"Parallel zum Verfahren orchestrierten die Anwälte mit Videos und Einträgen in sozialen Netzwerken das Verfahren für Ballwegs Anhänger. Die Staatsanwaltschaft kritisierte dies in ihrem Plädoyer scharf. Die Verteidigung sei sich nicht zu schade gewesen, #Verschwörungstheorien zu verbreiten und Ermittlern wie Staatsanwälten eine persönliche Agenda zu unterstellen."

https://taz.de/Prozess-gegen-Querdenken-Gruender/!6098918/

#ballweg #querdenken #betrug #verschwörungsglaube #coronaproteste #steuerhinterziehung #socialmedia

@BelltowerNews #Belltowernews #Antisemitismus

#Querfront: Von den #Coronaproteste​n zur #Israelfeindschaft

Immer mehr Protagonist*innen aus dem Umfeld von #Querdenken machen mittlerweile Stimmung gegen Israel. Ein Benefizkonzert zeigt auf, wie verschränkt die Szenen sind.
https://www.belltower.news/querfront-von-den-coronaprotesten-zur-israelfeindschaft-157401/

Soll Verfassungsschutz radikale Proteste nicht mehr beobachten?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht beklagt eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Verfassungsschutz. Auf Landesebene will das BSW nun Änderungen durchgesetzt haben. Doch es gibt Widerspruch. Von T. Vorreyer

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-bsw-corona-proteste-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Verfassungsschutz #CoronaProteste

Die Montagsspaziergänge, die sich aus den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen heraus entwickelt haben, finden nur noch vereinzelt statt und die Teilnehmer*innenzahl ist deutlich gesunken.

Doch wer trifft sich noch zu den Montagsspaziergängen seit die Corona-Schutzmaßnahmen aufgehoben sind und die Forderungen wie „Die Ampel muss weg!“ quasi mit den anstehenden Neuwahlen auch hinfällig sind. Zudem wollten wir klären inwieweit noch die AfD involviert ist, da die in den letzten Jahren durch die Corona-Proteste mit am meisten profitiert haben.

Ganzer gemeinsamer Bericht: https://rieaktiv.noblogs.org/post/2024/11/20/verschwoerungsideologische-montagspaziergaenge-in-delmenhorst-nach-ampel-aus/

#del1111 #del1811 #afd #coronaproteste #delmenhorst #fotografie #gesellschaft #journalismus #niedersachsen #politik
#rechtsextemismus #verschwörungsideologie

#DerRechteRand
Auf unsicherem Fundament

von Lucius #Teidelbaum
Antifa-Magazin »der rechte rand«

#dieBasis

Die Anfangseuphorie scheint vorüber zu sein. Die aus der »#Querdenken«-Bewegung entstandene Kleinstpartei »#dieBasis« versucht weiterhin, das Potenzial der #CoronaProteste an der Wahlurne zu bündeln – aktuell mit dem Thema Frieden.
https://www.der-rechte-rand.de/archive/10003/auf-unsicherem-fundament-diebasis/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=auf-unsicherem-fundament-diebasis