#NTV:
"LKA widerspricht Tesla-Vorwürfen gegen IG Metall
"
"Die Betriebsratswahl bei Tesla in Grünheide ist umkämpft. Im Vorfeld soll es auf einer Veranstaltung zum Eklat gekommen sein. Der US-Konzern wirft einem IG-Metall-Vertreter vor, diese heimlich aufgenommen zu haben. Zu Unrecht, wie das Landeskriminalamt nun mitteilt."

https://www.n-tv.de/wirtschaft/LKA-widerspricht-Tesla-Vorwuerfen-gegen-IG-Metall-id30519221.html

27.3.2026

#Betriebsrat #Demokratie #Gewerkschaft #Gigafactory #Grünheide #IGM #Tesla #UnionBusting

"„.. ergaben sich keine Anhaltspunkte für aufgezeichnete und/oder gespeicherte Aufnahmen auf dem Notebook.“ Es gebe auch „keine Daten, die darauf hindeuten könnten, dass das Mikrofon zur Tatzeit eingeschaltet war“."

#Betriebsrat #Demokratie #Gewerkschaft #Gigafactory #Grünheide #IGM #Tesla #UnionBusting

#Handelsblatt:
"
Ermittler: Kein Beleg für Tesla-Vorwurf gegen IG Metall
"
".. Vorwurf von .. Tesla gegen die IG Metall wegen einer angeblichen illegalen Aufnahme in der Fabrik in Grünheide kann nach Ansicht der Ermittler nicht belegt werden. Das teilte die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) nach .. Auswertung eines Laptops mit.."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/autobauer-vs-gewerkschaft-ermittler-kein-beleg-fuer-tesla-vorwurf-gegen-ig-metall/100212456.html

27.3.2026

#Betriebsrat #Demokratie #Gewerkschaft #Gigafactory #Grünheide #IGM #Tesla #UnionBusting

Autobauer vs. Gewerkschaft: Ermittler: Kein Beleg für Tesla-Vorwurf gegen IG Metall

Autobauer Tesla wirft einem Vertreter der IG Metall vor, eine Betriebsratssitzung heimlich mitzuschneiden. Sein Laptop wird beschlagnahmt. Was kommt bei der Prüfung heraus?

Handelsblatt
"Harter Schlag für Demokratiearbeit": DGB kritisiert geplante Streichungen

Die geplanten Änderungen beim Bundesprogramm "Demokratie leben!" treffen die Zivilgesellschaft hart. Während demokratische Strukturen weltweit unter Druck stehen, könnten viele Initiativen ihre Förderung verlieren. Wir dürfen demokratisches Engagement nicht kaputt sparen.

Deutscher Gewerkschaftsbund

Wollen wir wirklich einen autokratischen Staat, dessen #Demokratie nur noch den Anschein einer solchen hat, wo dann die Wahlbeteiligung wie in #Russland unter #Putin statt 100% zu 104% oder mehr werden ???

Wohlgemerkt: 100% Volk sind immer nur 100%, niemals mehr!

Das was wir jetzt erleben ist der #Neoliberalismus und nichts anderes.

Alle Macht in den Händen einiger weniger und wer nicht mitspielt wird ausgeschaltet.

Eine "Neue Weltordnung" von vermeintlichen #Aristokraten !!!

Steter Tropfen höhlt den Stein. Das könnte man auch über Demokratie-Projekte sagen. Wer lange beharrlich arbeitet, bewirkt etwas. Doch Bundesfamilienministerin Prien will beim Förderprogramm "Demokratie leben!" nun einiges ändern. Kritiker wittern politisches Kalkül.#Politik #CDU #Demokratie #DeutscherBundestag #KarinPrien
Ministerin Prien plant Neustart: Warum wird um das Programm "Demokratie leben!" gestritten?
Ministerin Prien plant Neustart: Warum wird um das Programm "Demokratie leben!" gestritten?

Steter Tropfen höhlt den Stein. Das könnte man auch über Demokratie-Projekte sagen. Wer lange beharrlich arbeitet, bewirkt etwas. Doch Bundesfamilienministerin Prien will beim Förderprogramm "Demokratie leben!" nun einiges ändern. Kritiker wittern politisches Kalkül.

ntv NACHRICHTEN

Spendenempfehlung, wenn möglich - danke!

#RadikaleToechter

Die #Ablehnungsentscheidung vom #Bundesinnenministerium reißt ein Loch in unsere Finanzen. Geld, dass wir auf Grundlage der vorläufigen Zusage bereits ausgegeben haben. Wenn wir jetzt nicht gemeinsam gegensteuern, steht nicht nur unser Projekt, sondern die #Demokratie an sich auf dem Spiel.

https://radikaletoechter.de/

Startseite « Radikale Töchter

Radikal EILMELDUNG: INNENMINISTERIUM STREICHT UNSER FÖRDERPROJEKT Das Bundesinnenministerium hat unserem Projekt zur Stärkung der Demokratie und gegen Rechtsextremismus die Fördergelder entzogen. Wir vermuten darin einen politische Kampagne der CDU: Unsere Gründerin Cesy Leonard hat nach Merzs Stadtbild-Debatte eine Petition mit über 250.000 Unterschriften gestartet und mit Tausenden vor der CDU-Zentrale demonstriert. Dann greift plötzlich das […]

Radikale Töchter

"Wer sich für #Demokratie einsetzt, konnte bislang Mittel beantragen: für Projekte gegen Extremismus, gegen Rassismus oder gegen Radikalisierung.

[…]

Priens Ankündigung bedeutet, dass Förderungen Ende des Jahres auslaufen - und damit früher als geplant."

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/foerderung-demokratie-leben-100.html

Umbau und Unruhe: Bund ändert Förderbedingungen für "Demokratie leben"

Familienministerin Prien will das Förderprogramm "Demokratie leben" neu aufstellen und zahlreichen Projekten die Mittel streichen. Worum geht es und warum entzündet sich daran eine Debatte?

tagesschau.de

Die "digitale Souveränität" und Palantir. 😔

Die Einbeziehung der Öffentlichkeit zeigt Wirkung. 👍

Wenn es gelingt die Transparenz zu erhöhen kann man weiteren Schaden von der Demokratie abhalten.

Wer die "digitale Souveränität" und die #Selbstbestimmung für die Grundlage unserer #Demokratie hält, dem empfehle ich den Artikel zu lesen. 🙂

https://kaizen-blog.org/die-schattenakten-palantir-der-unsichtbare-staat-im-staat/

#Selbstbestimmung #Demokratie

Die Schattenakten - Palantir, der unsichtbare Staat im Staat

Wie unsere geleakten Dokumente zeigen, wandte sich Palantir im August 2025 mit einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft von Texas – und verteidigt darin seine Datennetze mit einer Mauer des Schweigens, die tiefer reicht, als es die Öffentlichkeit ahnt. Es ist ein Brief, unscheinbar im Ton, doch explosiv im Inhalt. Absender: Palantir Technologies Inc., jenes Datenimperium aus Denver, das mit CIA-Geldern gegründet wurde und heute zu den engsten Partnern von Polizei, ...

The Kaizen Blog
Kein Kahlschlag bei Demokratiearbeit!

Wusstet Du, dass Familienministerin Karin Prien über 200 Demokratie-Projekten die Finanzierung streichen will? Damit erfüllt die CDU-Ministerin eine AfD-Forderung. ✍️ Unterzeichne jetzt gegen die geplanten Kürzungen:

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