@reindeerphoto @spditalien Das Gute ist ja, dass hier bei uns wirklich ALLE grundgesetztestreuen Bundestagsabgeordneten FÜR das Verbotsverfahren gegen die offen faschistische neoNazi-Partei #afdVERBOTjetzt gestimmt haben.
Das war wirklich ein Moment für die Geschichtsbücher, damals im Januar 2025 im #Bundestag. https://inv.nadeko.net/watch?v=Ddmzu4wSXpE
#SPD #nichtmalEnthaltung #afdVERBOT #NOafd #Verbotsantrag #Verbotsverfahren #werhatunsverraten #Faschismus #merzKANNesNicht #cduNazis #Sarkasmus
SPD will AfD-Verbot im Bundestag verhindern und wir erklären warum
SPD-Chefin Saskia Esken erklärt gestern auf einer Podiumsdiskussion, dass sie die Verfahren zu Einleitung eines Prüfungsverfahren eines AfD-Verbotes nicht unterstützen, sondern verhindern werde. Man wolle sich auch nicht Enthalten, weil dies ein "Taktieren" wäre. Man wolle nur mitmachen, wenn es eine größere Merheit gäbe. "Alleine mache ich das nicht.".
Wir erklären warum das rational sein könnte. Wir versuchen es.
+++ 551 Kleine Anfragen der CDU sind teilweise illegal +++
verfassungsblog.de: "Zum Schutz der #Grundrechte der betroffenen Vereinigungen hätte die Bundestagspräsidentin die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen und nicht veröffentlichen dürfen. … Das Verfassungsorgan #Bundestag steht nicht über den Grundrechten – auch nicht im Rahmen seines Informationshandelns." https://verfassungsblog.de/anfrage-bundestag-informationhandeln/
#551fragen #Merz #illegal #Grundgesetz #cdu #cduNazis #FaschoMerz #kleineAnfrage #BTW2025 #BTW25
Man wird ja wohl mal fragen dürfen?
Marina Weisband – zwischen Identitätssuche und dem Kampf für Demokratie
Marina Weisband ist vieles: Aktivistin, Politikerin, Künstlerin – und eine Frau mit einer bewegenden Lebensgeschichte. In dieser Folge von "Alles anders" erzählt Marina Weisband von ihrer Kindheit in der Ukraine, den gesundheitlichen Folgen der Tschernobyl-Katastrophe und der Entscheidung ihrer Familie, als jüdische Kontingentflüchtlinge nach Deutschland zu emigrieren. Sie spricht über das Aufwachsen zwischen zwei Kulturen, den Moment, in dem sie ihre jüdische Identität bewusst entdeckte, und ihren Weg in die Politik – von der Piratenpartei bis zu den Grünen. Dabei redet sie offen von ihrer Enttäuschung über die Haltung der deutschen Regierung zur Ukraine, über den Überfall der Hamas auf Israel und den Krieg in Gaza. Sie erzählt, wie ihre chronische Krankheit ihren Alltag verändert hat und wie sie gelernt hat, ihre Energie gezielt für das einzusetzen, was wirklich wichtig ist. In dieser Folge geht es um Mut, um den Umgang mit Krisen und darum, Verantwortung zu übernehmen – für sich selbst, für andere und für die Gesellschaft. Podcast-Tipp: 11 KM - Der Tagesschau-Podcast Journalistinnen und Journalisten aus der ganzen ARD erzählen bei 11KM von ihren Recherchen, und ihr seid mit dabei, am Ort des Geschehens oder beim zentralen Moment der Recherche! https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/
Demozug zum Konrad-Adenauer-Haus in Berlin: Polizei beschlagnahmt Protestbus des „Zentrum für politische Schönheit“
4000 Menschen haben sich am Sonntagnachmittag versammelt, um aus Protest zur CDU-Bundesgeschäftsstelle zu ziehen. Doch vor Beginn beschlagnahmt die Polizei das zentrale Demogefährt.
#CDUNazis / #Nazsi in der
@CDU
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Wenn in einer Partei, die sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekannt hat, #Neofaschisten entdeckt werden, so gehören diese aus der PARTEI und natürlich von sämtlichen Ämtern AUSGESCHLOSSEN!
Es darf keine andere Reaktion geben ..!
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-politiker-robert-moeritz-als-ordner-bei-neonazi-demo-gruene-fordern-reaktion-a-1301298.html
Sachsen-Anhalt: Koalitionsstreit wegen Nazi-Ordner eskaliert - SPIEGEL ONLINE - Politik
Fotos, die einen CDU-Kreispolitiker als Ordner auf einer Neonazidemo zeigen, belasten die Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Nach Kritik der Grünen fordert jetzt die Union eine Entschuldigung des Koalitionspartners.
RadAufheber*in 🚴 🚲 🎡
STOP🚗🚘🚛BlechTerror🛑Fascism
Andreas M. Heitmann 