Sie arbeiten lieber mit #Faschisten zusammen, die die Demokratie und die EU abschaffen wollen, als nur einen Millimeter von ihren Positionen zurückzunehmen:

Er gab den SPD-Europaabgeordneten die Verantwortung für die Situation. "Wir setzen hier eine Position durch, die auch von der Bundesregierung vertreten wird", erklärte er mit Blick auf die migrationspolitischen Verschärfungen. "Es ist mir unverständlich, warum die Europa-SPD das hintertreibt."

Wenn sich die Führung der #CDSU nicht eindeutig dazu äußert, zeigt sie eindeutig, dass diese Partei bei der Verteidigung unserer Demokratie keine Rolle spielt.

(EVP kooperiert stärker mit Rechten als bislang bekannt)

EU-Parlament: EVP kooperiert stärker mit Rechten als bekannt

Chatprotokolle belegen, dass die EVP im EU-Parlament mit rechten Parteien enger kooperiert als bisher bekannt. Die Brandmauer habe "tiefe Risse", sagt ZDF-Korrespondent Röller.

ZDFheute

Wenn das stimmt, betätigen sich die europäischen Konservativen - und damit auch die #CDSU - als Totengräber der Demokratie und der Europäischen Union.

Die EVP - zu der auch die Union gehört - soll im EU-Parlament mit rechten Fraktionen kooperiert haben. Andere Parteien verurteilen das und sprechen von einer Gefahr für die Demokratie. EVP-Chef Weber verteidigt sich.

Tagesschau

EU-Abgeordnete kritisieren EVP nach Medienbericht über Absprachen mit AfD

Die EVP - zu der auch die Union gehört - soll im EU-Parlament mit rechten Fraktionen kooperiert haben. Andere Parteien verurteilen das und sprechen von einer Gefahr für die Demokratie. EVP-Chef Weber verteidigt sich.

tagesschau.de

„Magnetschwebebahnen sollen nach dem Willen von #Bundesverkehrsminister
#Schnieder künftig eine Rolle im #Nahverkehr spielen.“

Die Technologieoffenheit, von der die #CDSU so besessen ist, führt dazu, dass man seine Energie für #Flugtaxis und #Magnetschwebebahn verschwendet statt in die Lösung der Probleme der bestehenden Verkehrssysteme zu investieren

https://www.deutschlandfunk.de/magnetschwebebahnen-sollen-in-deutschland-kuenftig-eine-rolle-spielen-100.html

Nahverkehr - Magnetschwebebahnen sollen in Deutschland künftig eine Rolle spielen

Magnetschwebebahnen sollen nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Schnieder künftig eine Rolle im Nahverkehr spielen.

Die Nachrichten

Woran merkt man, dass es bei der #CDSU nicht gut läuft?

Die rassistische Keule wird ausgepackt.

@stephie_hamburg

Genau, das ist es:

Wie hieß noch mal der Spruch ?

FÖRDERN und FORDERN

... und bei den Reichen ?

Ah ja:
Bei Armen wird nur gefordert und
bei den Reichen nur gefördert

Die SPD sollte sich was schämen

#Sozialpolitik
#Grundsicherung #Bürgergeld
#SPD #CDU #CSU #CDSU
#fordern #fördern
#fordern-fördern

Eine Wirtschafts-"Weise" soll besser gehen, wünscht sich die CDU.
Verwunderlich.

"Gegen eine Verlängerung der Amtszeit gab es Medienberichten zufolge Widerstand im CDU-geführten Bundeswirtschaftsministerium."

"Die Professorin an der Technischen Universität Nürnberg ist oft anderer Meinung und verfasst in Gutachten häufig Minderheitsvoten"

Das geht natürlich nicht.

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ende-der-amtszeit-von-malmendier-grimm-geht-auf-distanz-zu-anderen-wirtschaftsweisen-15307092.html

#Wirtschaftsweise #CDU #CSU #CDSU #Regierung

Ende der Amtszeit von Malmendier: Grimm geht auf Distanz zu anderen Wirtschaftsweisen

Bei den „Wirtschaftsweisen“ geht es wieder einmal rund. Grund ist eine Personalrochade. Veronika Grimm hat sich von einer Erklärung des Gremiums zum Ausscheiden von Ulrike Malmendier distanziert.

Der Tagesspiegel

"Das Bundesinnenministerium schränkt den Zugang zu Integrationskursen ein,
um Kosten zu sparen.
Kritik kommt auch aus der eigenen Regierung.

130.000 Menschen könnten nach Schätzung des Volkshochschulverbands betroffen sein."

Zurück in die Vergangenheit !
Es waren sich doch alle einig, dass Integration nur gelingt, wenn die deutsche Sprache erlernt wird.

Da finde ich einfach keine Worte mehr.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/integrationskurse-eingeschraenkt-bmi-100.html

#Sozialpolitik #CDU #CSU #CDSU
#Regierung #BMI #Dobrindt #SPD

Regierung will sparen: Freiwillige Integrationskurse eingestellt

Das Bundesinnenministerium schränkt den Zugang zu Integrationskursen ein, um Kosten zu sparen. Kritik kommt auch aus der eigenen Regierung. 130.000 Menschen könnten nach Schätzung des Volkshochschulverbands betroffen sein.

tagesschau.de

Dann starte ich mal hochmotiviert in meinen #Lifestyle. 8 bis 9 Stunden um das nötige Kleingeld für das dumme Geschwätz von #CDSU, #Merz, #Wirschaftsrat und irgendwelche #Faschos zu erwirtschaften.

#fckcdsu #fcknzs #fckafd

Dieser #Wirtschaftsrat ist eine Lobbytruppe, die sich #Merz und Konsorten zu Nutze macht. Es ist keine demokratische Institution. Niemand der was zu melden hätte. Eine weitere laute Tröte für die irrsinnigen Ideen von #CDSU, mehr den #fcknzs verbunden denn dem Arbeitnehmer/Wähler!

@hart @hart

#Spahn gehört zum rechtspopulistischen Flügel der #CDSU.

Jeder Mensch, der auch nur ansatzweise Anstand hat, würde nach dem Maskenskandal aus der Politik verschwinden.