Wer permanent nach unten tritt kann nicht damit rechnen respektiert zu werden. Wer in der #CDU #CSU ist, muss damit rechnen, von mir wie Scheiße behandelt zu werden.

Und ich will gar nicht wissen, wie übel diese Regierung wäre, wenn die SPD nicht Teil davon wäre, wenn ich von Bundeskasper höre, dass jetzt auch mal die CDU in der Regierung sichtbar sein muss und die SPD die Reformen bremst.

https://www.fr.de/politik/regierung-tagt-fuer-sparplaene-im-geheimen-fanatischer-kuerzungskurs-merz-zr-94341139.html

„Fanatischer Kürzungskurs“ bei Familien - Merz-Regierung plant Geheimtreffen im Kanzleramt

Ein geleaktes Dokument aus dem Kanzleramt sieht einen „fanatischen Kürzungskurs“ vor. Nun wurde die Regierung konfrontiert – und antwortet vielsagend.

@jimclark
Nun gut, ohne Beispiele frei dehnbar. Schafft unsere #SPD regierte Kommune in der Diaspora des #csu regierten #Bayern auch. Beides also nichts was statistisch für eine der beiden Parteien, und schon gar nicht für @Bundesregierung spricht.

"...Die Vereinten Nationen entsenden ein Ermittlerteam in den Libanon. ..."

Mehr als überfällig! Hätte schon im 1. Irakkrieg geschehen müssen. Aber spätestens, als RuZZland die Ukraine überfiel und Gräueltaten an der ukrainischen Zivilbevölkerung beging. Stichwort: Butscha.

Netanjahu wird ja schon mit Haftbefehl gesucht. Hoffentlich merkt die Bundesregierung, welch kapitalen bock sie geschossen hat, als darüber räsoniert wurde, Netanjahu trotz Haftbefehl nach Deutschland einzuladen. Die sogenannte Real-politik war scheiße, ist scheiße und wird scheiße bleiben. Die "Real-Politik" hat uns in die Scheiße geritten, in RuZZland, im Nahen Osten, mit Trump! Letzten Endes zahlt sich Prinzip-Politik aus!

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-06/un-ermittler-libanon-hisbollah-israel-volker-tuerk

#deutschland #politik #israel #libanon #gaza #iran #gazawar #iranwar #bundestag #bundesregierung #cdu #csu #spd #gruene #linke #merz #netanjahu

Völkerrecht: Vereinte Nationen schicken Ermittler in den Libanon

Ermittler der UN sollen im Libanon mögliche Völkerrechtsverstöße der Konfliktparteien untersuchen. Es sei das erste Mal, dass ein solches Team entsandt werde.

DIE ZEIT

@AchimTheobald Hat Bayern/die CSU nicht die größten "Anschläge" auf die Infrastruktur bisher verübt:

- Gelder für Autobahnbau einseitig nach Bayern umgeleitet
- Stromtrassen verhindert
- Ausbau regenerativer Energien verhindert
- Brenner-Nordzulauf Projekte verzögert
- Verbrenner Verbot verhindert
- Förderung alternativer Verkehrs- und Mobilitätskonzepte erstickt
- TEN-T-Trassen für Eigeninteressen verzögert
- Störung regionaler Stromspeicherprojekte
#csu #bayern #politik #infrastruktur #kritis

Solidarische und klare Worte gegen den Kahlschlag im #Gesundheitswesen von unserem Vorstand Stefan Körzell heute bei der Großdemo zur #Gesundheitsministerkonferenz in #Hannover.

✊ Tarifbindung überall
✊ Privatisierung im Gesundheitswesen stoppen
✊ denn es betrifft uns alle!

Infos zur Reform: https://niedersachsen-bremen-sachsenanhalt.dgb.de/aktuelles/news/gkv-reform-spargesetz-fuer-versicherte-und-beschaeftigte/

#DGB #verdi #Gewerkschaft #Sozialstaat #Stoppkahlschlag #Starkmituns #Niedersachsen #Gesundheit #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #GMK #Warken #Pflege #schlaglicht

Ob die Mitglieder der #CDU #CSU jemals zugeben werden, dass sie mit irren, logisch nicht erfüllbaren Versprechungen von absoluter Sicherheit, Dauerwachstum, Gefasel von Leitkultur, deutsch, Rückständigkeit, eröffnen eines Kulturkampfes, neoliberale Stützung der Reichen, den Faschismus düngten? Ich werde es wohl nicht mehr erleben.
Ehrenmedaille in Oberfranken entzweit die Politik – Empörung über Auszeichnung an AfD-Politiker

Die Auszeichnung eines AfD-Politikers in Oberfranken sorgt für Empörung und Debatten über Normalisierung; der Bezirk will interne Abläufe prüfen.

DieBayern.de

Befragung #heuteimbundestag

zum Thema " Verbot von Energy Drinks für Kinder und Jugendliche":

#Landwirtschaftsminister Alois #Rainer #csu :

"Übermäßiger Genuß von Energy Drinks ist nicht schädlich.
Wir möchten aber die Menschen darauf aufmerksam machen, daß Energy Drinks nicht gesund sind."

Aaah ja 😄