Manfred #weber erklĂ€rt ĂŒbrigens gerade in jedes Mikrofon, dass er nicht mit der AFD zusammenarbeitet, außer wenn er es fĂŒr richtig hĂ€lt. Wer #cducsu wĂ€hlt, bekommt #afd . Auch gerade in der Kommunalpolitik.

Bestimmt...

Keiner verbrennt so gut wie...

Einen angenehmen Mittwoch wĂŒnsche ich Euch 🍀

#cducsu
#JensSpahn
#verbrennen

Erst verballert die #CDUCSU und die #SPD das #Sondervermögen, da hörte man nichts.

Jetzt ist die zweite Reihe dran, die sogenannten #Schönredner, die uns glauben machen sollen, alles wÀre in Ordnung.

#heutejournal

Wenn ich an die ganzen #Shitstorms auf die #Ampel denke.
Von "AnnaLenchen" und dem "Kinderbuch autor" war aus Richtung #CDUCSU und #Springer die Rede.

#BlackRot macht gerade einen Blödsinn nach dem anderen, die #Erneuerbaren beerdigt,
dann gibt es Personen wie #Reiche und #Weimer und es passiert nichts.

@tagesschau Dass es Kritik gibt, ist ja okay. Aber dass die @Bundesregierung so schlecht mit dem #sondervermogen umgeht, dass ihr zugeteilt wird, um #Deutschland voranzubringen, das ist wirklich eine Schande fĂŒr #CDUCSU, #csu #CDUCSUSPD, und #spd.
@tagesschau Dass es Kritik gibt, ist ja okay. Aber dass die @Bundesregierung so schlecht mit dem #sondervermogen umgeht, dass ihr zugeteilt wird, um #Deutschland voranzubringen, das ist wirklich eine Schande fĂŒr #CDUCSU, #csu #CDUCSUSPD, und #spd.

Wenn der Vorsitzende der JU oder irgendein anderer Unions-MdB da AufklÀrung fordert, ist das extrem scheinheilig.

Die haben nĂ€mlich alle dem Bundeshaushalt zugestimmt. Und die wesentlichen Zweckentfremdungen setzen Unionsforderungen (MĂŒtterrenten-Ausweitung, Gastrosteuer, Pendlerpauschalen-Erhöhung, Gaspreissenkung,...) um.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/sondervermoegen-zweckentfremdet-finanzministerium-weist-vorwuerfe-zurueck-a-0104607a-13ea-4352-b9b3-3767a358c060

#Haushalt #Sondervermögen #Infrastruktur #zweckentfremdung #cducsu

Vorwurf der Zweckentfremdung: Weitere Kritik am Sondervermögen – Finanzministerium weist VorwĂŒrfe zurĂŒck

Laut zwei Wirtschaftsinstituten wurde das Geld aus dem Sondervermögen bislang nicht so eingesetzt wie geplant. Der Chef der Jungen Union fordert AufklĂ€rung, die GrĂŒnen-Fraktionschefin spricht von einer »verzockten Chance«.

DER SPIEGEL
@DerKlimablog @Bundesregierung Das ist bekannt. Aber die Opposition könnte gegen den verfassungswidrigen Bundeshaushalt klagen, so wie es #CDUCSU gegen die Verwendung der Covid-Mittel durch die Ampelregierung gemacht hat.

Sagt der Mann, der im #Bundestag die #Migrationspolitik der #CDUCSU mit Hilfe der #noafd durchgebracht hat.

„Muss Konsequenzen haben“: #Merz kritisiert #Absprachen der #EVP mit Ultrarechten im EU-Parlament. https://www.tagesspiegel.de/politik/chatgruppe-keine-form-der-zusammenarbeit-spahn-weist-vorwurfe-der-kooperation-mit-afd-zuruck-15364878.html

Chatgruppe „keine Form der Zusammenarbeit“: Spahn weist VorwĂŒrfe der Kooperation mit AfD zurĂŒck

Arbeitet die Union im EuropĂ€ischen Parlament mit der AfD zusammen? Der Unionsfraktionschef im Bundestag weist den Vorwurf zurĂŒck. Und Ă€ußert sich ĂŒber SPD und GrĂŒne.

Der Tagesspiegel

Die Aufgabe der Entwicklung des Transrapid war genauso ein Fehler, wie das Austrocken der deutschen Solarindustrie

Viele der Annahme ĂŒber RentabilitĂ€t und Vorteile des Transrapid stammen noch aus den 1980ern oder frĂŒher, sicher auch in Hinsicht auf Kurzstreckenfahrten.Man mĂŒsste also zunĂ€chst mal das Gutachten des Verkehrsministeriums prĂŒfen.

Wenn man aber bedenkt, dass ÖPNV-Strecken mit mittleren AbstĂ€nden der Haltestellen, so von 5 bis 15 km, seit Ende des 19. Jh. keine technischen Verbesserung mit Wirkung auf die planmĂ€ĂŸigen Fahrzeiten hatten, ist es höchste Zeit hier endlich Innovationen zu schaffen.

Motto: Das Land muss nĂ€her an die Stadtzentren rĂŒcken!

Vielleicht wĂ€re der Transrapid dafĂŒr eine Lösung, zumal das alte Schienennetz bereits ausgelastet zu sein scheint.

Des Pudels Kern

Allerdings scheint es eher so zu sein, dass die derzeitige Bundesregierung zurzeit nach Ausgabemöglichkeiten sucht, um die Mittel des Klima- und Transformationsfonds (KTF) unter seinen Lobbyisten zu verteilen, ohne wirklichen Effekt auf die derzeit vorhandene Infrastruktur im öffentlichen Nahverkehr und seine Probleme zu zeitigen.

Und [verschwörungstheoretisch] wĂ€re zu vermuten, dass der neue Transrapid dann von einem Blackrock gefĂŒhrten Private Equity Konzern realisiert und nicht fĂŒr die NormalbĂŒrger:innen, sondern nur fĂŒr WohlstĂ€ndige nutzbar sein wird.

Denn wir wissen, ein schlechter ÖPNV fĂŒr die Massen ist gut fĂŒr die Autolobby!

@Bundesregierung
@heiseonline
@heiseonline

#Bundesregierung #öpnv #transrapid #nahverkehr #verkehrswende #KoalitiondesGrauens #KabinettdesSchreckens #FriedrichMerz #cducsu #Altmeier #Klima #Klimawandel #magnetschwebebahn #oepnv #verkehrspolitik