@Polizei_BW @bverfg @verfassungsblog @heiseonline

#Datenschutz #ScanFahrzeug #ParkraumÜberwachung

(2/n)

Bald wird man den Bürgern erzählen, man benötigte eine #VorratsDatenspeicherung zur Aufklärung von #Anschlägen usw.

Durch so eine Methode mit #DatenBank können #Bewegungsprofile ALLER Autofahrer ohne permanente Privatparkplätze erstellt werden.

Muss man unbedingt auch bei der Stadt #Automatisieren, gäbe es #DatenschutzKonforme Lösungen:
Ein simpler Roboter mit optischen Sensoren...

DSGVO-Beschwerde gegen OpenAI: ChatGPT verbreitete falsche Verurteilungen – ohne Korrekturmöglichkeit. #Noyb kritisiert mangelnde Datenkontrolle & fordert #Datenschutz-konforme KI. Kommen rechtliche Konsequenzen? #AIethics #Privacy #OpenAI
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DSGVO-Beschwerde gegen OpenAI: ChatGPT verbreitete falsche Verurteilungen – ohne Korrekturmöglichkeit. #Noyb kritisiert mangelnde Datenkontrolle & fordert #Datenschutz-konforme KI. Kommen rechtliche Konsequenzen? #AIethics #Privacy #OpenAI
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#CDUCSU will laut #Wahlprogramm für die #BTW25 eine »Evidenzbasierte #Bildungspolitik«:

> [Wir] fordern (…) ein bundesweites #Bildungsverlaufsregister über alle Stufen formaler Bildung… und… Zugang der Forschung zu diesen Daten…. [sowie] eine ländergemeinsame #datenschutzkonforme #Identifikationsnummer
für alle Schülerinnen und Schüler (#SchülerID / #StatistikID)

https://www.politikwechsel.cdu.de/sites/www.politikwechsel.cdu.de/files/docs/politikwechsel-fuer-deutschland-wahlprogramm-von-cdu-csu-1.pdf

Was sagt ihr und #FediLZ @dsk #TeamDatenschutz @Kidsdigitalgenial & Co. dazu?

#Grundsatz #Programm von :b90gruene: Bündnis 90/Die #Grünen #B90GRN:
🌻 #Offenheit muss ein Leitprinzip für den #digitalen Wandel sein. Die Verfügbarkeit von #Daten ist durch europäische, #datenschutzkonforme, #dezentrale und #kooperative Datenökosysteme zu ermöglichen und zu fördern.

Dazu passt
https://tretkowski.de/blog/2024/06/14/datenschutz-bei-den-gruenen/

@GrueneBundestag @gruenelvnds @AussenMa @TabeaRoessner @digital_gruen_nds @gruenenrw @gruenehessen @norbert

Datenschutz bei den Grünen

Ich bin Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hadere aber bei einigen Themen ganz massiv mit meiner Partei. Eines dieser Themen ist Datenschutz, bei dem ich oft das Gefühl habe, die Partei predigt zwar Wasser, säuft dann aber Wein. Soziale Netze Nutzung Sozialer Netze Im Gegensatz zur Bundestagsfraktion ist die Partei selbst bis heute nicht im Fediverse angekommen. Die Partei bespielt aber Facebook, Instagram und trotz aller Kritik daran auch weiterhin Twitter.

#Verkehrswende Überall #Tempo30 , wo motorisierte Fahrzeuge nicht unter sich sind, wäre gut. Aber dann auch durchsetzen! Wo es schon gilt, halten sich viel zu wenige daran. (Mich würde mal interessieren, wie viel rechnerisch an Emissionen und Unfällen vermieden würde, wenn sich nur alle an bestehende Tempolimits halten würden.)
Ist eine flächendeckende, kostengünstige und #datenschutzkonforme Geschwindigkeitsüberwachung möglich?

"Wegen einer #Sicherheitslücke bei einer #Praxissoftware waren laut #NDR und #WDR Daten von #Behandlungsverläufen und #Attesten für Fremde einsehbar.

Ein Problem: Hersteller sind NICHT VERPfLICHTET, #datenschutzkonforme #Software zu liefern."

Ja, warum auch?

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/sicherheitsluecke-arztsoftware-101.html

Unsichere Praxissoftware : Patientendaten ungeschützt im Netz

Wegen einer Sicherheitslücke bei einer Praxissoftware waren laut <em>NDR</em> und <em>WDR </em>Daten von Behandlungsverläufen und Attesten für Fremde einsehbar. Ein Problem: Hersteller sind nicht verpflichtet, datenschutzkonforme Software zu liefern.

tagesschau.de
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