder respektieren 🤔 Wie wäre es mit einem #dekret gegen #drogenkonsum 🤔

Diplomatische Krise: US-Kriegsschiffe mit Kurs auf Karibik – Venezuela will 4,5 Millionen Milizionäre mobilisieren

Sieben US-Kriegsschiffe und ein Atom-U-Boot sorgen für Spannungen mit Venezuela. Washington spricht von einem Anti-Drogen-Einsatz – Caracas wirft den USA eine „massive Propaganda-Operation“ vor und mobilisiert Milizionäre.

WELT

Italiener reagieren mit Kampagne auf US-Zölle: „Wir kaufen europäisch“ https://share.google/6B11Jj0xbRhdnxzyu

👍#europeanunion #democracy #justice
👎#trumptariffs #autocracy #dekret

Italiener reagieren auf US-Zölle: „Wir kaufen europäisch“

Neue Kampagne von italienischem Verbraucherschutzverband soll den europäischen Konsum fördern und die Präferenz für EU-Waren ankurbeln.

(Jungle World) Die Bundesregierung will per Dekret “sichere Herkunftsländer” definieren: Sicher nicht sicher

Die Bundesregierung will zukünftig per Dekret Staaten als “sichere Herkunftsländer” einstufen können. Losgehen soll es mit Ländern wie Algerien oder Marokko – Diktaturen, in denen Homosexuelle verfolgt werden.

Direktlink

#bundesregierung #definieren #dekret #herkunftslander #jungle #sichere #world

Sicher nicht sicher

Christian Jakob: Die Bundesregierung will per Dekret »sichere Herkunftsländer« definieren

jungle.world