https://www.tagesschau.de/wirtschaft/gruene-lebensmittel-preise-app-100.html

Wir brauchen keine Apps! Wir brauchen eine standardisierte Schnittstelle, die jede App, jede Software und jeder Mensch benutzen kann, um die Preise abzufragen!

@GrueneBundestag #depol

Grüne fordern Pflicht-App für Preisvergleich bei Lebensmitteln

Welcher Supermarkt bietet die günstigsten Preise für Lebensmittel? Die Grünen schlagen verpflichtende Apps für große Einzelhandelsketten vor. Dort sollen alle Preise in Echtzeit abrufbar sein.

tagesschau.de

Stoppt das #Register über psychisch erkrankte Menschen in #Hessen!

Psychisch erkrankt zu sein bedeutet nicht, gefährlich zu sein – doch genau das vermittelt ein neuer Gesetzesentwurf. So absurd das klingt, aber die CDU Hessen und SPD Hessen wollen psychisch erkrankte Menschen in einem Register erfassen. Statt eines Überwachungsregisters braucht es echte Hilfe: mehr Therapieplätze, niedrigschwellige Angebote und Respekt vor der Würde aller Menschen.

https://innn.it/keinregister

#depol #petition

Ich hoffe so sehr das die SPD unter die 5% Marke landet und bei der nächsten BTW krachend aus dem Bundestag fliegt.

https://www.fr.de/wirtschaft/mit-reiche-saegt-weiter-an-den-arbeitnehmerrechten-und-die-spd-macht-94097764.html

#depol #pol #spd

Reiche greift schon wieder die Arbeitnehmerrechte an – und die SPD macht mit

Mehr Arbeit, mit gleichzeitig weniger Rechten. Wirtschaftsministerin Reiche greift schon wieder die Interessen der Arbeitnehmer:Innen an. Ein Kommentar von Nils Thomas Hinsberger.

Da heulen die Grünen rum das sie Opfer irgendwelcher rechten Machenschaften wären und blenden dabei komplett aus das sie bereits selbst teil jener Rechten sind. Egal was für Zeug die Leute nehmen, das muss verdammt guter Stoff sein wenn man sich nach all der Scheiße immer noch als "Linke" & "Mitte" Partei betrachtet. <.<

#depol #pol #diegrunen

@Hufnagel soweit ich weiß hat @glsbank gekündigt, und die sind daher am ehesten eine Erklärung schuldig, derer sich aktiv verweigert wird.[¹]

  • Wäre die Kündigung aufgrund einer behördlichen Anordnung (ob @BaFin, @bmf, @Bundesregierung oder wer auch immer) würden die das sicherlich zugeben und auf nen Aktenzeichen o.ä. verweisen.[²]

Dem ist aber nach meinem Wissen nicht der Fall.

"Parallele Beweiskonstruktion" durch inkrimierte Geldtransfers funktioniert nicht in #Deutschland, weil #AML / #CTF - Systeme entsprechende Transfers zurückhalten und nur dann Kontoinhaber/-Bevollmächtigte verdächtigt werden wenn diese durch z.B. Nachfrage konkludierend beweisen dass diese Mittäter*innen sind.

  • Sonst würden sog."#Dusting"-Attacken[⁴] (vgl. #TornadoCash)[⁴] ständig Chaos verursachen oder gar als Protestform gegen unliebsame Individuuen und besonders Unternehmen missbraucht werden!

Wäre dies eine behördliche Anordnung würden #BaFin & #BKA (genauer deren #FinCEN) nicht einfach #Briefe schreiben sondern hätten bei Meldung wegen "#Geldwäsche" und/oder "#Terrorismusfinanzierung" bereits die Türen von @RoteHilfe & Co. eingetreten weil jede*r Richter*in das instant genemigt bzw. die zur 'Verhinderung von Beweisvernichtung' das notfalls rückwirkend genemigen können (Siehe *"#Antiterrorpaket" aka. #Entrechtungspaket)…

  • Bei der #NPD (oder wie auchimmer die sich nennen) wurde ja sogar nen juristischer Präzedenzfall geschaffen dass dieser [wenn auch bei #Sparkasse als Grundversorger] ein #Konto zu eröffnen sei, solange diese nicht verboten sei, Straftaten gegen die Bank bzw. deren Angestellte und/oder mit dem Konto (Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, …) begeht.

Und ich bin mir sehr sicher dass #RoteHilfe & Co. eben nicht so dumm sind irgendwie dies getan zu haben!

¹
²
³

Cc: @GrueneBundestag @dielinke @inkorrupt

#NotLegalAdvice #Kommentar #Sarkasmus #DEpol #USpol #EUpol #Cyberfaschismus #Trumpismus #Faschismus #HybrideKriegsführung #Deutschland #USA #EU #Europa #Polizeistaat #Angskultur #Entrechtung

Imperiales Gehabe: der lange Arm der US-Gesetze | Panorama | NDR

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RE: https://social.cologne/@GeorgEhring/115770676818440138

Wir leben in einer Zeit, in der die Lobby der Autofahrys der Politik öffentlich mitteilt, daß deren Auto- (Verbrenner-)‍Lobbyismus unangebracht und ein Irrweg sei.

Das ist ein Sinnbild der Politik der Bundesregierung.

#pol #depol

Wie lange wollen wir noch tatenlos dabei zusehen wie CDU und SPD dieses Land komplett kaputt machen? Wollen wir hier ernsthaft die gleichen Zustände haben wie in den USA wo sich am Ende nur noch die Reichen einen Arzt leisten können und alle anderen verrecken? o.0

https://www.spiegel.de/politik/gesundheit-kanzleramtschef-frei-kuendigt-unpopulaere-massnahmen-im-gesundheitssystem-an-a-7e242e59-2e58-4795-827c-ad291978e4cf?sara_ref=re-so-app-sh

#depol #pol

Weniger Leistungen und Facharztbesuche: Kanzleramtschef kündigt Kürzungen im Gesundheitssystem an

Das deutsche Gesundheitssystem ist zu teuer, sagt Kanzleramtschef Frei. Es werde Einschnitte bei Leistungen geben. Diese müssten im »Interesse des Ganzen« durchgesetzt werden.

DER SPIEGEL