Mastodawn

"Von Unionsfraktionschef Jens Spahn kamen am Pfingstwochenende andere Signale: „Staatliche Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld, Elterngeld, Bafög werden wir absehbar nicht erhöhen können, in manchen Bereichen müssen wir sparen – jedenfalls solange wir kein Wachstum haben“

https://taz.de/Debatten-um-Bundeshaushalt/!6181914/

Es geht dem CDU Politiker um alle sozialen Leistungen.

Warum nicht einfach mehr staatliche Einnahmen durch Vermögenssteuern?

#JensSpahn #CDUPolitik #DePol #Bundesregierung #NichtMeineBundesregierung

Debatten um Bundeshaushalt: Koalition ringt um Kürzung des Elterngeldes

Wegen des Haushaltsloches soll auch beim Elterngeld gespart werden. Nach massiver Kritik aus den eigenen Reihen sucht die Koalition einen Kompromiss.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Sascha Pallenberg 🇹🇼 ♻️ ⚡️Jan 16

Charlie Kirk: Rassist, Extremist – und Bosbach vermisst ihn!

https://pallenberg.video/w/gY2pweitorYm8LqnvZGTPE

Charlie Kirk: Rassist, Extremist – und Bosbach vermisst ihn!

PeerTube

Hubu.de Nov 29, 2025

#news ⚡ CDU-Politiker Ziemiak lobt designierten BSW-Generalsekretär Ruhnert: NRW-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hält den Fußballmanager Oliver Ruhnert geeignet für den angestrebten Posten im "Bündnis Sahra Wag... https://hubu.de/?p=305071 | #bswgeneralsekretaer #cdupolitik

CDU-Politiker Ziemiak lobt designierten BSW-Generalsekretär Ruhnert - Hubu.de - News & FreeMail

NRW-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hält den Fußballmanager Oliver Ruhnert geeignet für den angestrebten Posten im "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW).

Hubu.de - News & FreeMail

Holger Hellingers' Polente Sep 29, 2025

Während die Regierung erwägt, Pflegegrad 1 abzuschaffen und damit einkommensschwache Gruppen zu treffen, bleiben Dienstwagenprivilegien für Reiche unangetastet. Ein Blick auf Ideologie, Macht und Gerechtigkeit in der deutschen Politik.

https://polente.de/2025/09/29/zwischen-oekonomie-und-menschenwuerde/

Zwischen Ökonomie und Menschenwürde – Holger Hellingers' Polente

Eskalator

Sep 1, 2024

@Saupreiss @BlumeEvolution
Die Frage ist doch ob ein Kreuz für die #CDU inzwischen schon ein #Hakenkreuz ist...

In #Thüringen und #Sachsen spricht die #AfD-nahe #CDUPolitik mMn dafür.

Da wäre es wichtiger den Parlamentseinzug von #SPD #Grünen ect. zu sichern. Halt von Parteien die sich nicht dafür einsetzen #Menschenrechte und #Grundgesetz teilweise außer Kraft zu setzen...