Die ePetition 190945 an den Bundestag aus dem Bereich Sozialrecht mit dem Titel

Bedingungsloses Grundeinkommen ab dem Jahr 2030

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 753 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_190945

#ePetition_status_190945 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_190945 #d7 #ePetition_status #ePetition_190945

Die ePetition 187949 an den Bundestag aus dem Bereich Straßenverkehrs-Ordnung mit dem Titel

Geteilte Vorfahrt auf benutzungspflichtigen Radwegen

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 42 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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Die ePetition 192517 an den Bundestag aus dem Bereich Mietrecht mit dem Titel

Zahlung der Mietnebenkosten grundsätzlich zu gleichen Teilen von Mietern und Vermietern

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 55 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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#ePetition_status_192517 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_192517 #d7 #ePetition_status #ePetition_192517

Die ePetition 193287 an den Bundestag aus dem Bereich Umsatzsteuer mit dem Titel

Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Böller und Feuerwerk auf mindestens 38 %

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 194 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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#ePetition_status_193287 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_193287 #d7 #ePetition_status #ePetition_193287

Die ePetition 192373 an den Bundestag aus dem Bereich Mietrecht mit dem Titel

Zeitliche Begrenzung der Haftung im Innenverhältnis bei gemeinsamer Mieterschaft

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 20 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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#ePetition_status_192373 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_192373 #d7 #ePetition_status #ePetition_192373

Die ePetition 191312 an den Bundestag aus dem Bereich Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer mit dem Titel

Reform des Au-pair-Programms zum Schutz von Gastfamilien

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 15 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_191312

#ePetition_status_191312 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_191312 #d7 #ePetition_status #ePetition_191312

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

189755: Förderung aus Haushaltsmitteln des Bundes. Transparenz/Rechenschaftspflicht bei staatlich geförderten Nichtregierungsorganisationen #ePetition_189755

190605: Außenpolitik. Aufarbeitung historischer Unrechtshandlungen im Rif-Krieg (1921 – 1926) #ePetition_190605

191217: Energie. Verpflichtende aktive Zustimmung des Kunden bei Preisänderungen durch Stromanbieter #ePetition_191217

191406: Sparförderung. Basisrenten- bzw. Rürupverträge #ePetition_191406

191421: Straßenverkehrsrecht. Einstufung und Ahnung der Nutzung eines Mobiltelefons während des Fahrradfahrens als verkehrssicherheitsrelevanten Verstoß #ePetition_191421

191803: Auslandsvertretungen. Priorisierung von Ausgaben #ePetition_191803

191948: Straftaten im Amte. Ausweitung des § 344 Strafgesetzbuch im Hinblick auf ”Noble Cause Corruption” #ePetition_191948

192620: Abfallwirtschaft. Verbot von Konfetti aus Plastik oder Metall (Metall-Flitter) #ePetition_192620

192955: Einkommensteuer. Entfernungspauschale #ePetition_192955

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d7

Die ePetition 188604 an den Bundestag aus dem Bereich Verkehrsteuern mit dem Titel

Abschaffung der Luftverkehrsteuer für einen jährlichen Langstreckenflug pro Person

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 15 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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#ePetition_status_188604 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_188604 #d7 #ePetition_status #ePetition_188604

Die ePetition 187718 an den Bundestag aus dem Bereich Sucht und Drogen mit dem Titel

Verbot der Herstellung und des Verkaufs von Mundwasser mit Alkoholzusatz

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 43 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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Die ePetition 184682 an den Bundestag aus dem Bereich Forschung mit dem Titel

Weitere Erforschung der Augenerkrankung Glaukom sowie Entwicklung neuer Therapien

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 74 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

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